Marken

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Erforderliche Angaben für eine Anmeldung

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Sie können Ihre Marke online (signaturfrei), elektronisch (signaturgebunden) oder konventionell auf Papier anmelden. Für die Einreichung Ihrer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können Sie sich auch anwaltlich vertreten lassen. In jedem Fall müssen Sie bestimmte Mindestangaben zur anmeldenden Person, zur gewünschten Marke sowie zum Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen machen.

Anmelderangaben

Anmelder können sein

  • eine natürliche Person (Privatperson)
  • eine juristische Person
  • eine rechtsfähige Personengesellschaft (§ 7 MarkenG)

Die Anmelderangaben müssen Name und Anschrift umfassen.

Markenformen und deren Wiedergabe

Jeder kann eine Marke anmelden: Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, ja sogar Farben, dreidimensionale Gegenstände und akustische Signale lassen sich als Marke schützen. Bei der Eintragung ins Register beim Deutschen Patent- und Markenamt müssen Sie sich entscheiden, ob Ihre Marke eintragen werden soll als:

Bitte beachten Sie für die Wiedergabe von Marken unsere Formvorschriften. Diese finden Sie in unserem pdf-Datei Infoblatt "Wie reichen Sie die Wiedergabe einer Marke ein?".

Hinweis: Die oben genannten Markenformen können auch als Kollektivmarke eingetragen werden. Inhaber von Kollektivmarken können nur rechtsfähige Verbände sein, weil eine Kollektivmarke ein Fachverbandszeichen ist. Das heißt: Ein Verband kann für seine Mitgliedsunternehmen Markenschutz für gleiche Waren oder gleiche Dienstleistungen erlangen.

Fünf Punkte, die Sie wissen müssen

1. Die Markendarstellung ist zwingender Bestandteil der Markenanmeldung; sie muss die Marke genau wiedergeben!
2. Schutzgegenstand und beanspruchte Markenform müssen eindeutig erkennbar sein, sonst können Sie sich den Zeitpunkt Ihrer Markeneinreichung unter Umständen nicht als Anmeldetag sichern!
3. Reichen Sie Ihre Marke genau so ein, wie sie geschützt werden soll, denn nachträglich können Sie die Wiedergabe Ihrer Marke nicht ändern!
4. Sie sollten der Markendarstellung nicht schon bei der Anmeldung ein ® hinzufügen, weil möglicherweise eine Zurückweisung wegen Täuschungsgefahr gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG droht!
5. Benutzen Sie Ihre eingetragene Marke, denn wenn Sie dies nach der Eintragung innerhalb von fünf Jahren nicht tun, kann sie auf Antrag oder Klage wegen Verfalls gelöscht werden!

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Die Waren und Dienstleistungen, die Sie mit der Marke kennzeichnen wollen, sind genau zu benennen. Ihre Anmeldung muss deshalb ein Verzeichnis der von Ihnen vorgesehenen Waren und/oder Dienstleistungen enthalten. Alle Waren und Dienstleistungen sind in 45 Klassen aufgeteilt. Weitere Informationen zum Erstellen von Verzeichnissen, der Leitklasse und zusätzlichen Klassengebühren entnehmen Sie bitte den "Details zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis".

Nach Waren und Dienstleistungen suchen

eKDB (TMclass)
MGS (WIPO)
Nizza-Klassifikation

Übrigens: Nach einer Anmeldung beim DPMA können Sie die Liste der Waren und Dienstleistungen nicht mehr erweitern. Einschränkungen sind dagegen jederzeit zulässig.

Bild: iStock.com/LDProd

Stand: 19.09.2017 

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