In altbewährter Tradition haben wir auch im Jahr 2025 die besonders enge Kooperation mit Japan fortgeführt. Das DPMA empfing mehrere japanische Delegationen und Fachbesucher zu einem intensiven fachlichen Austausch. Eine Delegation der Japan External Trade Organization (JETRO) informierte sich über die jüngsten Entwicklungen im Amt; in anschließenden Diskussionen wurden aktuelle Themen vertieft. Auch im April stand der fachliche Dialog im Fokus, als zwei Vertreter des japanischen Patentamts (JPO) das DPMA besuchten und Vorträge zu Künstlicher Intelligenz und maschinellen Übersetzungen hielten. Im Gegenzug präsentierten die Fachleute des DPMA ihre aktuellen Entwicklungen. Die anschließende Diskussion beleuchtete sowohl Herausforderungen als auch Chancen der KI und deren Auswirkungen auf Patentämter.
Darüber hinaus begrüßte das DPMA im Jahresverlauf mehrere Vertreterinnen und Vertreter japanischer Anmelder sowie japanische Patentanwälte in München. Sie erhielten Einblicke in Aufgaben, Organisation und aktuelle Entwicklungen des Amts; die Treffen waren geprägt von intensivem Austausch und konstruktiven Fragen. Auch eine Delegation der Japan Intellectual Property Association (JIPA) war erneut zu Gast: Im November wurden ihnen die Arbeitsweise des DPMA, aktuelle Anmeldezahlen sowie neueste Entwicklungen vorgestellt. Ergänzend erhielten sie Einblicke in Recherche- und Prüfungsmethoden sowie in die Ausbildung der Patentprüferinnen und -prüfer.
Seit mehr als 20 Jahren findet der Patentprüferaustausch mit dem JPO statt. Der persönliche Austausch stellt für alle Beteiligten einen großen Gewinn dar und ist nicht durch virtuelle Treffen ersetzbar. Drei japanische Patentprüferinnen und -prüfer besuchten das DPMA im Dezember. In zahlreichen Vorträgen, beispielsweise über internationale Kooperation, Künstliche Intelligenz und Qualitätsmanagement, gewannen beide Ämter Erfahrungen und Einblicke in die Arbeitsweise der jeweils anderen Seite. Darüber hinaus tauschten sich die Prüfer zu Parallelanmeldungen aus dem Fachbereich Medizintechnik über die jeweilige Prüfungspraxis aus.
Ende April besuchte eine Delegation rumänischer Richter das DPMA. Dieser Besuch fand im Rahmen des Technical Assistance and Information Exchange-Programms (TAIEX) der Europäischen Union statt. Im Rahmen dieses Programms soll der Austausch über Fachwissen im öffentlichen Sektor unter den Mitgliedsstaaten der EU gefördert werden.
Die Richter erhielten während ihres Besuchs einen Überblick über das DPMA, Patentverletzungen und -durchsetzungen, Schutz des geistigen Eigentums sowie über Strafverfolgung im IP-Verfahren. Im Anschluss an die Präsentationen tauschten sich die Besucherinnen und Besucher mit Expertinnen und Experten des DPMA zu den verschiedenen Themen persönlich aus.
DPMA-Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein empfing am 7. Mai eine achtköpfige Delegation des Nationalen Amts für geistiges Eigentum und Innovation der Ukraine (UANIPIO) sowie des ukrainischen Wirtschaftsministeriums. Angeführt wurde die Delegation von den beiden stellvertretenden Direktoren der UANIPIO, Frau Liubov Maidanyk und Herrn Mykola Pototskyi.
Das Treffen fand im Rahmen des internationalen Kooperationsprojekts „TIPSTER“ (Trade, Intellectual Property Support and Technical Regulation) statt. Ziel des Projekts ist es, die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen in der Ukraine zu stärken und eine nationale Exportstrategie zu entwickeln. Es wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gefördert und vom DPMA unterstützt.
Ein besonderer Schwerpunkt des Besuchs lag auf der Annäherung der Ukraine an die Europäische Union. Im Zuge der laufenden Beitrittsverhandlungen gewinnt die Harmonisierung des ukrainischen Rechts mit dem EU-Recht zunehmend an Bedeutung, insbesondere auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Fachabteilungen des DPMA gaben dazu einen umfassenden Einblick in die deutsche Rechtslage. Es entwickelten sich angeregte Diskussionen, neue Kontakte wurden geknüpft, und Gäste und Gastgeber haben vereinbart, auch in Zukunft intensiv zusammenzuarbeiten. Die Vizepräsidentin betonte die Wichtigkeit des Besuchs und versicherte, dass das DPMA auch über den Besuch hinaus als Ansprechpartner zur Verfügung stehe.
DPMA-Präsidentin Eva Schewior und Vizepräsidentin Dr. Maria Skottke-Klein kamen am 30. April 2025 zu einem fachlichen Austausch mit dem Commissioner (Leiter) des Koreanischen Amts für geistiges Eigentum (KIPO), Kim Wan Ki zusammen.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen aktuelle Themen wie der Einsatz von KI im Patentverfahren, die Prüfungsrichtlinien für KI-bezogene Erfindungen und der weitere Ausbau der Zusammenarbeit. So sieht das koreanische Amt beispielsweise eine beschleunigte Prüfung für Anmeldungen mit KI-Bezug vor.
Ein weiteres Thema war die Wiederaufnahme des Patentprüferaustauschs nach den Pandemie-Jahren. Geplant ist der Austausch von Expertinnen und Experten nicht nur aus dem Patentbereich, sondern auch aus anderen Bereichen, beispielsweise der Informationstechnologie.
