Das DPMA

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Öffnungszeiten der Servicebereiche des DPMA

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom Dienstag, 24. Dezember 2019 bis einschließlich Mittwoch, 1. Januar 2020 geschlossen. An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich. Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Der Schalter der Dokumentenannahme in der Dienststelle München ist ebenso vom Dienstag, 24. Dezember 2019, bis einschließlich Mittwoch, 1. Januar 2020, geschlossen. Bitte berücksichtigen Sie, dass in diesem Zeitraum Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle nicht entgegengenommen werden können. Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist aber durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen München, Jena und Berlin sichergestellt.

Die Dienste DPMAdirekt (Pro und Web) für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister stehen im Zeitraum der Amtsschließung uneingeschränkt zur Verfügung. (Mitteilung Nr. 6/19 der Präsidentin des DPMA vom 24. Oktober 2019)

Dienststelle München
Servicebereich  Zeiten 
Auskunftsstelle  Montag - Donnerstag von 8.00 - 16.00 Uhr
Freitag von 8.00 - 14.00 Uhr 
Recherchesaal  Montag - Donnerstag von 8.00 - 17.00 Uhr
Freitag von 8.00 - 15.00 Uhr 
Dokumentenannahme  Montag - Donnerstag von 7.30 - 15.00 Uhr
Freitag von 7.30 - 14.00 Uhr
(Hier können Sie Gebühren auch in bar einzahlen.)
Außerhalb der Geschäftszeiten nutzen Sie bitte den Nachtbriefkasten (Zweibrückenstraße 12, 80331 München) für die fristgerechte Abgabe Ihrer Unterlagen. Größere Sendungen nimmt der Pförtner entgegen. 
Dienststelle Jena
Servicebereich  Zeiten 
Auskunftsstelle  Montag - Donnerstag 9.00 - 15.30 Uhr
Freitag 9.00 - 14.00 Uhr 
Dokumentenannahme  Montag - Donnerstag 8.00 - 16.00 Uhr
Freitag 8.00 - 14.00 Uhr
(Hier können Sie Gebühren auch in bar einzahlen.) 
Dienststelle Berlin
Servicebereich  Zeiten 
Auskunftsstelle  Montag - Donnerstag von 7.30 - 15.30 Uhr
Freitag von 7.30 - 14.00 Uhr 
Recherchesaal  Montag - Mittwoch von 7.30 - 15.30 Uhr
Donnerstag 7.30 - 19.00 Uhr
Freitag von 7.30 - 14.00 Uhr 
Dokumentenannahme  Montag - Donnerstag von 9.00 - 12.00 Uhr und 12.30 - 15.00 Uhr
Freitag von 9.00 - 12.00 Uhr
(Hier können Sie Gebühren auch in bar einzahlen.) 

Gesetzliche Feiertage

An Sonn- und Feiertagen hat das DPMA nicht geöffnet.
Eine Übersicht über die gesetzlichen Feiertage für das laufende Jahr finden Sie in der folgenden Tabelle.

Für die Einhaltung von Fristen für Eingaben und Verfahrenshandlungen gilt: Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonn- oder Feiertag oder Samstag, endet die Frist am nächsten Werktag (BGB § 193). Sie können der Auflistung der Feiertage deshalb auch entnehmen, ob der jeweilige Feiertag in der betreffenden Dienststelle des DPMA in München, Berlin oder Jena gilt.

2019
Feiertage  Datum  München  Jena  Berlin 
Neujahr  01.01.2019 
Heilige Drei Könige (Epiphanias)  06.01.2019     
Internationaler Frauentag  08.03.2019     
Karfreitag  19.04.2019 
Ostermontag  22.04.2019 
1. Mai  01.05.2019 
Christi Himmelfahrt  30.05.2019 
Pfingstmontag  10.06.2019 
Fronleichnam  20.06.2019     
Mariä Himmelfahrt  15.08.2019     
Weltkindertag   20.09.2019      
Tag der Deutschen Einheit  03.10.2019 
Reformationstag  31.10.2019     
Allerheiligen  01.11.2019     
1. Weihnachtstag  25.12.2019 
2. Weihnachtstag  26.12.2019 
2020
Feiertage  Datum  München  Jena  Berlin 
Neujahr  01.01.2020 
Heilige Drei Könige (Epiphanias)  06.01.2020     
Internationaler Frauentag  08.03.2020     
Karfreitag  10.04.2020 
Ostermontag  13.04.2020 
1. Mai  01.05.2020 
75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs in Europa  08.05.2020     
Christi Himmelfahrt  21.05.2020 
Pfingstmontag  01.06.2020 
Fronleichnam  11.06.2020     
Mariä Himmelfahrt  15.08.2020     
Tag der Deutschen Einheit  03.10.2020 
Weltkindertag  20.09.2020     
Reformationstag  31.10.2020     
Allerheiligen  01.11.2020     
1. Weihnachtstag  25.12.2020 
2. Weihnachtstag  26.12.2020 

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Stand: 13.11.2019 

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