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Das DPMA

Inhalt

DPMAregister

a) Bereitstellung von DPMAregister und Erstellung von Logfiles

    • (1) Datenverarbeitung

Bei der Nutzung von DPMAregister erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • IP-Adresse
  • Übertragene Datei
  • Größe der übertragenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs/ Zugriffs
  • Verwendeter Browser/ verwendetes Betriebssystem
  • Meldung, ob der Abruf/ Zugriff erfolgreich war
  • Verarbeitungsdauer des Zugriffs

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten von Ihnen findet nicht statt.

Rückmeldungen, die Sie uns über das Feedback-Tool zu DPMAregister geben, sind Ihnen nur persönlich zuordenbar, wenn Sie uns aktiv über die Freitextfunktion personenbezogene Daten von Ihnen mitteilen. Derartige Daten werden nach Auswertung Ihres Feedbacks von uns unverzüglich gelöscht.

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Das DPMA ist gesetzlich verpflichtet, die Öffentlichkeit über die in Deutschland gültigen Schutzrechte zu informieren.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die protokollierten Daten werden ausschließlich zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Optimierung unseres Internet-Angebotes genutzt.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um im Falle von Angriffen auf Systeme des DPMA deren Ursprung zeitnah zu erkennen und geeignete Gegenmaßnahmen einzuleiten.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die IP-Adressen werden sieben Tage lang gespeichert; danach werden sie in den Protokolldateien durch eine automatische Prozedur anonymisiert.
Die übrigen Daten werden 35 Tage lang gespeichert.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht daher keine Widerspruchsmöglichkeit.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.

b) Verwendung von Cookies

    • (1) Datenverarbeitung

Der Online-Dienst DPMAregister verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf Ihrem Computersystem gespeichert werden. Rufen Sie eine Website auf, so kann ein Cookie auf Ihrem Betriebssystem gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

    • (2) Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Mit DPMAregister stellen wir Ihnen die gesetzlichen Veröffentlichungen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie die Registerdaten bereit. Hier können Sie nach Rechts- und Verfahrensständen sowie Publikationsdaten recherchieren. Hierfür ist eine Zwischenspeicherung Ihrer getätigten Eingaben erforderlich. Zudem werden Benutzer-Einstellungen (z.B. Treffer pro Seite) gespeichert. Die Verwaltung und Veröffentlichung von Schutzrechtsanmeldungen, insbesondere zu Recherchezwecken, ist Aufgabe des DPMA.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Verwendung der Cookies dient der Zwischenspeicherung von getätigten Eingaben sowie der Speicherung von Benutzereinstellungen.
Die durch die Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

    • (4) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

    • (5) Rechte der betroffenen Person

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.

c) Registrierung für DPMAkurier

    • (1) Datenverarbeitung

Auf den Internetseiten von DPMAregister können Sie sich unter Angabe personenbezogener Daten für DPMAkurier registrieren. Die Daten werden in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:

  • Name
  • E-Mail
  • Passwort
  • Passwortfrage

Durch die Registrierung willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Versendung von Informationen mittels DPMAkurier ein.
Auf dem Webserver werden im Zeitpunkt der Registrierung folgende Daten protokolliert:

  • IP-Adresse
  • Übertragene Datei
  • Größe der übertragenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs/ Zugriffs
  • Verwendeter Browser/ verwendetes Betriebssystem
  • Verarbeitungsdauer des Zugriffs
  • Meldung, ob der Abruf/ Zugriff erfolgreich war

    • (2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Registrierung für DPMAkurier durch den Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Protokolldaten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Das DPMA ist gesetzlich verpflichtet, die Öffentlichkeit über die in Deutschland gültigen Schutzrechte zu informieren.

    • (3) Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, dass Sie Überwachungen von Schutzrechten einrichten können und anschließend die Ergebnisse automatisiert per E-Mail erhalten. Die Daten werden ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.
Die protokollierten Daten werden ausschließlich zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Optimierung unseres Internet-Angebotes genutzt.

    • (4) Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks Ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.
Die IP-Adressen auf dem Webserver werden sieben Tage lang gespeichert; danach werden sie in den Protokolldateien durch eine automatische Prozedur anonymisiert.
Die übrigen Daten werden 35 Tage lang gespeichert.

    • (5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Dazu können Sie eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden.
Die Erfassung und Speicherung der Protokolldaten ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht daher keine Widerspruchsmöglichkeit.

    • (6) Rechte der Betroffenen

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie unter Rechte der betroffenen Person.

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Stand: 28.02.2020