Kundenservice und elektronische Dienste

Bereich DPMA

Service-Angebote Informationen für Sie, Austausch mit Ihnen

Haben Sie Fragen zum Anmeldeverfahren, zu den Kosten oder möchten Sie mehr über die Recherchemöglichkeiten erfahren? Bieten Sie selbst Informationen an und möchten auf unsere Datenbanken zugreifen?

Auf unseren Internetseiten bieten wir Ihnen ein vielfältiges und umfangreiches Informationsangebot an. Darüber hinaus können Sie sich bei Fragen und Anliegen rund um das Thema geistiges Eigentum auch direkt an den DPMA-Kundenservice wenden.

Kunden­service

Kontakt Telefon

Telefon: 089 2195 1000
(montags bis donnerstags
von 8:00 bis 16:00 Uhr,
freitags
von 8:00 bis 14:00 Uhr)

Kontakt E-Mail

E-Mail: info@dpma.de

Vereinbaren Sie einen Vor-Ort-Termin, rufen Sie an, schreiben Sie eine E-Mail oder – ganz klassisch – einen Brief, wenn Sie allgemeine Auskünfte wünschen. Der Kundenservice gibt Ihnen gerne Auskunft über die korrekte Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen oder über den Verfahrensstand bereits eingereichter Anmeldungen.

Online-Anmeldungen 2024

Anteil Online-Anmeldungen 2024

  • Nationale Patentanmeldungen
  • Designanmeldungen
  • Nationale Markenanmeldungen
  • Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen

Kundenanfragen 2024

Kundenanfragen 2024

Über 51.000 Mal konnten wir Ihnen 2024 mit Auskunft und Information weiterhelfen:

Kundenkontakte nach Kommunikationskanal 2024

Kundenkontakte nach Kommunikationskanal 2024

1 Die Kundenkontakte auf Messen und bei den angebotenen Recherche-Workshops und WebEx-Schulungen sowie Vorträge für Besuchergruppen werden bisher nicht konsequent im Ticketsystem Omnitracker erfasst. Daher ist insgesamt von einer höheren Anzahl von Besucherinnen und Besuchern auszugehen.

In den Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet können Sie jederzeit online recherchieren. Auch die Akteneinsicht ist über DPMAregister online möglich. Recherchehilfe erhalten Sie telefonisch oder per E-Mail. In Berlin und München können Sie sich auch vor Ort bei der Recherche unterstützen lassen. Der Kundenservice vereinbart gerne einen Termin mit Ihnen.

Kostenlose Erfindererstberatungen durch Patentanwältinnen und Patentanwälte werden bundesweit in vielen Städten von verschiedenen Institutionen in Zusammenarbeit mit der Patentanwaltskammer angeboten. Erfahrene Patentanwältinnen und -anwälte beraten Sie bei Ihrer Anmeldung. In München und Berlin finden diese Beratungen in den Diensträumen des DPMA statt. Für Fragen zu nichttechnischen Schutzrechten stehen Ihnen auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zur Verfügung.

Zur Terminvereinbarung wenden Sie sich bitte frühzeitig an den Zentralen Kundenservice unter der Telefonnummer 089 2195-1000 oder per E-Mail an info@dpma.de mit dem Betreff „Terminvereinbarung – Erfinderberatung in München“ oder „Terminvereinbarung – Erfinderberatung in Berlin“, je nachdem, wo der Beratungstermin stattfinden soll. Weitere Informationen finden Sie auf unseren Internetseiten.

Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in München und Berlin bieten Ihnen regelmäßig praxisnahe Workshops und Seminare zu gewerblichen Schutzrechten an. Wir wollen damit insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen, aber auch interessierten Einzelpersonen, Anwaltskanzleien oder Industrie- und Handelskammern die Möglichkeit geben, Grundlagen zum Thema geistiges Eigentum vermitteln und deren Wissen erweitern, sowie einen unkomplizierten Zugang zu den Recherchemöglichkeiten in unseren Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet schaffen. Der Schwerpunkt unserer diesbezüglichen Bemühungen lag im Jahr 2024 auf den Online-Angeboten zu DEPATISnet. So wurde hier eine neue IPC Anwendung zur Verfügung gestellt. Die Workshop-Angebote zu unseren Recherchemöglichkeiten werden auch auf Veranstaltungen – wie der PATINFO oder dem DPMAnutzerforum – vorgestellt.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann finden Sie unser aktuelles Workshop- und Seminarangebot auf unseren Internetseiten.

