Im Mai empfingen Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein und Vizepräsident Bernd Maile den Deputy Commissioner des Japanischen Patentamts, Herrn Masanori Katsura, und seine Delegation im DPMA. An den Gesprächen nahmen auch Vertreter der japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO) teil.
Im Fokus dieses Besuchs standen die neuesten IT-Entwicklungen des DPMA, unter anderem wurde die Projektarbeit bei der Entwicklung der elektronischen Akte und des hauseigenen Rechercheprogramms DEPATIS erörtert und an praktischen Beispielen demonstriert.
Ein weiterer Schwerpunkt dieses Treffens war der Patentprüferaustausch, den wir 2024 wieder in Präsenz aufgenommen haben.
Seit mehr als 20 Jahren gibt es den Patentprüferaustausch mit dem Japanischen Patentamt. Während der Pandemie mussten wir auf ein virtuelles Format ausweichen, bei dem sich die Prüferinnen und Prüfer aber natürlich nur sehr bedingt persönlich kennenlernen konnten.
Im Juni 2024 haben wir den Austausch wieder in Präsenz aufgenommen. Ein Patentprüfer und eine Patentprüferin des DPMA besuchten ihre Kollegen in Tokio und diskutierten an ausgewählten Parallelanmeldungen aus den Fachbereichen Bauwesen und Medizintechnik die Prüfungspraxis beider Ämter. Wir freuen uns sehr, dass wir diese wichtige und wertvolle Tradition nun wieder in vollem Umfang weiterführen können.
Zum wiederholten Mal konnten wir eine Delegation der JIPA im Oktober in München begrüßen.
Die Kolleginnen und Kollegen der JIPA erhielten einen umfassenden Einblick in die Arbeitsweise des DPMA, die Anmeldezahlen und neuesten Entwicklungen. Darüber hinaus wurden die Recherche- und Prüfungsmethoden sowie die Patentprüferausbildung vorgestellt.
Ein Höhepunkt des Jahres 2024 war im März der Besuch des Generaldirektors der World Intellectual Property Organisation (WIPO), Daren Tang, in München.
Mit dem WIPO-Generaldirektor erörterten Präsidentin Eva Schewior und weitere Vertreterinnen und Vertreter des DPMA aktuelle Themen wie Digitalisierung, aber auch die Förderung von Frauen im IP-Bereich. Die WIPO betonte die Absicht, die Zusammenarbeit sowohl mit den Industrie- als auch den Entwicklungsländern zu verstärken. Darüber hinaus besprachen die Teilnehmer Details zur Durchführung einer gemeinsamen Studie über die Nutzung von IP-Rechten durch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Deutschland.
DPMA-Delegation in Genf
Treffen mit Herrn Georgaras, dem Commissioner des Canadian Intellectual Property Office (CIPO)
Treffen mit dem Direktor des Britischen Intellectual Property Office (UKIPO) Herrn Williams
Auch den Commissioner der China Intellectual Property Administration (CNIPA), Herrn Dr. Shen, traf Frau Schewior in Genf.
Frau Schewior traf auch Herrn Hamano, den Commissioner des Japan Patent Office (JPO).
Treffen mit dem Korean Intellectual Property Office (KIPO)
Treffen mit WIPO Director General Daren Tang
Präsidentin Schewior und ihr chinesischer Amtskollege, Commissioner Dr. Shen Changyu, sprachen in Genf über die langjährige Zusammenarbeit zwischen den Ämtern und über aktuelle Entwicklungen. Die chinesische Seite informierte über rechtliche Neuerungen zum geistigen Eigentum in China. Zudem diskutierten beide Seiten den Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Schutzrechtsprüfung. Sie betonten die Bedeutung des Schutzes von geistigem Eigentum für die Weltwirtschaft.
Der Commissioner des Japanischen Patentamtes, Yota Ono, betonte die Bedeutung des regelmäßigen Austauschs zwischen beiden Ämtern und würdigte die Treffen auf Arbeitsebene zu IT-Themen. Zudem hoben beide Seiten den Austausch von Patentprüferinnen und -prüfern hervor, der wesentlich zur Verbesserung des Verständnisses der Prüfungspraxis in beiden Ämtern beiträgt.
Das Treffen der Präsidentin mit ihrem koreanischen Amtskollegen, Commissioner Dr. Kim Wan Ki, war von gegenseitiger Anerkennung für die bisherige Kooperation geprägt.
Das zentrale Thema war die Ausarbeitung eines Memorandum of Understanding (MoU), dass die bestehenden Kooperationsstrukturen stärken und neue Wege für die gemeinsame Arbeit, insbesondere im Bereich der digitalen Transformation und der harmonisierten Patentverfahren, eröffnen soll. Durch dieses MoU wollen beide Seiten zukünftig auch die Zusammenarbeit in der Öffentlichkeitsarbeit zur Bewusstseinsbildung für geistiges Eigentum intensivieren.
Neben den Gesprächen mit den Amtskollegen der nationalen Ämter trafen Präsidentin Schewior und Vizepräsidentin Dr. Skottke-Klein auch den WIPO Generaldirektor Daren Tang zu einem bilateralen Gespräch. Bei dem Treffen ging es um Themen mit globaler Bedeutung, wie beispielsweise die Rolle von Patenten bei der Impfstoffproduktion in Entwicklungsländern und die Bedeutung Künstlicher Intelligenz in der Medizin für die alternde Weltbevölkerung. Die WIPO regte unter anderem auch einen engen Austausch der Patentämter zur Digitalisierung der IP-Verfahren an.
