Inhalt

DPMA verstärkt Zusammenarbeit mit koreanischem Partneramt

DPMA-Präsidentin Eva Schewior und der Leiter des Koreanischen Amts für geistiges Eigentum, Kim Wan Ki, unterzeichnen Vereinbarung in München – koreanische Patentanmeldungen in Schlüsseltechnologien nehmen stark zu – KIPO-Leiter informiert über Umgang mit KI-bezogenen Anmeldungen

DPMA-Präsidentin Eva Schewior und Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein sind am 30. April in München zu einem fachlichen Austausch mit dem Commissioner (Leiter) des Koreanischen Amts für geistiges Eigentum (KIPO), Kim Wan Ki, zusammengekommen. Es war bereits das zweite Treffen der Amtsleitungen innerhalb eines Jahres; dies unterstreicht die enge und partnerschaftliche Beziehung zwischen den beiden Ämtern. Im Mittelpunkt der Gespräche standen neben der Betrachtung von Kennzahlen und Anmeldetrends aktuelle Themen wie der Einsatz von KI im Patentverfahren, die Prüfungsrichtlinien für KI-bezogene Erfindungen und der weitere Ausbau der Zusammenarbeit.

Präsidentin Schewior hob die wachsende Bedeutung der Republik Korea im Bereich der Digitalisierung und der Batterietechnologie hervor. Koreanische Unternehmen wie Samsung und LG treiben den Fortschritt in diesen Bereichen voran. In den vergangenen Jahren haben koreanische Patentanmeldungen für den deutschen Markt stark zugenommen: Eine DPMA-Analyse hatte kürzlich ergeben, dass das DPMA und das Europäische Patentamt in den wichtigsten Digitaltechnologien 2024 zusammen 12,8 Prozent mehr koreanische Anmeldungen veröffentlicht haben als im Vorjahr. Das ist der mit Abstand größte Zuwachs unter den fünf anmeldestärksten Ländern in diesem Bereich. Ähnlich stark ist auch der Zuwachs in der Batterietechnik.

Für Patentanmeldungen mit Bezug zur Künstlichen Intelligenz sieht das koreanische Amt eine beschleunigte Prüfung vor: Über Einzelheiten der Maßnahmen des KIPO dazu informierte Commissioner Kim bei dem Gespräch. Er betonte auch das Interesse des KIPO am weiteren Ausbau der Zusammenarbeit beider Ämter in verschiedenen Bereichen.

Ein weiteres Thema war die Wiederaufnahme des Patentprüferaustauschs, der noch in diesem Jahr mit einem Besuch von Patentprüferinnen und Patentprüfern des KIPO im DPMA beginnen wird. Geplant ist der Austausch von Expertinnen und Experten nicht nur aus dem Patentbereich, sondern auch aus anderen Bereichen, z. B. der Informationstechnologie.

Die künftigen gemeinsamen Aktivitäten beider Ämter wurden im Vorfeld des Treffens abgestimmt und in einem Memorandum of Understanding (MoU) formuliert. Mit der Unterzeichnung bekräftigten beide Amtsleitungen ihren Willen, die Dienstleistungen für die Nutzer zu verbessern und den regelmäßigen Informationsaustausch zu intensivieren.

Bild: DPMA

Stand: 15.05.2025