Noch recht neu, aber schon sehr gefragt: Mit dem Vortragsservice des DPMA kann die interessierte Öffentlichkeit nach Referentinnen und Referenten des DPMA zu den vielfältigen Themen unseres Hauses nachfragen. In eigens vorbereiteten Vorträgen, Workshops und Seminaren vermitteln wir Wissenswertes zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs sowie zu Recherchemöglichkeiten und weiterführenden Fragestellungen rund um den gewerblichen Rechtsschutz. Auch mit diversen Führungen durch unsere Räumlichkeiten in München und Berlin bieten wir interessante Einblicke in die vielseitigen Aufgabenfelder des DPMA und zur spannenden Historie. Über 500 Gäste, überwiegend aus Hochschulen und Universitäten, konnten wir 2024 online oder in Präsenz begrüßen – ein Zeichen dafür, wie wichtig diese Dienstleistung ist. Kommen Sie gern auf uns zu! Weitere Informationen finden Sie hier.

Wer mehr über die Dienstleistungen des DPMA erfahren möchte, kann sich auf verschiedenen Kanälen und in unterschiedlichen Ausgabeformaten über den Schutz des geistigen Eigentums informieren - und das fast vollständig in zwei Sprachen: Deutsch und Englisch. So bieten wir umfassende Informationen zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern, zu Recherchen, zu unseren elektronischen Dienstleistungen und zu verschiedenen Veranstaltungen auf unseren Internetseiten, in unseren Social-Media-Kanälen oder in verschiedenen Printformaten. Dabei setzen wir verstärkt auf Digitales, haben aber auch die Printwelt nicht aus den Augen verloren.

Zahlreiche Broschüren sind sowohl online als auch in gedruckter, gebundener Form erhältlich; der Jahresbericht ist vollständig digital verfügbar. Auf unserem LinkedIn-Kanal finden Sie neben aktuellen Informationen aus dem Amt auch interessante Kurznachrichten. Und auf YouTube stellen wir Tutorials und wertvolle Hintergrundinformationen zu Schutzrechten, Recherchen und Veranstaltungen zur Verfügung. Schauen Sie mal vorbei, es lohnt sich!

Neben unseren üblichen Nachrichten – Bekanntmachungen, Hinweise und Mitteilungen der Präsidentin – und den klassischen Informationen zu unseren Schutzrechten veröffentlichen wir auch spezielle Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz und zu Wissenswertem aus Forschung und Technik. Dafür geben wir auch verschiedene Newsletter und Sonderpublikationen heraus, wie beispielsweise die Schriftenreihe „DPMAinformativ“ für besondere Themen zur Patentinformation und nicht zuletzt die monatliche Fachzeitschrift „Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen“ (BlPMZ), die sich juristischen Belangen, vor allem aber ausgewählten Entscheidungen der Gerichte und Mitteilungen zum Vertreterwesen widmet. Über unsere Internetseite haben Sie Zugriff auf diese kostenfreien Publikationen sowie einen Zugang auf die jeweils aktuelle Ausgabe des BlPMZ, das in Kooperation mit dem Carl Heymanns Verlag erscheint. Die Monatsausgabe erhalten Sie kostenlos, das Jahresabonnement ist kostenpflichtig.

Die Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet sind frei zugänglich und kostenfrei nutzbar. In ihnen können Sie nach Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern recherchieren: In DPMAregister können Sie die Rechts- und Verfahrensstandsregister des DPMA einsehen, in DEPATISnet erhalten Sie einen Überblick über den weltweiten Stand der Technik. Mit DPMAkurier können Sie Schutzrechte überwachen und erhalten die Ergebnisse automatisiert per E-Mail. DPMAconnectPlus bietet Ihnen die Möglichkeit, alle amtlichen Register- und Veröffentlichungsdaten aus DPMAregister automatisiert online abzurufen sowie Patent- und Gebrauchsmusterschriften aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterzuladen.

Messen sind Orte der Innovation und Entwicklung. Doch wie gut sind die gewerblichen Schutzrechte und ihre Grenzen bekannt? Auf Messen stellen wir immer wieder fest: Der Informationsbedarf ist groß. Was sind gewerbliche Schutzrechte, was haben sie mit mir und meinem Produkt zu tun und wie kann ich überhaupt ein Schutzrecht anmelden? Die Fragen sind vielfältig und egal, ob wir mit einem Messestand vor Ort oder mit mobilen Teams unterwegs sind, es ergeben sich immer interessante Gespräche, in denen wir den Menschen und Unternehmen hilfreiche Informationen geben können. Gleichzeitig wirken wir präventiv gegen Produktpiraterie und sensibilisieren für den Umgang mit Fälschungen: eine Win-Win-Situation für alle. Wir freuen uns darauf, Sie auf einer Messe zu treffen. Unsere aktuelle Messeplanung für das Jahr 2025 finden Sie in unserem Messekalender.

