Marken

Inhalt

Klassifikationspraxis

Im Zuge der Implementierung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) wurde deutlich, dass die nationalen Markenämter Europas sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Systematik der Nizza-Klassifikation in der Vergangenheit nicht immer gleich ausgelegt hatten: Unterschiedliche Ämter akzeptierten und interpretierten verschiedene Waren- und Dienstleistungsbegriffe uneinheitlich. Mit dem Aufbau der eKDB ist es gelungen, eine einheitliche Linie in der Frage der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen zu finden sowie die Interpretation und Akzeptanz von rund 70.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen zu vereinheitlichen.

Die pdf-Datei gemeinsame Praxis für die Zulässigkeit von Klassenbegriffen wird in einer gemeinsamen Mitteilung vom 20. Februar 2014 dargelegt. Im Zuge dieser Harmonisierung hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) seine Klassifikationspraxis für Markenanmeldungen verändert.

Klassifikationspraxis beim DPMA in zwei Punkten angepasst

Die Änderungen der Klassifikationspraxis im DPMA betreffen im Wesentlichen:

  • Begriffe der Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation
  • Sonstige Änderungen, wie
    • Dienstleistungen (mit einer Angabe von Warenbereichen)
    • Vorrang des Kriteriums "Zweck" oder "Material"
    • Netzwerke
    • Dienstleistungen der Materialbearbeitungen
    • Dienstleistungen der Lebensrettung in Klasse 45

Alle Änderungen im Detail können Sie in unseren pdf-Datei Änderungen der Klassifikationspraxis nachlesen.

Interpretation der Nizza-Klassenüberschriften

Im Rahmen der europaweiten Harmonisierung der Klassifikation wurde auch eine gemeinsame Interpretation der Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation gefunden. Die Klassenüberschriften wurden nach dem Urteil des EuGH in Sachen "IP Translator" (C-307/10 vom 19. Juni 2012) darauf überprüft, ob die Oberbegriffe hinreichend klar und eindeutig sind, damit die zuständigen Behörden wie auch die Wirtschaftsteilnehmer allein auf ihrer Grundlage den Umfang des Markenschutzes bestimmen können. Im Ergebnis wurden pdf-Datei fünf Begriffe dieser Klassenüberschriften als zu unbestimmt angesehen. Die Gründe für die Unzulässigkeit dieser Begriffe finden Sie in der pdf-Datei Gemeinsamen Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen vom 28. Oktober 2015.

Wer Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation verwendet, erlangt damit Schutz nur für Begriffe, die sich im Rahmen des Wortsinns der Klassenüberschriften bewegen. Das war von einigen europäischen Markenämtern anders gehandhabt worden. Eine vollständige Übersicht der Praxis aller europäischen Patent-/Markenämter vor und nach der "IP Translator"-Entscheidung erhalten Sie in der pdf-Datei Gemeinsamen Mitteilung zur Anwendung von "IP Translator" vom 24. September 2016.

nach oben

Stand: 03.08.2017 

Position

Sie befinden sich hier: