„Wegweisende Impulse“: DPMAnutzerbeirat beendet Sitzungsperiode Der DPMAnutzerbeirat bei seiner Sitzung im April 2024 DPMA zieht positive Bilanz zum 2. Berufungszeitraum seines zentralen Beratungsgremiums – Wichtige Themen: Patentqualität, Attraktivität des…
Neu seit Januar 2019: Eintragung von Lizenzen und Bereitschaftserklärungen im Register Markenlizenzen werden jetzt auf Antrag des Markeninhabers (Lizenzgeber) oder des Lizenznehmers ins Register eingetragen, wenn der jeweils andere Teil der Eintragung zustimmt. Dabei…
Pressemitteilungen 2023 15.12.2023 G7-Treffen zum geistigen Eigentum: „Metaversum ist kein rechtsfreier Raum“ 01.12.2023 Dr. Maria Skottke-Klein ist neue Vizepräsidentin des DPMA 28.11.2023 „Qualität der Patentprüfung hat oberste Priorität“ 22.11.2023 DPMA-Vorschlag…
Gebrauchsmusterschutz im Ausland In vielen anderen Ländern neben Deutschland oder Österreich kann Gebrauchsmusterschutz genutzt werden. Allerdings gibt es im Unterschied zum Patent keine europäische Gebrauchsmusteranmeldung. Auch die Schweiz und Länder des englischen…
Topografien Schutz von Halbleitererzeugnissen Als Topografien werden dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen bezeichnet. Gemäß dem Halbleiterschutzgesetz ist das DPMA auch für diese Art des Schutzrechts zuständig. Der…
DPMA-Jahresstatistik 2024: Deutlich mehr Patentanmeldungen aus Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt verzeichnet mehr Erfindungen von inländischen Unternehmen als im Vorjahr – Automobilbranche dominiert Patent-Ranking und wandelt Anmeldeverhalten –…
DPMAnutzerforum 2025: Rahmenbedingungen für Aufholjagd bei neuen Technologien schaffen Das Deutsche Patent- und Markenamt legt auf seinem Nutzerforum Analyse zu Patentanmeldungen in Digitaltechnologien vor – Deutschland ist über Jahre zurückgefallen, holt zuletzt…
Neue Schutzhindernisse Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen als Schutzhindernisse in das MarkenG aufgenommen Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Lebensmittel, Wein und Spirituosen, die nach nationalen oder europäischen…
Markenschutz Weitere Themen Konvergenzprojekte der EU Neues seit MaMoG Was ist eine Marke? Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Anbieters in Unterscheidung zu denjenigen anderer Anbieter. Schutzfähig sind Zeichen, die diesen…