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„Qualität der Patentprüfung hat oberste Priorität“

DPMA-Präsidentin betont bei Herbstsitzung des DPMAnutzerbeirats die herausragende Bedeutung von Patentqualität – Fruchtbarer Austausch mit allen Nutzerkreisen – DPMA stellt Maßnahmen zur Steigerung der Verfahrensqualität vor

Pressemitteilung vom 28. November 2023

München. Anlässlich der Herbstsitzung des DPMAnutzerbeirats hat die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), Eva Schewior, die herausragende Bedeutung von Patentqualität für das DPMA hervorgehoben. „Die Qualität der Patentprüfung hat bei uns oberste Priorität, darauf können sich unsere Anmelderinnen und Anmelder verlassen“, sagte die Präsidentin. „Im Zentrum unserer Verfahren steht die intensive technisch-materielle Prüfung ohne allzu großen Formalismus. Wenn eine Erfindung patentfähig ist, dann soll sie auch möglichst zügig zum Patent werden und nicht an formalen Kriterien scheitern. In diesem Sinne bauen wir unsere Maßnahmen zur Qualitätssicherung weiter aus und stehen dazu im engen Dialog mit unseren Kundinnen und Kunden.“

Demzufolge war Patentqualität auch das bestimmende Thema der Herbstsitzung des Nutzerbeirats am 28. November. Bereits vor einem Jahr hatte das DPMA sein Beratungsgremium mit den Vertretern aller Nutzerkreise nach seinem Verständnis von Patentqualität, deren Bedeutung und nach Vorschlägen befragt. Fortgesetzt wurde die Diskussion auf der Frühjahrssitzung des Gremiums im April 2023; dabei kündigte das DPMA erste Maßnahmen für die Herbstsitzung 2023 an.

In der heutigen Sitzung stellte das DPMA nun erste Schritte zur Steigerung der Verfahrensqualität vor. Dabei standen insbesondere Möglichkeiten zur Verbesserung der Recherche für die Prüferschaft im Fokus. So hat das Amt für alle Prüferinnen und Prüfer einen neu entwickelten Kurs zu Recherchestrategien im Schulungsprogramm verankert. Dabei geht es unter anderem um den möglichst effektiven Einsatz verschiedener Recherchetools, die auch auf Künstlicher Intelligenz basieren. Zudem hat das Amt in seinem zentralen IT-Bearbeitungssystem für Patentverfahren neue Funktionen für die Dokumentation von Recherchen integriert. Das erleichtert die Arbeit für Prüferinnen und Prüfer in künftigen Verfahren. Weitere Maßnahmen betrafen die Qualität und Einheitlichkeit von Erstbescheiden. So wurden hierfür eine Mustervorlage sowie die Planungen für regelmäßige Überprüfungen von Erstbescheiden vorgestellt.

„Patentqualität ist eine gemeinsame Aufgabe von Anmelderinnen und Anmeldern auf der einen Seite und uns als bearbeitendem Amt auf der anderen Seite. Da wir vor allem die Elemente innerhalb des Verfahrens beeinflussen können, legen wir darauf unseren Fokus“, sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior. „Wir werden weiter mit großem Engagement daran arbeiten, unsere Verfahren Stück für Stück zu verbessern und so unseren Beitrag zur Patentqualität zu leisten.“

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bild: DPMA; Nutzerbeirat

Stand: 06.02.2024