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DPMAconnect

Zeigefinger auf Touchscreen

Die Schnittstelle zum amtlichen Register

Kontakt

Michael Horrichs
Telefon: 089 2195-2513
E-Mail: datenabgabe@dpma.de

DPMAconnect bietet Ihnen die Möglichkeit, online über eine Schnittstelle sämtliche amtlichen Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abzufragen. Die Abfragemöglichkeiten sind mit der Expertenreche in DPMAregister identisch.
Einen Überblick über den Datenumfang von DPMAregister erhalten Sie auf den dortigen Hilfeseiten.
Über DPMAconnect stehen Ihnen die vollständigen Registerdaten folgender Schutzrechte zur Verfügung:

  • Patente und Gebrauchsmuster
  • Marken
  • Designs (noch nicht vollständig)

Die Registerdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, für Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für Marken und Designs freitags.

Technische Voraussetzungen

Die Schnittstelle zu DPMAconnect basiert auf der Web Service Description Language (WSDL) und ermöglicht Ihnen die Einrichtung einer eigenen Client-Implementierung
Nach Vertragsabschluss richten wir Ihnen einen Zugang mit von Ihnen gewähltem Nutzernamen und Passwort ein.

Vertragliche Regelung

Weißes Paragrafen-Zeichen vor roten Büchern

Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist der Abschluss eines Standardvertrages mit dem DPMA, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt. Die Nutzung von DPMAconnect ist kostenlos.

Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.
Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c), d) und e) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit der Anlage in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München

Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.

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Bild: iStock.com/ersinkisacik, Bild 2: iStock.com/djedzura

Position

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