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Der patente Weg um die Welt
Internationale Umfrage zum Patent Prosecution Highway: Ihre Meinung ist gefragt
Wie lässt sich das Patent Prosecution Highway (PPH)-Programm noch gezielter an den Bedürfnissen seiner Nutzerinnen und Nutzer ausrichten? Teilen Sie Ihre Erfahrungen und helfen Sie dabei, konkrete Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren. Eine internationale Online-Umfrage, initiiert von mehreren Patentämtern, soll dazu wichtige Erkenntnisse liefern. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) übernimmt die zentrale Durchführung und Auswertung.
Die Umfrage richtet sich an Patentanmeldende und Fachleute im Patentwesen. Ihre Rückmeldungen helfen dabei, Erfahrungen mit dem PPH zu erfassen, Verbesserungspotenziale zu erkennen und das Programm stärker an den Bedürfnissen seiner Nutzerinnen und Nutzer auszurichten. Sie kennen weitere Interessierte aus dem Patentwesen? Leiten Sie den Aufruf gerne weiter und tragen Sie dazu bei, möglichst viele Perspektiven einzubeziehen.
Machen Sie mit und bringen Sie Ihre Perspektive ein!
Jetzt an der internationalen PPH-Umfrage teilnehmen
Was ist das Patent Prosecution Highway-Programm?
Das Patent Prosecution Highway (PPH)-Programm ermöglicht unter bestimmten Voraussetzungen eine beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen. Das Programm fördert die internationale Zusammenarbeit und erleichtert die Patentprüfung, indem Ämter auf vorhandene Recherche- und Prüfungsergebnisse zurückgreifen können, ohne daran gebunden zu sein. Weitere Informationen bietet das PPH-Portal des japanischen Patentamts (JPO).
Global Patent Prosecution Highway (GPPH): Schnellere internationale Patente
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Wenn Sie Ihre Erfindung international schützen lassen wollen, ist ein Beschleunigungsantrag nach dem Global Patent Prosecution Highway (GPPH) vielleicht eine interessante Möglichkeit für Sie. Über diesen Weg können Sie Ihre Erfindung schneller international anmelden und prüfen lassen. Die Teilnahme am GPPH ist beim DPMA kostenlos.
Voraussetzung hierfür ist, dass Sie bereits eine Patentanmeldung mit gleichem Inhalt und Zeitrang bei einem GPPH-Partneramt eingereicht haben. Außerdem muss das Erstanmeldeamt die Erfindung als patentfähig beurteilt haben - zumindest für einen Patentanspruch. Das heißt, Sie müssen zum Beispiel ein Patent oder einen positiven PCT-Recherchebericht erhalten haben.
Eine Möglichkeit ist auch, eine Patentanmeldung gleichzeitig bei mehreren GPPH-Patentämtern einzureichen. Sobald eines dieser Ämter die Erfindung für patentfähig erachtet, können Sie - mit den gleichen Ansprüchen - bei den anderen Patentämtern eine beschleunigte Prüfung beantragen. Mit dem Antrag auf beschleunigte Prüfung müssen Sie ggf. entsprechend angepasste Patentansprüche einreichen. Die Behörden können in diesem Fall ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse gegenseitig nutzen. Dabei sind sie jedoch nicht an die Arbeitsergebnisse der anderen Ämter gebunden.
Weitere Informationen zum GPPH
Welche Ämter am Patent Prosecution Highway teilnehmen
Am GPPH-Projekt können sich alle nationalen und regionalen Patentämter beteiligen. Neben dem DPMA nehmen rund 30 weitere Patentbehörden weltweit teil, diese finden Sie unter Global PPH participating Offices. Bitte beachten Sie: Seit dem 1. September 2022 ist der Patent Prosecution Highway (PPH) zwischen dem DPMA und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum, Patente und Marken Russlands (ROSPATENT) ausgesetzt, siehe Hinweis vom 17. August 2022.
PPH-Projekt mit China
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Da die Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA) nicht am GPPH teilnimmt, unterhält das DPMA ein bilaterales PPH-Pilotprojekt mit dem CNIPA. Es bestehen die grundsätzlich gleichen Möglichkeiten wie beim GPPH, mit der einzigen Einschränkung, dass der PPH-Antrag nicht auf einen PCT-Recherchebericht gestützt werden kann.
Sie haben noch Fragen?
Wenn Sie weitere Fragen haben, beantworten wir diese gerne unter der Adresse info@dpma.de per E-Mail Mail oder telefonisch unter 089 2195-1000 (Zentraler Kundenservice).
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