Verwertungsgesellschaften sind privatrechtliche Vereinigungen, in denen sich Urheberinnen und Urheber sowie Leistungsschutzberechtigte zur Durchsetzung ihrer gesetzlich festgelegten Ansprüche organisiert haben. Diese Ansprüche beziehen sich häufig auf die angemessene Vergütung für die Nutzung der von ihnen geschaffenen oder dargebotenen Werke. Aufgrund der vielfältigen und massenhaften Nutzungen ihrer Werke ist es für einzelne Kreative jedoch nahezu unmöglich, jeden Nutzungsvorgang in Erfahrung zu bringen.

Spiegelbildlich hierzu benötigt eine Person für die Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks grundsätzlich eine Erlaubnis. Nutzerinnen und Nutzer wissen jedoch regelmäßig nicht, an wen sie sich zur Einholung der notwendigen Lizenzen wenden sollen. Verwertungsgesellschaften fungieren als Anlaufstelle für beide Seiten. Sie vergeben Lizenzen zu den in ihren Tarifen festgelegten Konditionen an die Nutzerinnen und Nutzer und verteilen die hierdurch eingenommenen Vergütungen nach festen Regeln an ihre Berechtigten.

Neben ihrer treuhänderischen Tätigkeit haben die Verwertungsgesellschaften in der Regel auch eine faktische Monopolstellung inne, da sie sich überwiegend auf einen bestimmten Bereich spezialisiert haben (beispielsweise die GEMA auf musikalische Werke). Aufgrund ihrer Treuhand- und Monopolstellung unterliegen Verwertungsgesellschaften der Aufsicht des DPMA. Als staatliche Aufsichtsbehörde werden wir nur im öffentlichen Interesse tätig und achten darauf, dass die Verwertungsgesellschaften ihren gesetzlichen Verpflichtungen nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) nachkommen. Das VGG sieht umfangreiche Verpflichtungen der Verwertungsgesellschaften vor – sowohl im Innenverhältnis im Hinblick auf ihre eigene Organisation sowie die von ihnen vertretenen Rechtsinhaberinnen und Rechtsinhaber als auch im Außenverhältnis gegenüber den Nutzerinnen und Nutzern. Zum Beispiel haben die Verwertungsgesellschaften konkrete Anforderungen bei der Aufstellung ihrer Verteilungspläne zu erfüllen, nach deren Regeln die Einnahmen aus den Rechten an die Berechtigten ausgeschüttet werden. Ferner macht das VGG Vorgaben im Hinblick auf die Aufstellung von Tarifen, aus denen jeweils hervorgeht, wie hoch die geschuldete Vergütung für die gewünschte Nutzung ist. Das DPMA wird bei seiner Aufsichtstätigkeit grundsätzlich von Amts wegen tätig. Dabei kann es aber auch Eingaben von Berechtigten oder Nutzerinnen und Nutzern zum Anlass einer aufsichtsrechtlichen Prüfung nehmen.

Derzeit besitzen 13 Verwertungsgesellschaften in Deutschland eine Erlaubnis des DPMA für ihre Tätigkeit. Zusammen erwirtschafteten diese im Jahr 2023 Erträge in Höhe von insgesamt rund 2 Milliarden Euro. Die auf die einzelnen Verwertungsgesellschaften entfallenden Beträge ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle.

Verwertungsgesellschaften müssen stets im Einklang mit der geltenden Rechtslage handeln. Insoweit sind auch Gerichtsentscheidungen über die Auslegung des einschlägigen europäischen Rechts zu berücksichtigen. Seit Ende des Jahres 2024 muss sich der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in einem Vorabentscheidungsverfahren mit den Fragen beschäftigen, ob und unter welchen Voraussetzungen kulturelle Fördermaßnahmen einer Verwertungsgesellschaft zulässig sind. Hintergrund ist die Klage eines Autors, der verhindern möchte, dass die beklagte Verwertungsgesellschaft mit den Einnahmen aus den gesetzlichen Vergütungsansprüchen der Urheber Kulturförderung betreibt und dadurch der Anteil des Klägers an diesen Einnahmen gemindert wird. Die Entscheidung des EuGH wird die Kulturförderung aller europäischen Verwertungsgesellschaften betreffen. Es bleibt abzuwarten, inwiefern die deutschen Verwertungsgesellschaften ihre Förderungspraxis im Lichte des Ausgangs dieses Verfahrens werden anpassen müssen.