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Patente und Gebrauchsmuster

Überblick und weiterführende Informationen

Die Internationale Patentklassifikation (IPC) ist ein Recherche-Hilfsmittel. Sie dient der Klassifizierung technischer Sachverhalte und bildet sämtliche Gebiete der Technik ab. Sie wird seit 1975 für die Klassifikation von Patenten und Gebrauchsmustern verwendet.
Über 100 Patentbehörden weltweit klassifizieren nach der IPC.


Eine auf Klassifikationsstellen basierende Datenbanksuche gibt Ihnen unter anderem die Möglichkeit, Patent- oder Gebrauchsmusterdokumente zu einem Thema unabhängig von der Sprache und der Kenntnis konkreter Dokumentennummern zu ermitteln.

Wenn Sie im IPC-Verzeichnis die passende Stelle gefunden haben, können Sie mit einem Klick auf die Lupe das ausgewählte IPC-Symbol direkt in eine Suchanfrage in DEPATISnet übertragen. Die Suche öffnet sich in einem neuen Fenster und das IPC-Symbol wird in "Alle IPC-Felder" eingesetzt.


Um die neuesten Entwicklungen von Wissenschaft und Technik in die Klassifikation aufzunehmen, wird die IPC ständig fortgeschrieben (revidiert).

DEKLA

Für die Klassifizierung deutscher Patent- und Gebrauchsmusterdokumente nutzt das DPMA ausschließlich die IPC. Die ermittelten IPC-Stellen werden auf Dauer als Bibliographische IPC gespeichert.

Um Recherchen zum Stand der Technik genauer durchführen zu können, klassifizieren unsere Patentprüfer zu Archivierungszwecken zusätzlich Patentdokumente als sog. Prüfstoff. Falls nötig werden dafür die jeweils gültigen IPC-Gruppen in DPMA-interne Untergruppen (DEKLA-Gruppen) unterteilt.

Die zusätzlichen DEKLA-Gruppen schließen sich dem IPC-Klassifikationssymbol nach einer Leerstelle an. Die DEKLA-Gruppen sind eine Hierarchieebene tiefer angeordnet als ihre jeweilige IPC-Gruppe. In DEPATISnet können in diesem Archiv abgelegte Dokumente nur in den Feldern ICP (Prüfstoff-IPC) und IC (Alle IPC-Felder) recherchiert werden.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 28.06.2016