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Aufsicht über befugte Stellen nach dem UrhG

Seit der Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) um die §§ 45b bis 45d im Jahr 2019 ist das DPMA auch Aufsichtsbehörde über befugte Stellen.

Befugte Stellen sind gemäß § 45c Abs. 3 UrhG Blindenbibliotheken und vergleichbare Einrichtungen, die in gemeinnütziger Weise Bildungsangebote oder barrierefreien Lese- und Informationszugang für Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung zur Verfügung stellen. Befugte Stellen müssen dem DPMA die Aufnahme ihrer Tätigkeit anzeigen. Dies ist per E-Mail möglich (Aufsicht.befugteStellen@dpma.de).

Befugte Stellen nach dem UrhG

Stand: 24.11.2021