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Öffnungszeiten der Servicebereiche des DPMA
Auskunftsstellen und Recherchesäle sowie Dokumentenannahme-Schalter sind für den Besucherverkehr ab 1. Juni 2022 wieder geöffnet
Die Dokumentenannahme München einschließlich Geldstelle ist bis auf weiteres geschlossen. Postsendungen nimmt die Pforte entgegen, Bargeldeinzahlungen sind derzeit nicht möglich.
Die Auskunftsstellen, Recherchesäle, die Schalter für Dokumentenannahme und die Geldstellen an allen Standorten des DPMA sind ab 1. Juni 2022 wieder geöffnet. Beratungen vor Ort und Erfindererstberatungen finden mit vorheriger Terminvereinbarung statt. Postsendungen an das Deutsche Patent- und Markenamt können an allen Standorten an den Annahmestellen abgegeben werden. Bareinzahlungen sind ebenso wieder möglich. Beachten Sie bitte die Öffnungszeiten. Außerhalb der Öffnungszeiten können Sie in Berlin und Jena die Nachtbriefkästen nutzen. In München können Sie Postsendungen an der Pforte abgeben.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kundenservice erreichen Sie telefonisch und per E-Mail unter:
Servicebereiche | Telefonnummer | |
---|---|---|
Zentraler Kundenservice | 089 2195-1000 | info@dpma.de |
Datenbankunterstützung | 089 2195-3435 | datenbanken@dpma.de |
Ort | Stelle | Zeitrahmen | Kontakt/Terminvergabe |
---|---|---|---|
München | Auskunftsstelle | Nur nach Terminvereinbarung | 089-2195-1000 oder info@dpma.de mit Betreff: "Terminvereinbarung" |
Recherchesaal | Nur nach Terminvereinbarung | 089-2195-3435 oder datenbanken@dpma.de mit Betreff: "Terminvereinbarung" | |
Annahmestelle/Zahlstelle | Bis auf weiteres geschlossen - bitte geben Sie Sendungen an das DPMA an der Pforte ab. Bareinzahlungen sind derzeit leider nicht möglich. | ||
Jena | Auskunftsstelle | Nur nach Terminvereinbarung | 089-2195-1000 oder info@dpma.de mit Betreff: "Terminvereinbarung" |
Annahmestelle/Zahlstelle | Montag - Donnerstag: 7.30 - 15.00 Uhr Freitag: 7.30 - 14.00 Uhr |
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Berlin | Auskunftsstelle | Nur nach Terminvereinbarung | 089-2195-1000 oder info@dpma.de mit Betreff: "Terminvereinbarung" |
Recherchesaal | Nur nach Terminvereinbarung | 030 25992-230 oder 030 25992-231 oder recherchesaal-berlin@dpma.de mit Betreff: "Terminvereinbarung" | |
Annahmestelle/Zahlstelle | Montag - Donnerstag: 7.30 - 15.00 Uhr 12.00 - 12.30 Uhr: Mittagspause - geschlossen Freitag: 7.30 - 14.00 Uhr 12.00 - 12.30 Uhr: Mittagspause - geschlossen |
Gesetzliche Feiertage
An Sonn- und Feiertagen sind die Dienststellen des DPMA nicht geöffnet.
Eine Übersicht über die gesetzlichen Feiertage für das kommende Jahr finden Sie in der folgenden Tabelle.
Für die Einhaltung von Fristen für Eingaben und Verfahrenshandlungen gilt: Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonn- oder Feiertag oder Samstag, endet die Frist am nächsten Werktag (BGB § 193).
Alle gesetzlichen Feiertage, die an mindestens einem der Dienstorte des DPMA gelten, werden fristverlängernd anerkannt, unabhängig davon, an welchem Ort die zur Fristwahrung erforderliche Handlung tatsächlich vorgenommen wird (§ 18a DPMAV). Die fristgebundenen Handlungen und Erklärungen können fristwahrend an allen drei Standorten des DPMA in München, Jena und Berlin vorgenommen werden.
Feiertage | Datum | München | Jena | Berlin |
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Neujahr | 01.01.2023 | x | x | x |
Heilige Drei Könige (Epiphanias) | 06.01.2023 | x | ||
Internationaler Frauentag | 08.03.2023 | x | ||
Karfreitag | 07.04.2023 | x | x | x |
Ostermontag | 10.04.2023 | x | x | x |
1. Mai | 01.05.2023 | x | x | x |
Christi Himmelfahrt | 18.05.2023 | x | x | x |
Pfingstmontag | 29.05.2023 | x | x | x |
Fronleichnam | 08.06.2023 | x | ||
Mariä Himmelfahrt | 15.08.2023 | x | ||
Weltkindertag | 20.09.2023 | x | ||
Tag der Deutschen Einheit | 03.10.2023 | x | x | x |
Reformationstag | 31.10.2023 | x | ||
Allerheiligen | 01.11.2023 | x | ||
1. Weihnachtstag | 25.12.2023 | x | x | x |
2. Weihnachtstag | 26.12.2023 | x | x | x |
Stand: 18.01.2023
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