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Auskunftsstellen und Recherchesäle

Kundenservice

Unser Kundenservice ist für Sie die erste Anlaufstelle für Fragen an das DPMA jeglicher Art:

  • Sie möchten ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Design anmelden
  • Sie haben allgemeine Anfragen zu Schutzrechtsanmeldungen, den Verfahren und den Anmeldeerfordernissen oder zu Gebühren
  • Sie möchten den Rechts- und Verfahrensstand Ihrer Schutzrechtsanmeldungen erfahren (Registerauskünfte)
  • Sie benötigen Unterstützung, um sich auf unseren umfangreichen Internetseiten zurechtzufinden
  • Sie haben Verbesserungsvorschläge oder Beschwerden


In unseren drei Dienststellen in München, Jena und im TIZ Berlin sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in mehreren Kundenserviceteams und zwei Auskunftsebenen für Sie da:

  • Zentrale Telefonnummer 089 2195-1000

(montags bis donnerstags von 8.00 - 16.00 Uhr und freitags von 8.00 - 14.00 Uhr)


Der Kundenservice leistet keine Rechtsberatung. Dies ist Patent- und Rechtsanwälten vorbehalten.


Kostenlose Erfindererstberatung

Bundesweit werden in vielen Städten in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltschaft kostenlose Erfindererstberatungen angeboten. In München und Berlin finden diese Beratungen in den Räumen des Deutschen Patent- und Markenamts statt. Bitte vereinbaren Sie im Vorfeld der Beratung einen Termin:

Öffnungszeiten des Kundenservices des DPMA
Tag   Standort  Zeitrahmen   Terminvereinbarung 
mittwochs   DPMA,
München  
9.30 bis 12.30 Uhr
jeweils 30 min pro Termin  
089 2195-1000 
donnerstags   DPMA,
München  
14.30 bis 17.30 Uhr
jeweils 30 min pro Termin  
089 2195-1000 
donnerstags   DPMA,
TIZ Berlin  
10.00 bis 13.30 Uhr
jeweils 15 min pro Termin  
030 25992-230/-231 
jeden ersten Dienstag im Monat   DPMA,
TIZ Berlin  
10.00 bis 12.00 Uhr sowie
13.00 bis 14.30 Uhr
jeweils 30 min pro Termin  
030 25992-230/-231 

Erfindererstberatungen mit Patentanwälten werden auch in zahlreichen Patentinformationszentren, in vielen Industrie- und Handelskammern sowie in vielen Handwerkskammern angeboten. Eine Übersicht über die Beratungsangebote finden Sie auch auf den Internetseiten der Patentanwaltskammer.

Recherchesäle des Deutschen Patent- und Markenamts in München und Berlin

Recherchemöglichkeiten nutzen

Zu unserem erweiterten Kundenservice gehören auch die beiden Recherchesäle des DPMA in München und im Technischen Informationszentrum (TIZ) Berlin. Sie können dort zahlreiche Informationsmöglichkeiten zu gewerblichen Schutzrechten nutzen. So lassen sich hier beispielsweise Stand-der-Technik- und Neuheitsrecherchen durchführen und Anmeldeaktivitäten auf bestimmten technischen Gebieten oder bestimmter Anmelder überwachen. Außerdem können Sie selbstständig nach einzelnen Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs und nach Rechtsständen bestimmter Anmeldungen recherchieren.

Die Recherchesäle haben den Charakter von Präsenzbibliotheken. Alle Arten von Dokumenten können dort benutzt, jedoch nicht nach außen entliehen werden.

In den Recherchesälen haben Sie außerdem die Möglichkeit, DPMAprimo zu nutzen, das Suchportal für die Bibliothek des DPMA. Es ermöglicht die Recherche in gedruckter und elektronischer Literatur aus den Beständen des DPMA und weiteren lizenzierten Quellen inklusive einer Verlinkung zum Volltext. Die automatische Einbindung eines externen Datenindexes erlaubt die Suche in einem riesigen Spektrum wissenschaftlicher Literatur mit mehreren hundert Millionen Datensätzen.

