Wo Recht auf Innovation trifft – Starten Sie Ihre juristische Laufbahn beim DPMA

Als Juristin oder Jurist in der Markenabteilung prüfen Sie Markenanmeldungen auf deren Schutzfähigkeit, insbesondere in Rechtsbehelfsverfahren und bei Widersprüchen gegen eingetragene Marken. Sie begleiten Markenlöschungs- oder Designnichtigkeitsverfahren und betreuen die Ausbildung von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Zudem wirken Sie an Gesetzesreformen mit und beraten den Fachbereich in rechtlichen Fragen, insbesondere zur Digitalisierung.

Im Patentbereich sind Sie als rechtskundiges Mitglied gemäß § 26 Abs. 1 PatG in Einspruchs- und Wiedereinsetzungsverfahren sowie in Verfahren zu ergänzenden Schutzzertifikaten und zur Verfahrenskostenhilfe tätig.

Zu Ihren Kernaufgaben zählt auch die rechtliche Beratung der Mitarbeitenden in der Patentabteilung, die Durchführung von Schulungen, die Erstellung von Arbeitshilfen sowie die Begleitung von Gesetzgebungsverfahren, einschließlich der Erarbeitung und Überarbeitung von Rechtsverordnungen und Richtlinien. Dabei stehen Sie in engem Austausch mit dem Bundes-ministerium der Justiz und weiteren Interessengruppen wie der Patentanwaltskammer.

Das DPMA übt die Aufsicht nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) aus und stellt sicher, dass Verwertungsgesellschaften wie GEMA oder VG Wort ihre gesetzlichen Pflichten erfüllen.

Verwertungsgesellschaften verwalten die Rechte von Kreativen kollektiv und ermöglichen eine Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Derzeit verfügen 13 Verwertungsgesellschaften über die dafür erforderliche staatliche Erlaubnis. Bei ihrer Tätigkeit unterliegen sie der Aufsicht des DPMA, das umfassende Prüfungs- und Auskunftsrechte besitzt.

Als Juristin oder Jurist in der Aufsicht nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz prüfen Sie, ob die Verwertungsgesellschaften den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Dazu gehört insbe-sondere die Überwachung der Rechtewahrnehmung, der Verteilung von Einnahmen und der Nutzungsbedingungen in Tarifen und Verträgen.

Die Rechtsabteilung und die Verwaltung sind zentrale Bereiche im DPMA und tragen wesentlich zu unserem Erfolg bei. Als Juristin oder Jurist erwartet Sie hier ein vielseitiges Aufgabenfeld: In der Rechtsabteilung bearbeiten Sie rechtliche Fragestellungen im Marken- oder Patentrecht und unterstützen die Fachbereiche des DPMA. Aber auch die Beratung bei Vertragsangelegenheiten oder das Verfassen von Gutachten zu datenschutz- oder strafrechtlichen Fragen zählt zu Ihren Aufgaben in der Rechtsabteilung. Darüber hinaus unterstützen Sie in der Rechtsabteilung bei Gesetzgebungsverfahren und arbeiten mit dem Bundesministerium der Justiz zusammen.

In der Verwaltung sind Sie als Juristin oder Jurist in den Bereichen Organisation, Haushalt oder Personal tätig. Im letztgenannten Bereich stellen sich vor allem beamten-, tarif- und personalvertretungsrechtliche Fragen, deren Beantwortung Sie übernehmen. Auch vertreten Sie das DPMA vor den Verwaltungs-, Sozial- und Arbeitsgerichten.

Ferner vertreten Sie das DPMA bei internationalen Organisationen, bereiten Sitzungen der Europäischen Patentorganisation (EPO), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vor und nehmen da-ran teil. Sie koordinieren die rechtliche Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnern, organisieren Delegationsbesuche und verhandeln internationale Vereinbarungen.