Gemeinsam sind wir stark – das wissen wir. Unsere Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren (PIZ) hat sich seit vielen Jahren bewährt. Als unsere exklusiven regionalen Partner stellen die PIZ bundesweit viele wertvolle Informationen zu Schutzrechten und deren Recherche zur Verfügung. Darüber hinaus beraten sie zu Schutzrechtsstrategien und Verwertungsmöglichkeiten. Das gesamte Leistungsportfolio, das sich vor allem an KMU, Start-ups, Gründerinnen und Gründer sowie den Hochschulbereich richtet, finden Sie hier.

Sind Sie mit unserem Service nicht zufrieden? Lassen Sie es uns wissen: Schildern Sie uns Ihr Anliegen und senden Sie es an info@dpma.de oder per Post. Bitte beachten Sie: Wenn Sie sich an das Beschwerdemanagement wenden, ersetzt dies nicht die erforderlichen Eingaben und Antworten in Schutzrechtsverfahren. Hier gelten die Regeln und Verfahren der jeweiligen Schutzrechte. Bitte halten Sie dort alle Vorgaben ein, damit Ihnen keine Nachteile entstehen.

Ihre allgemeinen schriftlichen Beschwerden werden in enger Zusammenarbeit mit allen betroffenen Bereichen analysiert und Ihr Anliegen beantwortet. Dabei zeigen sich immer wieder Verbesserungsmöglichkeiten. Vielen Dank, dass Sie uns darauf aufmerksam machen.

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Übersicht Aktuelles aus der IT

Mit Inkrafttreten der Fassung des § 128a ZPO vom 19. Juli 2024 besteht die rechtliche Möglichkeit, dass das DPMA eine Videoanhörung nicht nur gestattet und ihre Durchführung unterstützt, sondern diese auch anordnen bzw. die Anordnung auch wieder aufheben kann. Die IT-Systeme des DPMA wurden dahingehend erweitert, dass die Fachbereiche diese Möglichkeit effizient einsetzten können.

Die Verordnung (EU) 2024/1745 des Rates vom 24. Juni 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, ist als Teil des 14. Sanktionspakets am 25. Juni 2024 in Kraft getreten. Dieses Sanktionspaket der EU gegen Russland führt zu Beschränkungen bei der Annahme von Anmeldungen und Anträgen in laufenden Registrierungsverfahren, die durch russische Staatsangehörige, natürliche Personen mit Wohnsitz in Russland und in Russland niedergelassene juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen eingereicht wurden.

Seit Inkrafttreten des 14. Sanktionspaktes wird von allen natürlichen Personen eine Zusatzerklärung eingefordert, die eine Schutzrechtsanmeldung oder eine andere Eingabe im laufenden Anmeldeverfahren von Schutzrechten einreichen. Entsprechende Schreiben mit der Aufforderung zur Einreichung der Zusatzerklärung wurden und werden bei Bedarf derzeit in allen laufenden Anmeldeverfahren – auch automatisiert – versandt oder diese Informationen über Registerabfragen eingeholt. Die Zusatzerklärung beziehungsweise das Antwortschreiben kann auch über DPMAdirektPro hochgeladen und eingereicht werden. Darüber hinaus wurde in den Anmeldesystemen DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb umgesetzt, dass Anmeldungen von juristischen Personen mit Firmensitz in Russland entsprechend des Art. 5s Abs. 1 VO (EU) 833/2014 nicht mehr möglich sind.

Seit dem 19. November 2024 steht die überarbeitete IPC-Anwendung des DPMA zur Verfügung. Das Upgrade bringt zahlreiche Verbesserungen mit sich, welche die Recherche noch effizienter und benutzerfreundlicher machen.

Diese Funktionen haben wir für Sie optimiert:

