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Designs

Locarno-Klassifikation für die Design-Recherche

Die Anmeldung eines Designs muss eine Angabe der Erzeugnisse (Waren) enthalten, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet werden soll.
Die "Locarno-Klassifikation" ("Internationale Klassifikation von Mustern und Modellen nach dem Abkommen von Locarno", LOC) ist ein internationales Klassifikationssystem, das Erzeugnisse in verschieden Kategorien einteilt. Waren sind derzeit in insgesamt 32 "Klassen" und 219 "Unterklassen" eingruppiert. Der Name geht auf das auf der diplomatischen Konferenz von Locarno am 8. Oktober 1968 geschlossene Übereinkommen zurück, das die Einrichtung der Klassifikation vertraglich festlegte. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vertragsstaat dieses Abkommens.

Der praktische Nutzen der "Locarno-Klassifikation" ist es, Designs möglichst einheitlich verschiedenen Kategorien (Warenklassen) zuzuordnen, um eine sachgerechte Recherche nach eingetragenen Designs zu ermöglichen.

11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation

Die Klassifikation wird in regelmäßigen Abständen überarbeitet, um sie auf dem neuesten Stand zu halten. Am 1. Januar 2017 ist die 11. Ausgabe der Locarno-Klassifikation in Kraft getreten. Sie ersetzt alle früheren Ausgaben der Klassifikation.

Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Locarno-Klassifikation (Excel-Datei).
Das DPMA bietet zur Recherche der vorhandenen Warenbegriffe eine Suchmaschine an.

Weiterführende Informationen

Im Bundesanzeiger werden die pdf- Datei (5,06 MB) Einteilung der Klassen und Unterklassen sowie die Warenliste sowie die Warenliste jährlich zum 1. Januar bekannt gemacht. Sie entsprechen inhaltlich der Internationalen Klassifikation nach dem Abkommen von Locarno (Locarno-Klassifikation). Darüber hinaus werden in diese Warenliste auch neue nationale Warenbegriffe aufgenommen.
Die "Locarno-Klassifikation" wird im Original in englischer und französischer Fassung beschlossen und von der WIPO herausgegeben.

Abkommen von Locarno
Den ins Deutsche übersetzten Vertragstext können Sie hier herunterladen.

© 2016 Deutsches Patent- und Markenamt | 03.05.2017