Erweiterte Auswahl an Markenformen - attraktive Varianten für einen modernen Markenauftritt Geänderte Vorgaben unterstützen neue Markenformen Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es seit Januar 2019, dass sie eindeutig und klar bestimmbar…
"Feel the beat of IP": DPMA feiert Welttag des geistigen Eigentums 2025 Beim "World IP Day" am 26. April steht Musik im Fokus – DPMA-Präsidentin: "Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht sind Grundlage für lebendige Musikszene" – Fast 600 Erfindungen zu…
Die Gewährleistungsmarke Neben den Standardfall der Individualmarke zur Unterscheidung von Produkten eines Anbieters von den Produkten eines anderen Anbieters trat die (sehr seltene und nur für wenige Konstellationen geeignete!) Gewährleistungsmarke. Seit 2019 neue…
Konvergenzprojekte innerhalb der EU Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), nationale Ämter wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und Nutzerverbände arbeiten zusammen, um Prüfungspraktiken und -standards der Markenämter der…
Prüfung und Eintragung Was prüft die Designstelle? Zunächst klärt das DPMA, ob alle für die Anmeldung erforderlichen Angaben und Unterlagen eingegangen sind. Zwingend vorliegen müssen Angaben zum Anmelder, die Wiedergabe des Designs und die Erzeugnisangabe. Es wird…
Fragen rund um das Design FAQ Hier finden Sie eine Auswahl häufig gestellter Fragen und Antworten zum Thema Designs Was ist ein Design? Ein Design ist definiert als "zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils…
DPMA-Jahresbericht 2024: Patentanmeldungen aus Deutschland zu erneuerbaren Energien stark gestiegen Deutschland bei veröffentlichten Patentanmeldungen in der Solartechnik und der Windkraft auf Spitzenplätzen – DPMA-Präsidentin: Geschützte Innovationen wichtiger…
Nichtigkeitsverfahren Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA Im Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) werden nur die formellen sowie einige wenige materielle Voraussetzungen für den Designschutz geprüft, nämlich die Designfähigkeit, der…
Klassifikation und Erzeugnisangabe Jede Designanmeldung braucht eine Erzeugnisangabe Eine Designanmeldung muss die Angabe der Erzeugnisse enthalten, in die das Design aufgenommen oder bei denen es verwendet wird. Werden mehrere Designs zu einer Sammelanmeldung…
Fünf gute Gründe für eine nationale Designanmeldung 1. Rechtssicherheit Mit einem eingetragenen Design schützen Sie die Erscheinungsform eines Produkts oder einer grafischen Gestaltung (beispielsweise eines Logos oder einer grafischen Benutzeroberfläche GUI). Ab dem…