Benutzerberatung

Ganz gleich, ob Sie nach bestimmten Schutzrechten oder nach dem Stand der Technik recherchieren wollen: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Recherchesäle unterstützen Sie bei der Auswahl der geeigneten Recherchemittel und erläutern Ihnen auch gerne deren Handhabung.

Sammlungen zu Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs

Sie haben in den Recherchesälen Zugang zu folgenden Informationsmitteln:

  • in- und ausländische Patentdokumente (Zugriff über DEPATIS und auf konventionelle Sammlungen)
  • in- und ausländische Patent-, Marken- und Designblätter
  • EPIDOS-INPADOC-Verzeichnisse zu Patentdokumenten weltweit ab 1968
  • Rechts- und Verfahrensstandsinformationen zu deutschen Schutzrechten über DPMAregister
  • Markendatenbanken und -lexika
  • Geschmacksmusterkartei, sachlich geordnet nach Warenklassen (die Kartei umfasst deutsche Registerkarten von 1988 bis 2003)
  • Recherchehilfsmittel (z.B. Internationale Patentklassifikation)
  • Normensammlungen, wie DIN, ISO, ASTM
  • Bücher und Zeitschriften (Schwerpunkt Technik, Naturwissenschaften und gewerblicher Rechtsschutz)


Viele der Sammlungen sind als CD verfügbar und können im Recherchesaal eingesehen werden.

Patentinformationssystem DEPATIS

Das elektronische Patentinformationssystem DEPATIS ersetzt im DPMA weitestgehend den konventionellen Prüfstoff der Patentprüfer und die entsprechenden Sammlungen für die Öffentlichkeit. In den Recherchesälen stehen der Öffentlichkeit DEPATIS-Arbeitsstationen zur Verfügung.

Akteneinsicht

In den Recherchesälen des DPMA in München und Berlin oder in der Auskunftsstelle Jena können Sie Akten einsehen. Ein entsprechender Bescheid des DPMA, dass die Akten zur Einsichtnahme bereit liegen, muss Ihnen hierfür vorliegen. Dazu ist es notwendig, dass Sie einen formlosen Antrag auf Einsicht in Verfahrensakten stellen(vgl. §31 PatG, §8 Abs. 5 GebrMG, §62 MarkenG, §22 DesignG). Den Bescheid erhalten Sie in der Regel ca. 14 Tage nach Antragstellung. Einzelheiten zum Akteneinsichtsverfahren, insbesondere zur Online-Akteneinsicht, finden Sie hier.

Recherchesaal München

Im Recherchesaal München stehen sechs DEPATIS-Arbeitsplätze und drei Internet-Stationen zur Verfügung. Wenn Sie eine DEPATIS-Station nutzen möchten, empfehlen wir Ihnen, einen Termin zu vereinbaren unter:
Hotline Datenbankunterstützung +49 89 2195-3435 oder per E-Mail mit Betreff "Terminvereinbarung" an datenbanken@dpma.de.

Öffnungszeiten des Recherchesaals München
Tag  Öffnungszeiten 
Montag bis Donnerstag  8.00 bis 17.00 Uhr  
Freitag  8.00 bis 15.00 Uhr 

Recherchesaal Berlin

Im Recherchesaal Berlin stehen Ihnen neben DEPATIS-Stationen mehrere CD-ROM-Workstations für die Recherche nach in- und ausländischen Patenten, Gebrauchsmustern, Designs und Marken zur Verfügung.
Hervorzuheben sind auch die Patentschriftensammlungen aus Osteuropa und der UdSSR/Russland (ab 1924). Diese Schriften sind in der Regel in DEPATIS nicht enthalten. Außerdem stehen im TIZ Berlin zahlreiche Informationsmittel für Recherchen nach historischen Patenten bereit.
Wenn Sie eine DEPATIS-Station nutzen möchten, empfehlen wir Ihnen, einen Termin zu vereinbaren unter:
030 25 992-230 oder 030 25992-231

Öffnungszeiten des Recherchesaals Berlin
Tag  Öffnungszeiten 
Montag bis Mittwoch  7.30 bis 15.30 Uhr 
Donnerstag  7.30 bis 19.00 Uhr 
Freitag  7.30 bis 14.00 Uhr 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Recherchesäle

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