FAQ

Zur Erstellung von textbasierten PDF-Dateien für die Online-Einreichung mit DPMAdirekt können Sie grundsätzlich jedes Programm einsetzen, das PDF-Dateien in ein Adobe-Portable-Document-Format, Version 1.4 kompatiblen Format erzeugt (zum Beispiel Acrobat-Version 5 oder höher).

Neben Adobe® Acrobat gibt es auf dem Markt noch viele andere Softwareprodukte, die PDF-Dateien erzeugen.

Ggf. muss im Hinblick auf die Einbettung aller Schriftarten Ihr Programm speziell angepasst und auf das erforderliche Format voreingestellt werden.

Eine Übersicht über die Möglichkeiten für die PDF-Erstellung und die Einstellung von deren Programmen sind hier (0,97 MB) für Sie zusammengestellt.

Bitte beachten Sie, dass das Deutsche Patent- und Markenamt nur solche Unterlagen annehmen kann, die mit dem Annex F kompatibel sind. Den vollständigen Wortlaut des Annex F finden Sie auf der Website der WIPO in englischer Sprache.

Regeln für PDF-Dateien nach Annex F:

• Die PDF-Datei muss kompatibel mit der Version Adobe PDF 1.4 sein.
• Der Text in der PDF-Datei darf nicht verschlüsselt sein.
• Die PDF-Datei darf keine eingebetteten OLE-Objekte enthalten.
• Die in der PDF-Datei verwendeten Schriftarten (Fonts) müssen eingebettet sein.
• Das Papierformat muss den Maßen von DIN A4 entsprechen.

Zusätzliche Regeln für PDF-Dateien:

• Die PDF-Datei darf keinen Kopierschutz enthalten.
• Die PDF-Datei darf keine versteckten Inhalte (hidden content) enthalten.
• Mit einem Scanner erzeugte PDF-Dateien erfüllen im Allgemeinen nicht die Regeln für textbasierte PDF-Dateien.

Wurde die Grafik in einem anderen Format erstellt, z.B. PNG oder TIF, so reicht es nicht aus, die Dateiendung einfach in "jpg" umzuschreiben. Dadurch wird nicht das zugrundeliegende Grafikformat geändert.
Stattdessen muss die Grafik im Bildbearbeitungsprogramm beim Speichern unter der Endung/dem Format "jpg" gespeichert werden. Nur dann entspricht die Grafik dem geforderten Format.