Servicenavigation und Suchfeld

Das DPMA

Inhalt

Kontaktaufnahme mit dem DPMA


a) E-Mail-Kontakt/ Broschürenversand

    • (1) Datenverarbeitung

Eine Kontaktaufnahme mit dem DPMA ist über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. Hierüber können Sie auch Informationsbroschüren bestellen. Dabei werden Ihre mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.

Durch das Absenden der E-Mail erteilen Sie Ihre Einwilligung, dass Ihre E-Mail-Adresse für die Verarbeitung der Konversation verwendet wird.

Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation genutzt.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge der Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der E-Mail dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Dies erfolgt im Rahmen des gesetzlichen Auftrags zur Information der Öffentlichkeit.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt werden, richtet sich die Aufbewahrung Ihrer Anfrage nach einer internen Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nehmen Sie per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Ein Widerspruch ist möglich durch eine entsprechende Mitteilung per E-Mail.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden und nicht nach einer internen Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert, aufbewahrt werden müssen, werden in diesem Fall gelöscht.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.


b) Schriftliche Eingaben und Anfragen

    • (1) Datenverarbeitung

Im Zusammenhang mit schriftlichen Eingaben und Anfragen verarbeiten wir ausschließlich solche Daten, die für die Kommunikation mit Ihnen und für unsere Verwaltungstätigkeit notwendig sind. Hierzu gehören insbesondere jene personenbezogenen Informationen (wie beispielsweise Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse usw.), die wir unmittelbar von Ihnen selbst erhalten haben.

Durch das Einreichen einer Anfrage unter Nennung Ihrer Kontaktdaten erteilen Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung dieser Daten im Rahmen der Konversation mit Ihnen.

Wir geben die von Ihnen erhaltenen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn Sie ausdrücklich eingewilligt haben oder wenn wir gesetzlich oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung dazu verpflichtet sind.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Nutzung der Kontaktdaten zur Kommunikation mit Ihnen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung der Daten im Rahmen unserer Verwaltungstätigkeit ist für die Wahrnehmung unserer Aufgaben erforderlich, vgl. Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten dient allein zur Bearbeitung und Dokumentation Ihrer Kontaktaufnahme im Rahmen des gesetzlichen Auftrags zur Information der Öffentlichkeit.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die wir von Ihnen im Rahmen einer Anfrage erhalten, richtet sich die Aufbewahrung nach einer internen Anordnung des DPMA zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, so können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Ein Widerspruch ist durch eine entsprechende Mitteilung möglich.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden und nicht nach einer internen Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Aufbewahrung und Vernichtung von Unterlagen, welche auf den Richtlinien des Bundes basiert, aufbewahrt werden müssen, werden in diesem Fall gelöscht.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie auf der Seite Rechte der betroffenen Person.


c) Presseverteiler

    • (1) Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite können Sie sich unter Angabe personenbezogener Daten für den Presseverteiler registrieren. Die Daten werden in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:

  • Name
  • E-Mail
  • Anschrift
  • Telefon, Fax
  • Medienbetrieb
  • Redaktion
  • Freier Journalist
  • Besonderes Interesse

Bis auf die E-Mail-Adresse zählt keine der aufgeführten Angaben zu den Pflichtangaben.

Durch die Registrierung willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Versendung von Informationen über den Presseverteiler ein.

Auf dem Webserver werden im Zeitpunkt der Registrierung folgende Daten protokolliert:

  • IP-Adresse
  • Name der abgerufenen Datei bzw. aufgerufene Seite
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs/ Zugriffs
  • Übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf/ Zugriff erfolgreich war

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Registrierung im Presseverteiler durch den Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Protokolldaten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Das DPMA ist gesetzlich verpflichtet, die Öffentlichkeit über die in Deutschland gültigen Schutzrechte zu informieren.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, über anstehende Veranstaltungen und neueste Entwicklungen im DPMA zu informieren. Durch die Erhebung der übrigen personenbezogenen Daten wird die Bearbeitung erleichtert. Die Daten werden ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

Die protokollierten Daten werden ausschließlich zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Optimierung unseres Internet-Angebotes genutzt.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten der Registrierung werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.

Die IP-Adressen auf dem Webserver werden sieben Tage lang gespeichert; danach werden sie in den Protokolldateien durch eine automatische Prozedur anonymisiert.
Die übrigen Daten werden 35 Tage lang gespeichert.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Dazu können Sie sich auf der Registrierungsseite des Presseverteilers abmelden.

Die Erfassung und Speicherung der Protokolldaten ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht daher keine Widerspruchsmöglichkeit.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.

nach oben


d) Newsletter

    • (1) Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit, einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei wird Ihre E-Mail-Adresse bei der Anmeldung zum Newsletter an uns übermittelt.

Durch das Absenden der E-Mail erteilen Sie Ihre Einwilligung, dass Ihre E-Mail-Adresse für den Versand des Newsletters verwendet wird.

Im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand des Newsletters werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Ihrer Anmeldung zum Newsletter ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Ihre E-Mail-Adresse wird demnach gelöscht, wenn Sie den betreffenden Newsletter abbestellen.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters können Sie jederzeit kündigen. Dafür müssen Sie eine kurze, formlose E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.


e) DPMAdirektPro Newsletter und Technischer Newsletter

    • (1) Datenverarbeitung

Auf der Internetseite von DPMAdirektPro besteht die Möglichkeit, den kostenfreien DPMAdirektPro Newsletter sowie den kostenfreien Technischen Newsletter zu abonnieren. Ersterer informiert über aktuelle Entwicklungen oder Änderungen im Umfeld der elektronischen Schutzrechtsanmeldung beim DPMA, Letzterer enthält aktuelle technische Informationen zur Konfiguration, zu Integrationsmöglichkeiten und zur Schnittstellenbeschreibung von DPMAdirektPro. Bei der Anmeldung zu den Newslettern wird Ihre E-Mail-Adresse an uns übermittelt.

Durch das Absenden der E-Mail erteilen Sie Ihre Einwilligung, dass Ihre E-Mail-Adresse für den Versand des jeweiligen Newsletters verwendet wird.

Im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand des Newsletters werden keine Daten an Dritte weitergegeben. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zu den Newslettern durch den Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Ihre E-Mail-Adresse wird demnach gelöscht, wenn Sie den betreffenden Newsletter abbestellen.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters können Sie jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck können Sie über die Schaltfläche "abbestellen" eine E-Mail senden.

    • (6) Rechte der betroffenen Person

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.

nach oben

Stand: 14.01.2020