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Deutsches Patent- und Markenamt unterzeichnet gemeinsame Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit mit dem brasilianischen Patentamt

Pressemitteilung vom 07. Oktober 2015

Vertragsunterzeichnung

Luiz Otávio Pimentel (INPI Brasil) und Cornelia Rudloff-Schäffer (DPMA) bei der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung

Genf. Am 5. Oktober 2015 fand ein Treffen zwischen Luiz Otávio Pimentel, Präsident des Brasilianischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INPI Brasil), und der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Cornelia Rudloff-Schäffer, statt. Sie unterzeichneten für die beiden Ämter eine gemeinsame Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit.

Das DPMA und INPI Brasil beabsichtigen, ihre erfolgreiche Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Verfahrens und der Verwaltung gewerblicher Schutzrechte fortzuführen, um weitere Verbesserungen in diesem Bereich zu erzielen.

Weitere Kernbereiche der verstärkten Zusammenarbeit sind der Informationsaustausch zu Fragen der Aus- und Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie ein möglicher Datenaustausch.

"Wir freuen uns, die langjährigen Beziehungen zwischen den Patent- und Markenbehörden in Deutschland und Brasilien weiter auszubauen und zu vertiefen", erläutert Cornelia Rudloff-Schäffer. "Das INPI Brasil hat eine herausragende Stellung in Südamerika und ist daher ein wertvoller Partner des DPMA."

Mit dieser Kooperation baut das DPMA seine internationalen Beziehungen zu Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes weiter aus. Die Vereinbarung mit dem INPI Brasil hat eine Laufzeit von drei Jahren mit der Option der Verlängerung.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das Kompetenzzentrum des Bundes auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Mit mehr als 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Die Beschäftigten in München, Jena und Berlin erteilen Patente, tragen Marken, Gebrauchsmuster und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren sie die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte. Weitere Informationen zum DPMA finden Sie unter https://www.dpma.de.

Bild: DPMA

Stand: 21.06.2022