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DPMAdatenabgabe - Altdaten (Backfile)

Kontakt

Telefon: 089 2195-2513
E-Mail: datenabgabe@dpma.de

Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen können Sie neben den aktuellen Publikationsdaten auch Daten früherer Jahre erhalten.

Einen Überblick über die verfügbaren Daten entnehmen Sie bitte den folgenden Tabellen:

Patente und Gebrauchsmuster
Datenart der Schriftenarten A,B,C,T,U Datenformat Datenbestand
Volltexte im Original-Layout (Titelseite, Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen) PDF 2004 ff.
Volltexte (Daten der Titelseite, Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen) XML/TIFF 2004 ff.
Volltexte (Bibliografische Daten, Beschreibung, Ansprüche) XML 1987 - 2003
1877 - 1986*
Bibliografische Daten und Rechtsstandsdaten
(Datenfortschreibungen und Änderungen im Register)		 EBCDIC
ASCII
XML		 11/1981 - 23/2007
24/2007 - 2010
2011 ff.
Bibliografische Daten XML 1877 - letzter vollständiger Jahrgang
* Die Volltexte aus den Jahren 1877 bis 1986 wurden mittels automatischer OCR-Wandlung aus dem Originaldokument erzeugt und können daher fehler- und/oder lückenhaft sein. Zeichnungen sind nicht enthalten. Tabellen und Formeln können eine schlechte Darstellungsqualität haben oder ganz fehlen.
Marken
Datenart Verfahrensstufe Datenformat Datenbestand
Bibliografische Daten, Bilder Angemeldete, eingetragene und schutzunfähige Marken XML, JPG 1875 ff.
Designs
Datenart Verfahrensstufe Datenformat Datenbestand
Bibliografische Daten Eingetragene Designs XML 10/1988 ff.
Bilder Eingetragene Designs JPG 2000 ff.

Kosten und vertragliche Regelung

Vertragsunterlagen

Voraussetzung für den Bezug der Daten ist der Abschluss eines Standardvertrages, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt.

Für den Bezug der Daten stellen wir unsere Bereitstellungskosten in Rechnung. Die Kosten der einzelnen Datenpakete entnehmen Sie bitte der Anlage 1 zum Standardvertrag DPMAconnectPlus.

Wir weisen darauf hin, dass das DPMA seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben darf. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden. Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c) und d) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit den Anlagen in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München
Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare als auch beide Anlagen eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.

Stand: 07.03.2024