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Online-Akteneinsicht

Ansammlung gelber Aktenmappen, dazwischen eine blaue Aktenmappe

Die elektronische Akteneinsicht

Die freie elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren steht Ihnen online und kostenfrei über das Informationssystem DPMAregister zur Verfügung. Mit der Registerauskunft des betreffenden Schutzrechts wird Ihnen die Schaltfläche "Akteneinsicht" am Ende der Seite mit den Stamm- und Verfahrensdaten angezeigt. Mit einem Klick darauf erhalten Sie - nach einer Sicherheitsabfrage - eine tabellarische Übersicht der freigegebenen Dokumente im Format PDF zur Einsicht, zum Herunterladen oder Ausdrucken.

Sollte die Akte noch nicht online verfügbar sein, können Sie die Bereitstellung in den meisten Fällen über einen gesonderten Link veranlassen. Bitte beachten Sie, dass Sie nicht automatisch eine Mitteilung erhalten, wann der Akteninhalt im Internet verfügbar sein wird, da Ihre Anforderung anonym und damit nicht rückverfolgbar ist.

Eine solche Mitteilung können Sie jedoch erhalten, wenn Sie die Akte mit dem Dienst DPMAkurier überwachen lassen. Zum Anstoßen eines solchen Überwachungsvorgangs klicken Sie bitte auf die Schaltfläche „Nach DPMAkurier übernehmen“ unten rechts am Ende der Seite mit den Stamm- und Verfahrensdaten des Schutzrechts.

Welche Akten sind in der Online-Akteneinsicht verfügbar?

  • die Akten seit dem 21. Januar 2013 erteilter Patente
  • die Akten seit dem 21. Januar 2013 eingetragener Gebrauchsmuster
  • die Akten von Patentanmeldungen, die ab dem 21. Januar 2013 eingereicht und bereits offengelegt wurden
  • Patent- und Gebrauchsmusterakten, deren Bereitstellung zur Online-Akteneinsicht seit dem 21. Januar 2013 beantragt wurde

Welche Aktenbestandteile werden online angezeigt?

Im Wege der Online-Akteneinsicht ist die Kern-Akte verfügbar. Folgende Aktenteile können beispielsweise über die Online-Aktenansicht eingesehen werden:

  • Anmeldungsunterlagen einschließlich dem Antragsformular auf Erteilung eines Patents bzw. Eintragung eines Gebrauchsmusters
  • Erfinderbenennung
  • Eingabe mit Recherche- bzw. Prüfungsantrag
  • Recherchebericht
  • Bibliografiemitteilung (BIB)
  • Prüfungsbescheide
  • Erwiderungen auf Prüfungsbescheide bzw.Nachgang Patentprüfung und die ggf. neu eingereichten Unterlagen
  • Niederschriften über Anhörungen im Prüfungsverfahren
  • Zurückweisungsbeschluss
  • Beschwerde
  • Erteilungsbeschluss
  • Einspruch bzw. Löschung
  • Schriftsätze der Beteiligten im Einspruchs- bzw. Löschungsverfahren
  • Niederschriften über Anhörungen im Einspruchs- bzw. Löschungsverfahren
  • Beschluss der Patent- bzw. Gebrauchsmusterabteilung im Einspruchs- bzw. Löschungsverfahren

Weitere Aktenbestandteile, wie zum Beispiel:

  • Fristverlängerungsgesuche
  • Prioritätsbelege und
  • Nichtpatentliteratur

können im Rahmen eines konventionellen Akteneinsichtsverfahrens zur Verfügung gestellt werden.

Zitatangaben der entgegengehaltenden Nichtpatentliteratur erhalten Sie im Rahmen der Online-Akteneinsicht. Mit diesen Angaben können Sie die zitierten Dokumente häufig sehr kurzfristig über Bibliotheken, Verlagsportale im Internet oder andere Quellen erhalten.

Bild: iStock.com/vasabii

Stand: 04.12.2017 

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