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Das DPMA

Inhalt

DPMAprimo

a) Bereitstellung von DPMAprimo und Erstellung von Logfiles

    • (1) Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Website erfasst das System des Webhosts (ExLibris) automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs / Zugriffs
  • Meldung, ob der Abruf/ Zugriff erfolgreich war
  • Suchanfragen und -resultate

Die Daten werden in den Logfiles gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

    • (2) Rechtsgrundlage und Zweck der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f. Die Verarbeitung der Daten dient der Wahrung berechtigter Interessen des Webhosts.

Die protokollierten Daten werden ausschließlich zur Gewährleistung der Systemsicherheit und zur Optimierung des Internet-Angebotes genutzt.

Die Daten werden in den Logfiles gespeichert, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet nicht statt.

    • (3) Dauer der Speicherung

Die Daten werden 30 Tage lang gespeichert. Die IP-Adressen werden dabei in anonymisierter Form hinterlegt.

    • (4) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht daher keine Widerspruchsmöglichkeit.

    • (5) Rechte der betroffenen Person

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie im Abschnitt Rechte der betroffenen Person.

b) Verwendung von Cookies

    • (1) Datenverarbeitung

Damit Sie in DPMAprimo recherchieren und Titel vormerken bzw. bestellen können, werden Cookies zur Speicherung von Session- bzw. Sitzungseinstellungen eingesetzt.

Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf Ihrem Computersystem gespeichert werden. Rufen Sie eine Website auf, so kann ein Cookie auf Ihrem Betriebssystem gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Dienste, die auf unserer Website von Dritten in Anspruch genommen werden, setzen ebenfalls Cookies. Dabei handelt es sich vor allem um Dienste für eingeblendete Buchcover sowie um die Anbieter, auf deren Inhalte wir via DPMAprimo per "Online-Zugriff" verlinken.

    • (2) Rechtsgrundlage und Zweck der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

DPMAprimo ist die Suchmaschine für die Bibliothek des DPMA. Das Portal ermöglicht die Recherche in gedruckter und elektronischer Literatur aus den Beständen des DPMA und weiteren lizensierten Quellen und dient somit zum einen der internen Verwaltungstätigkeit, zum anderen der Öffentlichkeit als Sucheinstieg in die Recherche nach Nicht-Patent-Literatur (NPL).

Die Verwendung der Cookies dient der Zwischenspeicherung von getätigten Eingaben sowie der Speicherung von Benutzereinstellungen und ist somit für die Recherche notwendig.

Die durch die Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

c) Merkliste

    • (1) Datenverarbeitung

Sie können sich in DPMAprimo eine Merkliste Ihrer Suchergebnisse erstellen und diese an eine E-Mail-Adresse versenden. Beim Versand der Merkliste wird Ihre E-Mail-Adresse an den Webhost (ExLibris) übermittelt.

Durch die Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse erteilen Sie Ihre Einwilligung, dass Ihre E-Mail-Adresse für den Versand der Merkliste verwendet wird. Ohne die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse kann Ihnen die Merkliste nicht zugestellt werden.

Im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand der Merkliste werden darüber hinaus keine Daten an Dritte weitergegeben. Die Daten werden ausschließlich für den Versand der Merkliste verwendet.

    • (2) Rechtsgrundlage und Zweck der Verarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten im Zuge des Versandes der Merkliste ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Die Erhebung Ihrer E-Mail-Adresse dient dazu, Ihnen die Merkliste zuzustellen.

    • (3) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die für den Versand der Merkliste eingegebene E-Mail-Adresse wird lediglich für die Dauer der Session gespeichert und anschließend gelöscht.

    • (4) Rechte der betroffenen Person

Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie im Abschnitt Rechte der betroffenen Person.  

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Stand: 28.02.2020