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Öffnungszeiten der Servicebereiche des DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom Dienstag, 24. Dezember 2019 bis einschließlich Mittwoch, 1. Januar 2020 geschlossen. An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich. Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Der Schalter der Dokumentenannahme in der Dienststelle München ist ebenso vom Dienstag, 24. Dezember 2019, bis einschließlich Mittwoch, 1. Januar 2020, geschlossen. Bitte berücksichtigen Sie, dass in diesem Zeitraum Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle nicht entgegengenommen werden können. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist aber durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen München, Jena und Berlin sichergestellt.

Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung uneingeschränkt zur Verfügung. (Mitteilung Nr. 6/19 der Präsidentin des DPMA vom 24. Oktober 2019)

Gesetzliche Feiertage

An Sonn- und Feiertagen hat das DPMA nicht geöffnet.
Eine Übersicht über die gesetzlichen Feiertage für das laufende Jahr finden Sie in der folgenden Tabelle.

Für die Einhaltung von Fristen für Eingaben und Verfahrenshandlungen gilt: Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonn- oder Feiertag oder Samstag, endet die Frist am nächsten Werktag (BGB § 193). Sie können der Auflistung der Feiertage deshalb auch entnehmen, ob der jeweilige Feiertag in der betreffenden Dienststelle des DPMA in München, Berlin oder Jena gilt.

Stand: 13.11.2019