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Hier können Sie direkt mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Kontakt treten, um Ihre Anliegen, Fragen oder Hinweise einzureichen.
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Hinweis
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass das DPMA keine individuelle Rechtsberatung anbieten darf und Sie auch nicht in persönlichen Rechtsangelegenheiten vertreten kann. Wenden Sie sich hierfür bitte an eine Patent- oder Rechtsanwältin beziehungsweise einen Patent- oder Rechtsanwalt oder eine andere zur Rechtsberatung befugte Person.
Für unser Serviceangebot wünschen wir uns ein respektvolles Miteinander. Anfragen mit Beleidigungen, einer vulgären Wortwahl oder menschenverachtenden Aussagen werden nicht beantwortet. Rassistische Äußerungen oder antisemitische Beiträge sowie Relativierung und Verharmlosung des Holocaust und der Shoah werden von uns nicht geduldet. Wir behalten uns vor, das Gespräch mit Ihnen zu beenden oder Ihre Anfrage nicht zu beantworten. Strafbare Inhalte wie volksverhetzende Äußerungen oder die Leugnung des Holocaust werden darüber hinaus zur Anzeige gebracht.
Bitte verwenden Sie für Ihre Anfrage nach Möglichkeit Ihren Vor- und Nachnamen. Echtheit schafft Vertrauen und sorgt für einen fairen, verantwortungsvollen Dialog. Anonyme Anfragen oder die Benutzung von Pseudonymen sind unerwünscht.
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Wir sind für Sie da
montags bis donnerstags von 8.00 - 16.00 Uhr und freitags von 8.00 - 14.00 Uhr, vor Ort nur nach Vereinbarung.
Zentraler Kundenservice
Telefonnummer: 089 2195-1000
E-Mail: info@dpma.de
Achtung: Eingaben zu Schutzrechtsverfahren per E-Mail sind nicht rechtswirksam.
Datenbankhotline Rechercheunterstützung
Telefonnummer: 089 2195-3435
E-Mail: datenbanken@dpma.de
Deutsches Patent- und Markenamt
80297 München
Telefaxnummer: 089 2195-2221
Eingaben:
- Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern
sowie Eingaben zu bestehenden Verfahren - Markenanmeldungen und Eingaben zu bestehenden Markenverfahren
- Eingaben zu bestehenden Designverfahren per Fax, Design-Anmeldungen und Darstellungen per Fax sind nicht zulässig
- allgemeine Anfragen und Sonstiges
Wie Sie Schutzrechtsanmeldungen rechtswirksam einreichen
Bitte senden Sie uns Ihre Schutzrechtsanmeldung (Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- oder Designanmeldung) nicht per E-Mail, denn gemäß gesetzlicher Vorgabe sind Eingaben per E-Mail nicht rechtswirksam.
Rechtswirksame Verfahrenshandlungen, wie Anmeldungen, Anträge, Eingaben, sind
- elektronisch mit DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb sowie
- per Briefpost oder Fax möglich.
- Außerdem können Sie persönlich in München, Jena und Berlin vorbeikommen und Ihre Anmeldeunterlagen abgeben.
So erreichen Sie unsere weiteren Servicebereiche
Technische Hotline zur Elektronischen Schutzrechtsanmeldung (DPMAdirektPro und DPMAdirektWeb)
E-Mail: DPMAdirekt@dpma.de
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefonnummer: 089 2195-3222
E-Mail: presse@dpma.de
Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen
Telefonnummer: 089 2195-3943 / 089 2195-3936
E-Mail: info@dpma.de
Schiedsstelle nach dem Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz, VGG)
Telefonnummer: 089 2195-2673
E-Mail: DPMAdirekt@dpma.de
So erreichen Sie unsere Verwaltungsbereiche
In Verwaltungsangelegenheiten können Sie das DPMA auch über das besondere Behördenpostfach (beBPO) als Teil der Infrastruktur des Elektronischen Gerichts und Verwaltungspostfachs (EGVP) erreichen. Bitte beachten Sie, dass über diese Zugänge weder schutzrechtsbezogene Eingaben (Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Designs) noch Eingaben zu den Verfahren der Schiedsstellen des DPMA eingereicht werden können. Gleiches gilt für Verfahren nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz.
Zentraler Rechnungseingang DPMA
E-Mail: ZRE@dpma.de
Rechnungen an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sind grundsätzlich über die Onlinezugangsgesetzkonforme Rechnungseingangsplattform des Bundes (OZG-RE) unter Angabe der Leitweg-ID 991-03083-20 des DPMA einzureichen. Das gilt nicht für die Entrichtung von Gebühren und Kosten in Schutzrechtsangelegenheiten oder für die Schiedsstellen.
Support-Hotline OZG-RE Bund
Telefonnummer: +49 30 2598-4436
Erreichen Sie Mo. - Fr. von 8.00 bis 16.00 Uhr
E-Mail: sendersupport-xrechnung@bdr.de
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