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Welches Datum gilt als Einzahlungstag?
| Zahlungsart | Wo / Übermittlungsart | Einzahlungstag | Hinweise |
|---|---|---|---|
| Überweisung oder Bareinzahlung bei einer Bank | Maßgeblich ist der Tag des Eingangs auf dem Gebührenkonto des DPMA (nicht das Datum der Überweisung)! * | Tag der Gutschrift auf dem Gebührenkonto des DPMA | Bitte etwaige Bankgebühren und -laufzeiten beachten! |
| Lastschrifteinzug | Gültiges SEPA-Basis-Lastschriftmandat und Angaben zum Verwendungszweck (A 9532) | Eingangstag der Briefpost | Erforderliche Formulare verwenden |
| Angaben zum Verwendungszweck (A 9532) zu einem bereits vorliegenden Lastschriftmandat | Eingangstag der Briefpost oder des Faxes | Erforderliches Formular verwenden; ggfs. zusätzlich Einzahlungsliste/Avis | |
| Lastschriftmandat per Fax | Eingangstag des Faxes | Nur gültig, wenn das unterschriebene Original innerhalb eines Monats beim DPMA nachgereicht wird | |
| Lastschriftmandat vorab per Fax; Original per Post nachgereicht | Eingangstag der Briefpost | Falls die o.g.Monatsfrist versäumt wurde |
*Im Falle der Bareinzahlung bei einer Bank auf ein Konto der Bundeskasse gilt das Datum der Einzahlung beim Geldinstitut auch als Einzahlungstag beim DPMA. Bitte senden Sie uns einen entsprechenden Nachweis (Kopie des Einzahlungsbelegs) per Brief, per Fax an 089 2195-2192 oder per E-Mail an zahlungsverkehr@dpma.de.
Weitere Einzelheiten zu Kosten und Gebühren entnehmen Sie bitte dem Kostenmerkblatt [PDF, 428 KB] .
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- Anfragen zum Zahlungsverkehr können Sie per E-Mail senden an: zahlungsverkehr@dpma.de