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DPMAdatenabgabe - Altdaten (Backfile)

Kontakt

Michael Horrichs
Telefon: 089 2195-2513
E-Mail: datenabgabe@dpma.de

Für den Aufbau, die Entwicklung und Pflege eigener Schutzrechtsdatenbanken sowie anderer Informationssysteme und -dienstleistungen können Sie neben den aktuellen Publikationsdaten auch Daten früherer Jahre erhalten.

Einen Überblick über die verfügbaren Daten entnehmen Sie bitte den folgenden Tabellen:

Patente und Gebrauchsmuster
Datenart der Schriftenarten A,B,C,T,U  Datenformat  Datenbestand 
Volltexte im Original-Layout (Titelseite, Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen)  PDF  2004 ff. 
Volltexte (Daten der Titelseite, Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen)  XML/TIFF  2004 ff. 
Volltexte (Bibliografische Daten, Beschreibung, Ansprüche)  XML  1987 - 2003
1877 - 1986* 
Bibliografische Daten und Rechtsstandsdaten
(Datenfortschreibungen und Änderungen im Register) 
EBCDIC
ASCII
XML 
11/1981 - 23/2007
24/2007 - 2010
2011 ff. 
Bibliografische Daten  XML  1877 - letzter vollständiger Jahrgang 
* Die Volltexte aus den Jahren 1877 bis 1986 wurden mittels automatischer OCR-Wandlung aus dem Originaldokument erzeugt und können daher fehler- und/oder lückenhaft sein. Zeichnungen sind nicht enthalten. Tabellen und Formeln können eine schlechte Darstellungsqualität haben oder ganz fehlen. 
Marken
Datenart  Verfahrensstufe  Datenformat  Datenbestand 
Bibliografische Daten, Bilder  Angemeldete, eingetragene und schutzunfähige Marken  XML, JPG  1875 ff. 
Designs
Datenart  Verfahrensstufe  Datenformat  Datenbestand 
Bibliografische Daten  Eingetragene Designs  XML  10/1988 ff. 
Bilder  Eingetragene Designs  JPG  2000 ff. 

Kosten und vertragliche Regelung

Voraussetzung für den Bezug der Daten ist der Abschluss eines Standardvertrages, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt.

Für den Bezug der Daten stellen wir unsere Bereitstellungskosten in Rechnung. Die Kosten der einzelnen Datenpakete entnehmen Sie bitte der Übersicht der lieferbaren Daten.

Wir weisen darauf hin, dass das DPMA seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben darf. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden. Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München

Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.

Stand: 29.01.2018 

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