Logo des Deutsches Patent- und Markenamt

 

Sie sind hier:  > Homepage  > Marke  > Klassifikation

International harmonisierte Klassifikation von Waren und Dienstleistungen

Nizza-Klassifikation - Grundlage der Klassifikation

Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich der Schutzumfang der Marke. Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der Nizza-Klassifikation (NCL) in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt. Die NCL umfasst international festgelegte Listen von bestimmten Waren und Dienstleistungen, die insgesamt ca. 9.000 Begriffe umfassen. Diese Listen reichen in der Praxis jedoch nicht aus, um alle existierenden Waren und Dienstleistungen sicher in eine bestimmte Klasse eingruppieren zu können.

Einheitliche Klassifikationsdatenbank

Daher hat sich das DPMA aktiv daran beteiligt, mit dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und weiteren nationalen Markenämtern Europas, eine einheitliche Klassifikationsdatenbank (eKDB)[1] mit etwa 70.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen zu schaffen. In dieser Klassifikationsdatenbank sind auch alle Begriffe der alphabetischen Listen der Nizza-Klassifikation enthalten. Die Begriffe der eKDB sind in 23 Sprachen übersetzt, werden von den teilnehmenden Ländern akzeptiert und sind in dieselben Klassen gruppiert. (Übersicht der teilnehmenden harmonisierten Länder, siehe: eKDB)

Baumstruktur - der schnelle Weg zu Waren und Dienstleistungen

Für die eKDB wurde eine Struktur erarbeitet, die das Auffinden von Begriffen innerhalb einer Klasse dieser Datenbank erleichtern soll. Die Waren- und Dienstleistungsbegriffe der 45 Klassen der Nizza-Klassifkation wurden - soweit möglich - jeweils in Oberbegriffe zusammengefasst. Auf diese Weise entstand eine Baumstruktur ("Taxonomie"), die alle in den einzelnen Klassen enthaltenen Waren und Dienstleistungen abbildet, die sich in der Datenbank befinden.

Class Scopes - maximaler Schutz

Die "Class Scopes" setzen sich in der Regel aus der obersten Ebene der Baumstruktur der eKDB zusammen. Die Beanspruchung eines Class Scopes in einer Markenanmeldung soll ermöglichen, mit wenigen Oberbegriffen einen maximalen Schutz für alle in der Datenbank enthaltenen Waren oder Dienstleistungen einer gesamten Klasse der Nizzaer Klassifikation erlangen zu können.
Bitte beachten Sie aber die Hinweise zu den Folgen der Verwendung von Class Scopes! Die Class Scopes der Klassen 1 bis 45 der eKDB finden Sie hier.

Harmonisierte Klassifikationspraxis

Im Zuge der Implementierung dieser Datenbank wurde deutlich, dass die nationalen Markenämter Europas sowie das EUIPO die Systematik der NCL in der Vergangenheit nicht immer gleich ausgelegt hatten: Unterschiedliche Ämter akzeptierten und interpretierten verschiedene Waren- und Dienstleistungsbegriffe uneinheitlich. Mit dem Aufbau der Waren- und Dienstleistungsdatenbank ist es gelungen, eine einheitliche Linie in der Frage der Klassifikation von Waren und Dienstleistungen zu finden sowie die Interpretation und Akzeptanz von ca. 60.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen zu vereinheitlichen. Die pdf- Datei gemeinsame Praxis für die Zulässigkeit von Klassenbegriffen wird in einer gemeinsamen Mitteilung vom 20. Februar 2014 dargelegt. Im Zuge dieser Harmonisierung hat das DPMA seine Klassifikationspraxis für Markenanmeldungen, die ab dem 12. November 2013 im DPMA eingehen, in einigen Punkten verändert (siehe Änderungen in der Klassifikationspraxis).

Interpretation der Nizza-Klassenüberschriften

Im Rahmen der europaweiten Harmonisierung der Klassifikation wurde auch eine gemeinsame Interpretation der Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation gefunden. Die Klassenüberschriften wurden nach dem Urteil des EuGH in Sachen "IP Translator" (C-307/10 vom 19. Juni 2012) darauf überprüft, ob die Oberbegriffe hinreichend klar und eindeutig sind, damit die zuständigen Behörden wie auch die Wirtschaftsteilnehmer allein auf ihrer Grundlage den Umfang des Markenschutzes bestimmen können. Im Ergebnis wurden fünf Begriffe dieser Klassenüberschriften als zu unbestimmt angesehen. Die Gründe für die Unzulässigkeit dieser Begriffe finden Sie in der pdf- Datei Gemeinsamen Mitteilung zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen vom 28. Oktober 2015.

Wer Klassenüberschriften der Nizza-Klassifikation verwendet, erlangt damit Schutz nur für Begriffe, die sich im Rahmen des Wortsinns der Klassenüberschriften bewegen. Das war von einigen europäischen Markenämtern anders gehandhabt worden. Eine vollständige Übersicht der Praxis aller europäischen Patent-/Markenämter vor und nach der "IP Translator"-Entscheidung erhalten Sie pdf- Datei hier.


[1] Die internationale Bezeichnung für die einheitliche Klassifikationsdatenbank (eKDB) lautet "HDB" und wird in "TMclass" bereitgestellt (Powered by the Harmonised Database).

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 29.09.2016