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Wartungsarbeiten: Vorübergehender Ausfall technischer Systeme

Symbolbild Warnzeichen

Von 29. Mai bis 1. Juni sind beim DPMA keine elektronischen Einreichungen zu Schutzrechten möglich – Auch über Telefon, E-Mail und Internet ist das Amt nicht erreichbar – Anmeldung in Papierform weiter möglich

Wegen dringender Wartungsarbeiten stehen die technischen Systeme des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in der Zeit vom 29. Mai bis zum 1. Juni 2026 nicht zur Verfügung. In dieser Zeit kann das DPMA keine elektronischen Einreichungen zu Schutzrechten entgegennehmen – auch nicht per FAX. Zudem ist das Amt weder telefonisch noch per E-Mail erreichbar. Die regulären DPMA-Internetseiten können ebenfalls nicht aufgerufen werden; unter www.dpma.de wird lediglich ein Hinweis auf die Wartungsarbeiten zu lesen sein. Die Arbeiten dauern nach derzeitiger Planung von Freitag (29. Mai 2026), 14 Uhr, bis Montag (1. Juni 2026), 12 Uhr.

An den Wartungstagen besteht allerdings weiterhin die Möglichkeit, Unterlagen zu Schutzrechten in Papierform einzureichen. Patentanmeldungen können beim Pförtner im Hauptgebäude an der Zweibrückenstraße 12 abgegeben werden. Die Einreichungen werden dort mit Datumsstempel und Vermerk der Uhrzeit dokumentiert. An den Standorten Berlin und Jena stehen Nachtbriefkästen mit automatischer Erfassung zur Verfügung. Darüber hinaus nehmen einzelne Pateninformationszentren (PIZ) für das DPMA Unterlagen zu Schutzrechten entgegen.
Folgende PIZ stehen zur Annahme zur Verfügung:

  • Patent- und Normenzentrum Aachen, RWTH Aachen University – Universitätsbibliothek, Templergraben 61, 52062 Aachen
  • Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg, Haus der Wirtschaft, Willi-Bleicher-Str. 19, 70174 Stuttgart
  • Patentinformationszentrum Chemnitz, Technische Universität Chemnitz, Zentrum für Wissens- und Technologietransfer, Bahnhofstraße 8, 09111 Chemnitz
  • Patentinformationszentrum Dresden, Technische Universität Dresden, Andreas-Schubert-Bau, Zellescher Weg 19, 01069 Dresden
  • Innovations- und Patent-Centrum Hamburg, Handelskammer Hamburg, Adolphsplatz 1, 20457 Hamburg
  • PATON Ilmenau, technische Universität Ilmenau, Langewiesener Straße 37, Leibnizbau, 98693 Ilmenau
  • Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz, Paul-Ehrlich-Straße, Gebäude 32, Raum 210, 67663 Kaiserslautern
  • Patent- und Markenzentrum Saar, Eschberger Weg 40, 66121 Saarbrücken

Für die anstehenden Wartungsarbeiten und die damit einhergehenden Einschränkungen bitten wir um Ihr Verständnis.

Bild: iStock.com/zhudifeng

Stand: 13.05.2026