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Topografien
Schutz von Halbleitererzeugnissen

Als Topografien werden dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen bezeichnet. Gemäß dem Halbleiterschutzgesetz ist das DPMA auch für diese Art des Schutzrechts zuständig.
Der Topografieschutz ähnelt dem Gebrauchsmusterschutz. Anders als im Gebrauchsmusterrecht beginnt der Schutz nicht erst mit der Eintragung der Topografie, sondern am Tag der ersten geschäftlichen Verwertung, sofern diese innerhalb einer Frist von zwei Jahren vor dem Anmeldetag liegt.
Unterlagen zum Topografieschutz
- Antrag auf Eintragung des Schutzes einer Topografie eines mikroelektronischen Halbleitererzeugnisses [PDF, 2 MB]
- Merkblatt für die Anmelder der Topografien von mikroelektronischen Halbleiterzeugnissen [PDF, 189 KB]
- Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes (Halbleiterschutzverordnung - HalblSchV) [PDF, 417 KB]
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