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eRechnung: Weiterer Schritt zur papierlosen Behörde

Deutsches Patent- und Markenamt bearbeitet alle Rechnungen vollelektronisch – DPMA-Präsidentin: Wir sind Vorreiter im E-Government

Pressemitteilung vom 1. Juli 2019

München. Als erste Bundesbehörde hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vor einigen Monaten den Pilotbetrieb für die elektronische Rechnungsbearbeitung gestartet – nun geht das Projekt eRechnung in den Produktivbetrieb. Vom 1. Juli an bearbeitet das DPMA alle eingehenden Rechnungen vollständig digital. Forderungen, die nicht ohnehin schon digital im Format der sogenannten XRechnung ankommen, werden digitalisiert; alle Rechnungsvorgänge werden in ein eigens dafür konzipiertes SAP-Template eingespeist und dann ausschließlich elektronisch abgewickelt. "Mit unserer elektronischen Rechnungsabwicklung gehen wir deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinaus und wollen so einmal mehr unserer Vorreiterrolle unter den deutschen Behörden in Sachen E-Government gerecht werden", sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer.

Nach europäischem Recht (Richtlinie 2014/55/EU) sind Bundesbehörden dazu verpflichtet, ab 27. November 2019 elektronische Rechnungen zu empfangen und zu verarbeiten. Elektronische Rechnungen im Format XRechnung nimmt das DPMA über die Zentrale Rechnungsplattform des Bundes (ZRE Bund) entgegen. Diese gesetzliche Vorgabe erfüllt die Bundesbehörde also mehrere Monate früher als gefordert. "Im Zuge der neuen rechtlichen Vorschriften haben wir uns dazu entschlossen, der künftigen Entwicklung vorzugreifen und schon jetzt sämtliche Rechnungen elektronisch zu bearbeiten", erklärte DPMA-Präsidentin Rudloff-Schäffer. "Dabei kommt uns unsere große Erfahrung mit elektronischen Diensten und unsere schon vorhandene digitale Infrastruktur zugute." Patent- und Gebrauchsmusterverfahren (seit 2011) sowie Markenverfahren (seit 2015) werden schon lange ausschließlich in elektronischen Akten bearbeitet. Hinzu kommen mehrere E-Services für die DPMA-Kunden. "Es freut mich, dass wir nun auch unseren Lieferanten und Dienstleistern einen elektronischen Zugang bieten können", betonte die DPMA-Präsidentin.

Der Pilotbetrieb in den vergangenen Monaten war überaus erfolgreich verlaufen: 3330 Rechnungen wurden bis Ende Juni in den elektronischen Workflow des DPMA eingespeist – davon 39 im Format XRechnung. Jährlich erhält das DPMA mehr als 8000 Rechnungen über insgesamt rund 50 Millionen Euro für eingekaufte Produkte und als Auftraggeber von Dienstleistungen – vom Kugelschreiber über IT-Server bis hin zu Mitarbeiterschulungen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine mehr als 2 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Stand: 01.07.2019 

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