Inhalt

DPMA-Präsidentin trifft Amtsspitzen am Rande der WIPO-Generalversammlung

Pressemitteilung vom 10. Juli 2023

München/Genf. DPMA-Präsidentin Eva Schewior ist am Rande der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf zu Gesprächen mit den Spitzen der weltweit größten Patent- und Markenämter und Vertretern der WIPO zusammengetroffen. Themen waren dabei unter anderem die Notwendigkeit der Stärkung des internationalen Systems des geistigen Eigentums (IP-System) und die Frage, wie Patentämter strategisch zur Stärkung dieses Systems beitragen können. „Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes der Welt spielt das DPMA eine herausragende Rolle bei der Stärkung und Weiterentwicklung des internationalen IP-Systems“, sagte die DPMA-Präsidentin. „Diese Rolle wollen wir in der Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern kraftvoll ausfüllen.“

Die DPMA-Präsidentin, WIPO-Generaldirektor Daren Tang und dessen Stellvertreter Hasan Kleib betonten in einem Gespräch ihr gemeinsames Bewusstsein der Bedeutung gewerblicher Schutzrechte zur Entwicklung von Technologien zur Bekämpfung des Klimawandels sowie der steigenden Bedeutung von Künstlicher Intelligenz. Am Treffen nahmen auch Vertreter des Bundesministeriums der Justiz und der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der WIPO teil.

Mit der Leiterin des United States Patent und Trademark Office (USPTO), Kathi Vidal, tauschte sich die DPMA-Präsidentin über die Strategien beider Ämter aus. Zudem berieten die Amtsspitzen über Fördermöglichkeiten der Innovationslandschaft in den Vereinigten Staaten und in Deutschland und sprachen über Auswirkungen des Einheitspatents sowie über aktuelle Regelungsvorschläge der Europäischen Union.

Beim Treffen zwischen Schewior und dem Chef des Japan Patent Office, Koichi Hamano, betonten beide Seiten ihre traditionell gute Zusammenarbeit und kündigten an, diese vertiefen zu wollen. Zudem wurde über internationale Harmonisierungsbestrebungen des Patentrechts sowie die Vorbereitung des nächsten G7-Treffens gesprochen. Der japanische Präsident hob die Stärke von Anmeldern aus Deutschland bei der „Green Technology“ hervor, die zur Bekämpfung des Klimawandels essentiell sei. Man vereinbarte eine Wiederaufnahme des Prüferaustauschs, der zuletzt pandemiebedingt ausgesetzt worden war.

Auch mit der Leiterin des Patentamts der Republik Korea (Süd), Dr. Insil Lee, verständigte sich Schewior darauf, den Austausch von Patentprüferinnen und Patentprüfern wiederaufzunehmen. Zudem fand ein Austausch über aktuelle Technologietrends und über strategische Fragen statt.

Mit dem Präsidenten des chinesischen Patent- und Markenamts CNIPA, Dr. Changyu Shen, vereinbarte Schewior, den fachlichen Expertenaustausch künftig im Onlineformat fortsetzen zu wollen. Beide Seiten betonten ihre langfristige Kooperation.

Treffen gab es am Rande der WIPO-Generalversammlung auch mit den Ämtern aus Kanada und Großbritannien. Mit dem kanadischen Amtschef Konstantinos tauschte Schewior Erfahrungen der Ämter mit neuen Arbeitsmodellen aus („New Work“) – insbesondere in Bezug auf orts- und zeitflexible Arbeitsmodelle und Desksharing - aus. Zudem wurde über Möglichkeiten der stärkeren Sensibilisierung der Öffentlichkeit für geistiges Eigentum und über Forschungsprojekte gesprochen . Mit dem Leiter des britischen Patentamts, Adam Williams, diskutierte die DPMA-Präsidentin Maßnahmen zum Abbau anhängiger Prüfungsverfahren. Beide Ämter vereinbarten einen intensiven Informationsaustausch ihrer Experten zum Thema Patentqualität.

Weiter traf DPMA-Präsidentin Eva Schewior in Genf Repräsentanten des Amts für geistiges Eigentum aus Saudi-Arabien. Es war das erste Treffen zwischen beiden Ämtern auf Leitungsebene überhaupt. Zudem gab es ein Treffen mit der Delegation aus Kirgisistan.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Erfindergeist und Kreativität brauchen wirksamen Schutz. Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Bilder: DPMA/Ralf Wimmer

Stand: 06.02.2024