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Hinweis vom 1. Januar 2024

auf die Aktualisierung der amtlichen Warenliste Design zur 14. Ausgabe der Locarno-Klassifikation (Klassifikation für eingetragene Designs)

Die amtliche Warenliste Design zur 14. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wurde aktualisiert und ist seit 1. Januar 2024 in ihrer Fassung 2024_LOC14 gültig.

Die alphabetische Warenliste sowie die geltende Klasseneinteilung der Locarno-Klassifikation wurden im Dezember 2023 im Bundesanzeiger bekanntgegeben.
Die aktuellen Fassungen sind auch auf unserer Seite Klassifikationen/Designs verfügbar.

Das DPMA bietet zur Recherche zulässiger Begriffe für die Erzeugnisangabe im Rahmen von Designanmeldungen eine
Online-Suchmaschine an.

Bei der elektronischen Anmeldung von Designs mit DPMAdirektWeb ist die aktuelle Warenliste bei der Erzeugnisangabe hinterlegt. Auch bei Nutzung der Software DPMAdirekt steht die Warenliste in ihrer aktuellen Fassung zur Verfügung, sofern die Update-Funktion der Software genutzt wird.

Die amtliche Warenliste Design basiert auf der jeweils geltenden Ausgabe der
Locarno-Klassifikation und enthält darüber hinaus weitere nationale zulässige Einträge. Sie wird hinsichtlich neuer nationaler Einträge, Streichungen und Änderungen bestehender Einträge jährlich aktualisiert. Die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) wird alle zwei Jahre neu ausgegeben. Größere strukturelle Änderungen (Klassenänderungen) sind diesen Ausgaben vorbehalten.

Stand: 21.03.2024