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Künstliche Intelligenz: US-Unternehmen bei Patentanmeldungen für Deutschland weit vorne

Analyse zum DPMAnutzerforum: US-Unternehmen melden hierzulande doppelt so viele KI-Patente an wie deutsche – DPMA-Präsidentin: Schere darf bei diesem Zukunftsthema nicht weiter auseinandergehen

Pressemitteilung vom 11. April 2019

München. Amerikanische Patentanmelder dominieren in Sachen Künstliche Intelligenz (KI) die deutsche Innovationslandschaft. 36,2 Prozent der im vergangenen Jahr vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und vom Europäischen Patentamt veröffentlichten Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland kamen aus den Vereinigten Staaten – nur halb so viele (18,1 Prozent) gingen aus Deutschland ein. Im Staatenranking folgen Japan (13,3 Prozent), China (5,2 Prozent), Korea (3,7 Prozent), Frankreich (3,3 Prozent die Niederlande (2,9 Prozent). Das geht aus einer Analyse hervor, die das DPMA heute anlässlich seiner jährlichen Fachtagung DPMAnutzerforum veröffentlicht hat (den Bericht zur Veranstaltung finden Sie hier).

Den Daten zufolge hat Deutschland im Vergleich zu den Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren weiter an Boden verloren. 2013 stammten noch 35,1 Prozent der veröffentlichten Patentanmeldungen aus den USA und 19,5 Prozent aus Deutschland. Den verhältnismäßig größten Sprung unter den genannten Staaten machte China, das die Zahl seiner Anmeldungen in diesem Zeitraum nahezu verdreifachen und seinen Anteil an der Gesamtanmeldezahl von 2,1 Prozent auf 5,2 Prozent steigern konnte. Insgesamt seien 2018 aus China 30 000 Patente angemeldet worden, heißt es in einer kürzlich veröffentlichten Studie des Mercator Institute for China Studies. China sei auf dem Weg, Führungsnation bei den digitalen Schlüsseltechnologien zu werden.

"Auch wenn die deutschen Hersteller auf ihrem Heimatmarkt wohl noch vergleichsweise gut dazustehen scheinen, ist die Dominanz amerikanischer Unternehmen schon heute deutlich sichtbar. Für die Zukunft zeichnet sich ein Wettlauf zwischen den USA und Fernost ab", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer beim DPMAnutzerforum in München. "Die Innovationsfähigkeit deutscher Unternehmen und unseres Landes insgesamt hängt ganz entscheidend von Entwicklungen im Bereich des maschinellen Lernens und der Künstlichen Intelligenz ab. Wir müssen aufpassen, dass die Schere bei diesem zentralen Zukunftsthema nicht noch weiter auseinandergeht."

Haupttreiber: Automatisiertes Fahren, Medizintechnik, Robotik

Insgesamt hat die Zahl der Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland in diesen Schlüsseltechnologien in den vergangenen zehn Jahren um 80 Prozent zugelegt – von 3 142 im Jahr 2009 auf 5 654 im vergangenen Jahr. Zu den Haupttreibern gehören unter anderem Anwendungen zum automatisierten Fahren. In der Verkehrs- und Fahrzeugtechnik verdreifachten sich die Anmeldungen im genannten Zeitraum: 2009 registrierten die beiden Patentbehörden noch 327 Anmeldungen, vergangenes Jahr waren es bereits 966. Ähnlich dynamisch war die Entwicklung in der Medizintechnik (+131 Prozent). Beispielsweise in der Robotik und in der allgemeinen Steuer- und Regelungstechnik sind die Zuwächse sogar noch größer, allerdings bei absolut gesehen deutlich geringeren Anmeldezahlen. Die meisten Anmeldungen gab es 2018 bei der für Künstliche Intelligenz notwendigen Computertechnik. Tabellen und Grafiken zu unserer KI-Analyse finden Sie in unserem PDF-Dokument pdf-Datei Künstliche Intelligenz.

DPMAnutzerforum mit neuem Konzept

Doch nicht nur die Künstliche Intelligenz stand beim DPMAnutzerforum 2019 im Fokus. Weitere Fragen beschäftigten das Fachpublikum: Was gibt es Neues in den IT-Services und den Schutzrechtsverfahren? Wie wurde die Markenrechtsreform umgesetzt? Welche Herausforderungen kommen in der digitalen Welt auf die Inhaber geistigen Eigentums zu? Die Veranstaltung präsentierte sich in diesem Jahr mit einem neuen Konzept: In Fachforen, Podiumsgesprächen und Vorträgen ging es um vielfältige Themen des geistigen Eigentums und um die Dienstleistungen des DPMA. Auch auf Meinungsplakaten konnten sich die Gäste an der Debatte beteiligen, eine „Graphic Recorderin“ fasste wichtige Ergebnisse in einem digitalen Kunstwerk zusammen. Über 200 Fachleute nahmen in diesem Jahr am DPMAnutzerforum teil – deutlich mehr als 2018. "Wir freuen uns sehr über die große Resonanz und planen weitere Neuerungen für unsere Veranstaltung im kommenden Jahr", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine mehr als 2 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Methodik der Auswertung:

Die Analyse zur Künstlichen Intelligenz orientiert sich an sogenannten IPC-Klassen. Die IPC ist ein international gültiges, hierarchisch aufgebautes Klassifizierungssystem, das den gesamten Bereich der Technik in Klassen einteilt und so alle Patentdokumente weltweit bestimmten Gebieten zuordnet. Bei unserer Auswertung haben wir die IPC-Klassen derjenigen technischen Gebiete identifiziert und herangezogen, in die vornehmlich Anmeldungen mit Bezug zu Künstlicher Intelligenz fallen. Dementsprechend sind alle in diesen IPC-Klassen enthaltenen Anmeldungen in die vorliegende Auswertung eingegangen. Die Auswertung haben wir im März 2019 vorgenommen.

Anzumerken ist, dass es keine allgemein gültige Definition für die Zuordnung von Patentdokumenten zu Künstlicher Intelligenz gibt. Es gibt auch keine IPC-Klasse, die sich ausschließlich mit Künstlicher Intelligenz beschäftigt; eine vollständig trennscharfe Abgrenzung zu anderen Technikgebieten ist deshalb nicht möglich. Die Auswertung stellt daher eine aussagekräftige Annäherung für eine Analyse zur Künstlichen Intelligenz dar.

Bild: DPMA/Frank Rollitz

Stand: 15.04.2019 

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