  • Das Suchformular der bisherigen IPC-Anwendung war fest vorgegeben und nicht variabel. In der neuen Anwendung ist das Suchformular erweiterbar. Sie können Suchfelder für Suchbegriffe hinzufügen.
  • Das IPC-Symbol wird nicht nur in DEPATISnet übernommen, sondern Sie haben die Wahl, ob Sie in DEPATISnet oder DPMAregister mit dem IPC-Symbol recherchieren möchten.
  • Es ist kein Wechsel der Recherchemaske nötig. Mit Hilfe eines Drop-Down-Menüs geben Sie an, ob Sie nach einem IPC-Symbol, einem Suchbegriff oder einem Querverweis recherchieren möchten.
  • Die Trefferliste enthält ab jetzt neben dem IPC-Symbol auch die ausführliche Titelinformation. Die Trefferliste der Suchanfrage kann damit einfacher erfasst und bewertet werden. Auch wird sie kompakt nach den Hauptgruppen sortiert angezeigt. Übersichtlichkeit und Erfassbarkeit werden dadurch erhöht.
  • Die nun zur Verfügung stehende Vergleichsansicht ist vom Konzept her gänzlich neu. Sie können auswählen, welche Version und Sprache in den zwei Ansichten angezeigt werden sollen, um einen Vergleich so effektiv wie möglich zu unterstützen.

Die IPC-Anwendung ist wie gewohnt in DEPATISnet und DPMAregister verfügbar.

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Übersicht Elektronische Dienste

Die folgenden E-Dienstleistungen stehen unseren Kundinnen und Kunden zur Verfügung:

  • Online-Recherche in den bibliographischen Daten sowie in den Rechts- und Verfahrensstandsdaten
  • Sie haben die Möglichkeit, selbst einen unbeglaubigten Registerauszug zu erstellen
  • Sie können die verschiedenen Teile einer Patentakte online einsehen
  • Sie können zwischen drei verschiedenen Recherchemodi wählen: Basis, Erweitert oder Experte
  • NEU: Recherche nach zurückgewiesenen oder zurückgenommenen Marken
  • NEU: Markenblatt-, Patentblatt-, und Designblatt-Online
  • NEU: Im Markenblatt-Online ist der Teil 7- Geogr. Herkunftsangaben recherchierbar
  • NEU: Einheitliches Suchfeld (VSTT) für alle nationalen Schutzrechte
  • NEU: Rechercheanfragen, welche nicht in der Historie gespeichert werden sollen, können jetzt mit einem Papierkorb-Symbol gelöscht werden.
  • NEU: Schon in der Trefferliste können alle Darstellungen eines Designs (mit Hilfe von Pfeiltasten) angezeigt werden.
  • NEU: DDR-Formenschatz ist recherchierbar (DFG-Forschungsprojekt des Landespatentzentrums Thüringen "PATON")
  • Dokumentenarchiv mit deutlich über 100 Millionen Datensätzen aus rund 100 Ländern, von denen Sie fast 60 % der Datensätze direkt als PDF erhalten
  • Sie können Online-Recherchen zu dem in der Patentliteratur veröffentlichten Stand der Technik aus aller Welt durchführen
  • NEU: Rechercheanfragen, welche nicht in der Historie gespeichert werden sollen, können jetzt mit einem Papierkorb-Symbol gelöscht werden.

DPMAdirektPro

  • Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für alle Schutzrechte
  • Sie benötigen eine spezielle Software, die wir Ihnen kostenlos zur Verfügung stellen sowie eine qualifizierte Signaturkarte
  • Registrierung für den elektronischen Dokumentenversand möglich
  • NEU: Produktzweig Version 4.0 mit techn. Updates, u.a. Aktualisierung der verwendeten Softwarebibliotheken auf die aktuellsten Versionen und effizienterem Software-Update

DPMAdirektWeb

  • Rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online für Marken und Designs sowie internationale Registrierung von Marken
  • Anders als bei DPMAdirektPro wird keine Signaturkarte oder spezielle Software benötigt
  • Verfahrensstandsüberwachungen für bestimmte Schutzrechte
  • Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, Schutzrechtsblätter als E-Mails zu abonnieren
  • Sie haben die Möglichkeit, Kombinationen aus Anmelder/Erfinder/Inhaber sowie aus Klassifikationssymbolen zu hinterlegen
  • NEU: Zusammenlegen und Austauschen von Überwachungen in DPMAkurier
  • Einrichtung einer Schnittstelle, über die sämtliche amtliche Register- und Publikationsdaten aus DPMAregister automatisiert abgefragt werden können
  • Sie können Patent- und Gebrauchsmusterschriften über eine Schnittstelle aus dem Dokumentenarchiv DEPATIS herunterladen
  • Faksimile-Dokumente für DE-, DD-, EP- und WO-Schriften sowie optional die dazugehörigen bibliographischen Daten
  • Wir stellen Ihnen wöchentlich die aktuellen Daten und Dokumente der deutschen Schutzrechte in Form von Datenpaketen zur Verfügung.

Über unsere IT-Entwicklungen und E-Dienstleistungen informieren wir Sie ausführlich auf unseren Internetseiten: Schutzrechte elektronisch anmelden und Recherche