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DPMAconnectPlus

Blauer Glasfaserstrahl aus Nullen und Einsen

Die Schnittstelle zum amtlichen Register und zum Patentdokumentenarchiv DEPATIS

Kontakt

Michael Horrichs
Telefon: 089 2195-2513
E-Mail: datenabgabe@dpma.de

DPMAconnectPlus bietet Ihnen die Möglichkeit, online über eine Schnittstelle sämtliche amtlichen Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abzufragen. Einen Überblick über den Datenumfang von DPMAregister erhalten Sie auf den dortigen Hilfeseiten.

Über DPMAconnectPlus stehen Ihnen die vollständigen Registerdaten folgender Schutzrechte zur Verfügung:

  • Patente und Gebrauchsmuster
  • Marken
  • Designs

Die Registerdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, für Patente und Gebrauchsmuster in der Regel donnerstags, für Marken und Designs freitags.

DPMAconnectPlus bietet Ihnen außerdem die Möglichkeit, Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine konstante Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen. Über DPMAconnectPlus erhalten Sie Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften in den Formaten PDF und TIFF, sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten. Die Daten der aktuellen Publikationswoche können Sie in der Regel ab Null Uhr am Veröffentlichungstag abrufen.

Als zusätzlichen Service stellen wir Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte Form von Datenpaketen zur Verfügung. Die Datenpakete werden am jeweiligen amtlichen Publikationstag eingestellt, Patent- und Gebrauchsmusterdaten in der Regel donnerstags, Marken- und Designdaten freitags.

Verfügbare Daten im Überblick
Patente und Gebrauchsmuster  Lieferrhythmus  Datenformat  Schriftenarten 
Daten aus DPMAregister
(Bibliografische Daten, Rechtsstandsdaten, Datenfortschreibungen und Berichtigungen zum Register) 
wöchentlich  XML  A, B, C, T, U 
Volltextdokumente
(Titelseite, Zusammenfassung, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen) 
wöchentlich  XML  A, T1, T5, T8, T9
B, C
T2-T4, T8, T9
Volltextdokumente
(Titelseite, Zusammenfassung, Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen) 
wöchentlich  PDF  A, T1, T5, T8, T9
B, C
T2-T4, T8, T9
Anmelderzitate   wöchentlich  XML  A, U 
Marken  Verfahrensstufe  Lieferrhythmus  Datenformat 
Bibliografische Daten, Bilder  Angemeldete Marken  wöchentlich  XML, JPG 
Bibliografische Daten, Bilder  Eingetragene Marken sowie geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen  wöchentlich  XML, JPG 
Bibliografische Daten, Bilder  Schutzunfähige Marken  wöchentlich  XML, JPG 
Designs  Verfahrensstufe  Lieferrhythmus  Datenformat 
Bibliografische Daten  Eingetragene Designs  wöchentlich  XML 
Bilder  Eingetragene Designs  wöchentlich  JPG 

Technische Voraussetzungen

DPMAconnectPlus bietet eine SSL verschlüsselte, REST basierte Schnittstelle für Web Service Clients und ermöglicht Ihnen die Einrichtung einer eigenen Client-Implementierung. Nach Vertragsabschluss richten wir Ihnen einen Zugang mit von Ihnen gewähltem Nutzernamen und Passwort ein.

Vertragliche Regelung und Kosten

Unterlagen

  • pdf-Datei Übersicht lieferbarer Daten
  • Vertragsunterlagen: Aufgrund der Implementierung von technischen Neuerungen werden aktuell keine Verträge abgeschlossen. In Kürze werden neue Verträge zur Verfügung gestellt.

Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist der Abschluss eines Standardvertrages mit dem DPMA, der die Rechte und Pflichten sowie die Nutzungszwecke der Daten regelt.

Für die Anbindung an die Schnittstelle erheben wir eine einmalige Anschlussgebühr in Höhe von 200,00 Euro. Der Datenabruf aus DPMAregister und dem Dokumentenarchiv DEPATIS ist kostenfrei. Die Abgabe der wöchentlichen Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken und Designs in Form von Datenpaketen erfolgt gegen Übernahme der Bereitstellungskosten. Die Kosten der einzelnen Datenpakete entnehmen Sie bitte der Übersicht der lieferbaren Daten.

Das DPMA darf seine Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen nur zu bestimmten Zwecken abgeben. In § 3 des Vertrages können Sie angeben, zu welchem Zweck Sie die Daten nutzen werden.

Wir haben Ihnen mit a) und b) zwei Möglichkeiten zur Nutzung vorformuliert, die Sie ankreuzen können. Diese Nutzungsrechte entsprechen bereits datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Bei den Freitextfeldern c) und d) können Sie die mögliche Nutzung Ihren persönlichen Bedürfnissen entsprechend anpassen. Wenn Sie die Freitextfelder nutzen, beschreiben Sie Ihr Vorhaben bitte so konkret wie möglich, da Ihre Angaben im Hinblick auf datenschutzrechtliche Belange durch das DPMA überprüft werden müssen.

Bitte schicken Sie den Vertrag mit den Anlagen in zweifacher Ausfertigung an:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2 - Kundenservice
Datenabgabe
80297 München

Und beachten Sie bitte auch, dass beide Vertragsexemplare und die Anlagen eine rechtsgültige Originalunterschrift haben müssen.

Bild 1: iStock.com/henrik5000

Stand: 01.01.2020 

Position

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