Die künftigen gemeinsamen Aktivitäten beider Ämter wurden mit einem Memorandum of Understanding (MoU) festgelegt. Mit der Unterzeichnung bekräftigten beide Amtsleitungen ihren Willen, die Dienstleistungen für die Nutzerinnen und Nutzer zu verbessern und den regelmäßigen Informationsaustausch zu intensivieren.
Es war bereits das zweite Treffen der Amtsleitungen innerhalb eines Jahres und unterstreicht die enge und freundschaftliche Partnerschaft zwischen den beiden Ämtern.
Die "Gulf Information Technology Exhibition" (GITEX) Europe ist der europäische Ableger der aus Dubai stammenden Messe und soll nach den Plänen der Veranstalter Europas wichtigstes Treffen von Technologiepionieren, Start-ups, Branchenführern und Innovatoren, die die Zukunft der digitalen Transformation gestalten, werden.
Präsidentin Eva Schewior nahm an einer Panel-Diskussion zum Thema „Geistiges Eigentum: Die neue globale Währung des Wirtschaftswachstums?“ teil. Weitere Teilnehmer waren Adam Williams (CEO des Amts für geistiges Eigentums Großbritanniens) und Gilles Requena (Leiter der Abteilung für Patentforschung und -politik im Europäischen Patentamt).
Diskutiert wurden Strategien und Initiativen zur Vereinfachung des Zugangs zu gewerblichen Schutzrechten. Die Sprecher betonten darüber hinaus die Bedeutung des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere für Schlüsseltechnologien. Präsidentin Schewior erläuterte die rechtliche Situation bei der Prüfung computerimplementierter Erfindungen in Deutschland.
Weiter wurde die Frage erörtert, welche Vorteile gewerbliche Schutzrechte für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups bieten und wie die jeweiligen Ämter diese Unternehmen unterstützen.
Schewior berichtete über die weitere Aufgabe des DPMA, die Öffentlichkeit zu den Schutzrechten des geistigen Eigentums zu informieren. Sie betonte, dass der Schutz von Innovationen ein zentraler Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit technologieorientierter Unternehmen und damit Zukunftskapital sei. An einem Messestand informierten Kolleginnen und Kollegen die Besucher über Aufgaben und Angebote des DPMA im System des gewerblichen Rechtsschutzes.
Anfang Juli nahm die Amtsleitung des DPMA an der WIPO-Generalversammlung der Ämter für geistiges Eigentum in Genf teil. Am Rande der Versammlung führte Präsidentin Eva Schewior Spitzengespräche mit den Leitungen der Patentämter der Vereinigten Staaten von Amerika, Kanadas, Saudi-Arabiens, Großbritanniens, Japans, Israels und der Ukraine. Im Fokus der Gespräche standen die Herausforderungen, mit denen alle Patentämter weltweit konfrontiert sind, darunter die Digitalisierung der Ämter, die Modernisierung der IT-Systeme und die Gewinnung neuer Fachkräfte. Eine engere Zusammenarbeit und ein intensiverer Austausch von Erfahrungen wurden vereinbart.
Präsidentin Schewior traf in Genf außerdem die deutsche Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikola Gillhoff, und WIPO-Generaldirektor Daren Tang.
Thema des Gesprächs war unter anderem der Beitritt des DPMA zu „WIPO Green”, der internationalen Plattform der WIPO zum Austausch grüner Technologien. Damit leistet das DPMA einen Beitrag zu den weltweiten Bemühungen, Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen bei der Identifizierung innovativer grüner Technologien zu unterstützen. WIPO Green ist ein wichtiges Instrument zur Bewältigung der Herausforderung des globalen Klimawandels.
Das Deutsche Patent- und Markenamt und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) arbeiten auf vielen Ebenen eng zusammen. Mit einem Besuch beim EUIPO hat DPMA-Präsidentin Eva Schewior die Beziehungen weiter vertieft. An dem Treffen im November 2025 mit dem Direktor der europäischen Behörde, Herrn João Negrão nahm auch der Präsident der Beschwerdekammern des EUIPO, Sven Stürmann, teil.
Schewior und Negrão tauschten sich insbesondere über die Entwicklung der Marken- und Designanmeldungen in Deutschland und in Europa aus. Vor allem die Markenanmeldungen stiegen 2025 stark an. Weiter ging es um Möglichkeiten, die Prüfungsverfahren mit Künstlicher Intelligenz zu unterstützen. Fachleute des EUIPO führten der deutschen Delegation einen eigens eingerichteten Raum für die Erprobung von KI-Anwendungen und deren Entwicklung vor, da das DPMA an dem entsprechenden Kooperationsprojekt mit der europäischen Behörde teilnimmt.
Intensiv ist die Zusammenarbeit von DPMA und EUIPO auch im Rahmen weiterer europäischer Arbeitsgruppen. Ziel ist eine Vereinheitlichung des Rechtsrahmens und der Prüfungspraxis innerhalb des europäischen Binnenmarkts (Konvergenz). Die Amtsleitungen sprachen auch über Unterstützung und Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) beim Schutz ihres geistigen Eigentums. Die DPMA-Präsidentin dankte dem EUIPO für die exzellente Arbeit bei der Verwaltung des KMU-Fonds, aus dem Schutzrechtsanmeldungen gefördert werden, und warb für weitergehende Unterstützung für KMU.
Weitere Informationen zu unseren internationalen Kooperationen finden Sie auf unserer Internetseite.