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Internationales Symposium zur Zukunft der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften im Deutschen Patent- und Markenamt in München

Pressemitteilung vom 13. Oktober 2015

Begrüßungsrede der Staatssekretärin des BMJV, Frau Dr. Stefanie Hubig, im DPMAforum

München. Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR) richtete das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) heute ein Internationales Symposium zur Zukunft der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften aus.
Die Staatssekretärin im BMJV, Frau Dr. Stefanie Hubig, begrüßte rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem In- und Ausland, unter ihnen Vertreter und Vertreterinnen von deutschen Verwertungsgesellschaften und europäischen Aufsichtsbehörden, von Institutionen des geistigen Eigentums sowie Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und zahlreiche Urheber und Nutzer. Professor Dr. Josef Drexl, Direktor des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (MPI), führte mit seiner Keynote in die Thematik ein.

Die Präsidentin des DPMA, Cornelia Rudloff-Schäffer, betonte die Perspektiven und die Herausforderungen, denen sich die Aufsichtsbehörden künftig gegenüber sehen: "Ein gut funktionierender Austausch der europäischen Aufsichtsbehörden wird einer der wesentlichen Bausteine der erweiterten Zusammenarbeit in Europa sein."

Das Deutsche Patent- und Markenamt blickt auf eine fünfzigjährige Erfahrung als Staatsaufsicht zurück. Im Jahr 2016 wird die europäische Richtlinie 2014/26/EU zur kollektiven Rechtewahrnehmung in nationales Recht umgesetzt, was zu einer stärkeren Harmonisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen und zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union führen wird. Das BMJV hat im Juni 2015 einen Referentenentwurf für ein neues Verwertungsgesellschaftengesetz in Deutschland vorgelegt, in den auch die langjährigen Erfahrungen des DPMA eingeflossen sind. In einer Diskussionsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission sowie verschiedener europäischer Aufsichtsbehörden standen die Kernelemente und Neuerungen der künftigen Zusammenarbeit im Fokus. Die Auswirkungen auf ihre Tätigkeit beleuchteten Expertinnen und Experten aus deutschen Verwertungsgesellschaften und Fachorganisationen im Rahmen einer zweiten Podiumsdiskussion.

Bild: DPMA

Stand: 21.06.2022