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Waren und Dienstleistungen

Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich der Schutzumfang der Marke. Das sogenannte "Waren- und Dienstleistungsverzeichnis" ist ein zentraler Bestandteil einer Markenanmeldung.

Einsteiger erhalten auf dieser Seite ausführliche Informationen rund um das Thema "Waren und Dienstleistungen". Experten verschaffen sich einen schnellen Überblick über die einzelnen Klassen und die Möglichkeiten der einheitlichen Klassifikationsdatenbank im Kasten "Downloads für Experten".

Nizza-Klassifikation - Grundlage der Klassifikation

Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der Klassifikation von Nizza (NCL) in insgesamt 45 Klassen (34 für Waren, 11 für Dienstleistungen) aufgeteilt. Die Klassifikation von Nizza umfasst international festgelegte Listen von bestimmten Waren und Dienstleistungen, die insgesamt rund 9.000 Begriffe umfassen. Um einen Überblick der Inhalte aller Klassen zu verschaffen, gibt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eine pdf-Datei Empfehlungsliste (1,17 MB) zur Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen heraus. Die alphabetischen Listen von Nizza reichen in der Praxis jedoch nicht aus, um alle existierenden Waren und Dienstleistungen sicher in eine bestimmte Klasse einzugruppieren.

International harmonisierte Klassifikation von Waren und Dienstleistungen

Das DPMA hat aus diesem Grund gemeinsam mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und weiteren nationalen Markenämtern Europas eine einheitliche Klassifikationsdatenbank sowie eine europaweit harmonisierte Klassifikation entwickelt. Damit Markenanmelder die Begriffe dieser Klassifikation nutzen können, wurde eine Datenbank mit dem internationalen Namen "Harmonised Database" (HDB) geschaffen, die über die gemeinsame Plattform der harmonisierten Ämter "TMclass" (powered by the Harmonised Database) bereitgestellt wird. Im deutschen Sprachraum nennt sich diese Datenbank "einheitliche Klassifikationsdatenbank" (eKDB).

Einheitliche Klassifikationsdatenbank

In der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) sind etwa 70.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffe enthalten, die auch die Begriffe der alphabetischen Listen der Nizza-Klassifikation berücksichtigen. Die eKDB ist somit umfassender angelegt als die Nizza-Klassifikation, beinhaltet aber dieselbe Systematik. Ihre Begriffe sind in 23 Sprachen übersetzt und werden von den teilnehmenden Ländern akzeptiert. Eine Übersicht aller harmonisierten Ämter finden Sie auf der Plattform TMclass.

Die Markenämter der EU und das EUIPO warten die Datenbank und entwickeln sie kontinuierlich weiter. Neue Begriffe werden den teilnehmenden Ländern zur Abstimmung vorgelegt. Mehrheitlich wird entschieden, welche Begriffe Aufnahme in die Datenbank finden. Sollte es zu unterschiedlichen Ansichten beim Abstimmungsprozess kommen, kann jedes Amt die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) als Schiedsrichterin anrufen.

Die eKDB ist in englischsprachigen Konzepten aufgebaut. Bei der Fort- und Weiterentwicklung der Datenbank werden englische Begriffe diskutiert und zur Abstimmung gestellt. Die deutschsprachige Übersetzung der Konzepte übernimmt das DPMA - ggf. in Absprache mit den anderen deutschsprachigen EU-Markenämtern. Auf diese Weise ist auch gewährleistet, dass langfristig jene Begriffe in der Datenbank zur Verfügung stehen, die von den Anmelderinnen und Anmeldern tatsächlich nachgefragt werden.

Das bedeutet für die Praxis: Für eine Markenanmeldung beim DPMA sollten Sie die eKDB nutzen, denn das DPMA kann Ihre Anmeldung schneller bearbeiten, wenn Sie Begriffe aus der eKDB verwenden.

Übrigens:

Sowohl für die Online-Anmeldung (signaturfrei) als auch für die elektronische Anmeldung (signaturgebunden) beim DPMA steht Ihnen die eKDB in einer Warenkorbfunktion zur Verfügung.

Selbstverständlich können Sie aber auch frei formulierte Waren- oder Dienstleistungsbegriffe verwenden. Hierzu können Sie die elektronische Anmeldung (signaturgebunden) oder die Anmeldung auf Papier nutzen. Wie Sie die eKDB für eine Anmeldung auf Papier nutzen können, erklären wir Ihnen in der pdf-Datei Nutzungsanleitung für die eKDB in Kapitel IV "Erstellung von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen".

Baumstruktur - der schnelle Weg zu Waren und Dienstleistungen

Für die eKDB wurde eine Struktur erarbeitet, die das Auffinden von Begriffen innerhalb einer Klasse dieser Datenbank erleichtern soll. Die Waren- und Dienstleistungsbegriffe der 45 Klassen der Nizza-Klassifikation wurden - soweit möglich - jeweils in Oberbegriffe (Gruppentitel) zusammengefasst. Auf diese Weise entstand eine Baumstruktur ("Taxonomie"), die alle in den einzelnen Klassen enthaltenen Waren und Dienstleistungen abbildet, die sich in der Datenbank befinden.

Die 45 Klassen der Klassifikation von Nizza werden außerdem in der eKDB in Gruppen und Untergruppen organisiert. Diesen sind die jeweils unter die Gruppentitel fallenden Waren bzw. Dienstleistungen zugeordnet. Auf diese Weise wird die Datenbank recherchierbar. Sachlich zusammengehörige Waren- oder Dienstleistungsbegriffe werden übersichtlich zur Verfügung gestellt.

Class Scopes - umfassender Schutz

Die "Class Scopes" setzen sich in der Regel aus der obersten Ebene der Baumstruktur der eKDB zusammen. Anders als die Klassenüberschriften der Klassifikation von Nizza wurden die Class Scopes so angelegt, dass bei ihrer Verwendung in Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen der umfassendste Schutz innerhalb der jeweiligen Klasse erlangt wird. Um diese Funktion zu erfüllen, müssen die Begriffe der Class Scopes grundsätzlich klassifizierbar und hinreichend bestimmt sein. Deshalb sind die Class Scopes vielfach ausführlicher formuliert als die Klassenüberschriften der Klassifikation von Nizza und beziehen in einigen Fällen auch Begriffe tieferer Ebenen der Baumstruktur mit ein.

Bitte lesen Sie hierzu:

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Stand: 14.11.2017 

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