Ein weiteres Treffen fand in Genf mit dem Exekutivdirektor des EUIPO, Herrn João Negrão, und den Präsidentinnen und Präsidenten nationaler Ämter statt, bei dem aktuelle Themen des Markenrechts und insbesondere die Umsetzung des 14. Sanktionspakets der EU diskutiert wurde.
Vizepräsident Bernd Maile empfing Ende Juli seine amerikanische Amtskollegin Vaishali Udupa zu einem Treffen in München.
Im Fokus des Gesprächs standen auch hier die Herausforderungen sowie die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz und deren Auswirkungen auf die Patentämter. Hierzu zählen die steigenden Zahlen von Patentanmeldungen in komplexen Technologiefeldern mit KI-Bezug.
Informationen über Anwerbung, Ausbildung und Bindung neuer Patentprüfer und -prüferinnen waren für das USPTO besonders interessant, da 2025 rund 1.600 neue Patentprüferstellen am USPTO geschaffen werden sollen.
Auf Initiative des USPTO trafen sich die Amtsleitungen aller Patent- und Markenämter der führenden Industrienationen (G7), sowie Vertreter des Europäischen Patentamtes (EPA) im September zu einem virtuellen Treffen zum Thema Künstliche Intelligenz.
Der Umgang mit KI-bezogenen Erfindungen, ihre rechtliche Stellung sowie aktuelle Gesetze und Strategien waren die beherrschenden Themen dieses Treffens. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erläuterten in kurzen Vorträgen die rechtlichen Rahmenbedingungen und die daraus resultierende Prüfungspraxis.
Der sich rasant entwickelnde Bereich der KI und der Umgang mit dieser wird auch in den kommenden Jahren Gegenstand zahlreicher internationaler Diskussionen sein. Alle Teilnehmer betonten die Wichtigkeit eines intensiven Austauschs zur Harmonisierung rechtlicher Rahmenbedingungen.
Die DPMA-Präsidentin empfing ihren Amtskollegen aus Saudi-Arabien, Dr. Abdulaziz Muhammad Al-Swailem, zu einem Austausch über wichtige Themen des gewerblichen Rechtschutzes in München.
Beide Leitungen gaben einen kurzen Überblick über die jeweiligen aktuellen Entwicklungen. Dr. Al-Swailem erläuterte die Ziele der „Vision 2030“, mit der die hohe Abhängigkeit Saudi-Arabiens vom Rohölsektor reduzieren soll, um die Wirtschaft langfristig zu diversifizieren.
Ein zentraler Punkt der „Vision 2030“ ist es, geistigem Eigentum mehr Gewicht zu geben, was zur Gründung des SAIP vor mehr als zehn Jahren führte. Seitdem sind die Anmeldezahlen stark gestiegen und sollen weiterwachsen.
Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wurde von SAIP ein gemeinsamer Arbeitsplan vorgeschlagen, der unter anderem auch einen Prüferaustausch in den kommenden Jahren vorsieht.
In einem Vortrag erhielten die Kolleginnen und Kollegen der CNIPA im Oktober einen Überblick über den Aufbau des DPMA, die Arbeitsweisen im Patentprüferbereich, sowie einen Einblick in die Ausbildung in der Patentprüfung des DPMA. Eine abschließende Diskussionsrunde vertiefte ausgewählte Themen, wie etwa die Digitalisierung der Ämter und die Bearbeitung der weltweit stetig steigenden Anmeldezahlen.
Im Dezember empfing DPMA-Präsidentin Schewior die Präsidentin der INTA, Dana Northcott, und den CEO der INTA, Etienne Sanz de Acedo, zu Gesprächen in München.
Auch hier war das zentrale Thema der aktuelle und zukünftige Umgang mit KI-basierten Anmeldungen. Präsidentin Northcott betonte die Bedeutung des Markenschutzes in der virtuellen Welt und erläuterte Initiativen der INTA. Weitere Hauptthemen waren die Förderung nachhaltiger Innovationen und die zukünftige Bedeutung nationaler Ämter für den Schutz geistiger Eigentumsrechte.
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) ist zuständig für die Registrierung und Verwaltung von Unionsmarken und Unionsdesigns.
Das EUIPO arbeitet seit nunmehr 30 Jahren mit den nationalen Ämtern der Mitgliedstaaten der EU für geistiges Eigentum zusammen, um jenseits des europäischen Rechts auch die Praxis der Eintragungsverfahren für Marken und Designs in Europa zu harmonisieren.
Das DPMA entsendet zu verschiedenen Themen regelmäßig Experten in Arbeitsgruppen im Rahmen von Konvergenzprojekten. Im vergangenen Jahr wurde das Konvergenzprojekt zur Entwicklung einer gemeinsamen Praxis zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen abgeschlossen und das Ergebnis als „Common Practice“ Anfang 2025 veröffentlicht. Auch 2025 beteiligt sich das DPMA wieder an mehreren Arbeitsgruppen zu verschiedenen markenrechtlichen Themen.
Daneben arbeiten Expertinnen und Experten des DPMA an der Auswertung der bisherigen und der Planung neuer Konvergenzprojekte im Rahmen einer Konvergenzanalyse mit.
Das DPMA kooperiert mit dem EUIPO auch aktiv zu übergreifenden Klassifikations- und Recherchetools, wie beispielsweise einer einheitlichen Klassifikationsdatenbank für Waren und Dienstleistungen (eKDB bzw. TMClass) und zu Recherchetools in den Registerdatenbanken TMView und DesignView.
Das DPMA legt einen starken Fokus auf die Unterstützung der KMU bei der effektiven Nutzung gewerblicher Schutzrechte und beteiligt sich deshalb auch an entsprechenden europäischen Projekten.
Weitere Informationen zu unseren internationalen Kooperationen finden Sie auf unserer Internetseite.