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Die Schutzrechte in Zahlen

Patente

Buch als Symbol für Bestand

132.336

Bestand am 31.12.2020

Symbol für Abschluss

41.723 (+3,8 %)

abgeschlossene Prüfungsverfahren

Symbol Veröffentlichung

17.305 (-5,2 %)

veröffentlichte Erteilungen

62105

-7,9 %
Gesamtzahl der Anmeldungen und Veränderung in Prozent

19.856

davon aus dem Ausland

86,9 %

Online-Anmeldungen
(Nationale Patentanmeldungen)

Gebrauchsmuster

Buch als Symbol für Bestand

74.900

Bestand am 31.12.2020

Symbol für Abschluss

12.232 (+3,4 %)

abgeschlossene Eintragungs­verfahren

Symbol Veröffentlichung

10.736 (+4,3 %)

mit Eintragung

12323

+5,6 %
Gesamtzahl der Anmeldungen und Veränderung in Prozent

3.426

davon aus dem Ausland

59,4 %

Online-Anmeldungen
(Nationale Gebrauchsmuster­anmeldungen)

Marken

Buch als Symbol für Bestand

845.583

Bestand am 31.12.2020

Symbol für Abschluss

79.582 (+6,1 %)

abgeschlossene Eintragungsverfahren

Symbol Veröffentlichung

60.425 (+9,8 %)

mit Eintragung

84619

+14,9 %
Gesamtzahl der nationalen Anmeldungen und Veränderung in Prozent

5.878

davon aus dem Ausland

77,1 %

Online-Anmeldungen
(Nationale Markenanmeldungen)

Designs

Buch als Symbol für Bestand

290.549

Bestand am 31.12.2020

Symbol für Abschluss

6.059 (-5,7 %)

abgeschlossene Verfahren für insgesamt 41.350 Designs

Symbol Veröffentlichung

5.119 (-8,5 %)

mit Eintragung für insgesamt 37.124 Designs

37124

-9,8 %
Gesamtzahl der eingetragenen Designs und Veränderung in Prozent

3.917

davon aus dem Ausland

88,3 %

Online-Anmeldungen
(Designanmeldungen)

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DPMA-Jahresbericht 2020 Innovations­trends, Statistiken und nützliche Hinweise

Welche Technologien entwickeln sich derzeit besonders stark? Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Innovation ausgewirkt? Und wie unterstützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) innovative Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums?

In unserem Jahresbericht 2020 informieren wir Sie über aktuelle Trends zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design und geben nützliche Informationen zu deren Funktion und Anmeldung. Zwar sank die Gesamtzahl der Patentanmeldungen im Vergleich zum Vorjahr. In einzelnen zukunftsträchtigen Technologiefeldern wie der Computertechnik (+ 17,6 Prozent) und der Medizintechnik (+ 10,1 Prozent) wurden aber deutlich mehr Erfindungen eingereicht. Zudem gab es im Markenbereich mit 13,5 Prozent mehr Anmeldungen einen regelrechten Boom.

Neben Auswertungen zur Innovationstätigkeit bei Kfz-Antriebstechniken und in der Digitalisierung gibt es in unserem Jahresbericht auch wieder jede Menge Statistiken – etwa das Ranking der Bundesländer für die Schutzrechtsbereiche und die Ranglisten der anmeldestärksten Unternehmen. Zudem bietet der Bericht spannende Geschichten, diesmal etwa über starke Marken aus Ostdeutschland und zu Schutzrechten rund um den Gitarrenvirtuosen Jimi Hendrix, dessen Todestag sich 2020 zum 50. Mal jährte.

Der Jahresbericht enthält auch Informationen zu unseren weiteren Aufgaben wie der Patentanwaltsausbildung, der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften und zu unseren Schiedsstellen nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz und dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Zudem stellen wir Ihnen unser Angebot im E-Government vor. Dazu zählen unsere elektronischen Dienste wie DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb sowie unsere elektronischen Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet.

VorwortLiebe Leserinnen und Leser,

die Krise als Chance sehen — das ist in diesen Zeiten eine vielzitierte Weisheit. Sie klingt ein wenig abgedroschen und ist auch deshalb allenfalls ein schwacher Trost für diejenigen, die unter der Corona-Pandemie besonders leiden. Mir gefällt eine etwas weniger pathetische Beschreibung besser: Meist sind Krisen — auch — produktive Zustände. Bei allem Leid entsteht auch etwas Neues. Diese Beobachtung werden viele von Ihnen teilen.

Wir alle blicken auf ein herausforderndes Jahr zurück. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schlägt sich die Corona-Krise etwa in einer geringeren Anzahl von Patentanmeldungen im Vergleich zum Vorjahr nieder.

Porträt Cornelia Rudloff-Schäffer

In unserem Alltag gab es aber auch Lichtblicke: Überall im Land haben die Menschen Flexibilität und Kreativität bewiesen. Gastronomen, Händler und andere Unternehmer haben versucht, der Krise zu trotzen. Sie haben aus der Not eine Tugend gemacht und neue Ideen entwickelt, um ihre Existenzen zu sichern. Erinnern wir uns nur an die „Schanigärten“ der Restaurants und Cafés, die im vergangenen Sommer die Städte so lebendig haben werden lassen. Hinzu kamen unzählige To-Go-Geschäftsideen, Online-Sportkurse und viele andere virtuelle Formen für Austausch und Zusammenkunft.

Die Menschen waren kreativ und erfinderisch – und auf neue Weise produktiv. Das gibt Zuversicht, denn Erfindungen sind eine wesentliche Triebfeder für die Überwindung von Krisen. Das gilt nicht nur für die besonders beeindruckenden Fortschritte in Forschung und Entwicklung bei der Pandemiebekämpfung. Auch wir im DPMA, die wir Ihre Innovationen schützen, sind weiterhin stark gefragt. Liebe Kundinnen und Kunden, ich kann Ihnen versichern: Auch bei uns war ein besonderer Geist der Produktivität spürbar. Dank des großartigen Engagements unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unserer weitgehend digitalisierten Arbeitsabläufe konnten wir uns nahezu uneingeschränkt um Ihre Belange kümmern. Unser Homeoffice-Angebot haben wir deutlich ausgeweitet, so dass nun drei Viertel der Beschäftigten von zu Hause aus arbeiten können. Wir haben auch Lösungen entwickelt, um weiter mit Ihnen in Kontakt zu sein: digitale Veranstaltungsformate wie unser jüngstes DPMAnutzerforum oder einen virtuellen Messestand.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie prägen auch die Bilanz des DPMA 2020 und damit die Inhalte des vorliegenden Jahresberichts. Doch auch hier gibt es an einigen Stellen Lichtblicke und Anzeichen neuer Produktivität: Die Zahl der Erfindungen im zukunftsträchtigen Technologiefeld „Computertechnik“ ist um rund 18 Prozent gestiegen. In der Automobilindustrie geht der Technologiewandel hin zur Elektromobilität dynamisch voran. Und im Markenbereich verzeichneten wir im Krisenjahr 2020 einen wahren Anmeldeboom.

Liebe Kundinnen und Kunden, die Situation in der Corona-Pandemie bleibt vorerst noch angespannt. Aber wir blicken mit Zuversicht, Mut und neuen Ideen in die Zukunft. Über Neuigkeiten und interessante Themen aus dem vergangenen Jahr berichten wir Ihnen auf den nachfolgenden Seiten unseres Jahresberichts 2020.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre. Bleiben Sie kreativ und gesund!

Cornelia Rudloff-Schäffer
Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts