Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Marke  > Klassifikation  > Einheitliche Klassifikationsdatenbank

Einheitliche Klassifikationsdatenbank

Viele der nationalen Markenämter der Europäischen Union haben sich auf eine Liste von etwa 70.000 Klassifikationsbegriffen geeinigt[1], die in 23 Sprachen übersetzt und in den teilnehmenden Ländern zulässig sind. Diese Datenbank ist umfassender angelegt als die Liste der Nizza-Klassifikation, beinhaltet aber dieselbe Systematik. Die eKDB ist zugänglich auf der gemeinsamen Plattform "TMclass" der harmonisierten Ämter.

Die Datenbank steht außerdem in einer Warenkorbfunktion bei der Online-Markenanmeldung zur Verfügung.

Über ein Internet-Tool ist es den teilnehmenden europäischen nationalen Markenämtern, sowie auch dem EUIPO möglich, die Datenbank kontinuierlich weiterzuentwickeln, indem neue Begriffe zur Abstimmung gestellt werden können. Bei mehrheitlicher Befürwortung zur Aufnahme in die Datenbank wird der Begriff hinzugefügt - jedes Amt kann bei Bedarf die WIPO als Schiedsrichter einschalten. Die "Grunddatenbank" ist in englischer Sprache geführt, zur Fortentwicklung und Erweiterung der Datenbank werden englische Begriffe diskutiert und zur Abstimmung gestellt. Die deutschsprachigen Übersetzungen unterliegen dabei keinem Abstimmungsprozess - diese werden durch das DPMA gepflegt, ggf. in Abstimmung mit den nationalen Markenämtern der Schweiz und Österreich.

Auf diese Weise sollen langfristig die von den Anmeldern tatsächlich verwendeten und benötigten Begriffe in der Datenbank zur Verfügung gestellt werden können.

Waren- oder Dienstleistungen, die Sie nicht in der Klassifikationsdatenbank finden, können Sie sowohl mit der signaturgebundenen elektronischen Anmeldung (DPMAdirekt) als auch mit der Markenanmeldung in Papierform (pdf- Datei Anmeldeformular) weiterhin beanspruchen.

Wir können Ihre Anmeldung jedoch schneller bearbeiten, wenn Sie Begriffe aus der Datenbank auswählen.

Eine Anleitung zur Nutzung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank finden Sie hier.


[1] Eine Übersicht der harmonisierten Ämter finden Sie hier: eKDB

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 21.12.2016