Hinweise Das Deutsche Patent- und Markenamt veröffentlicht in unregelmäßiger Folge wichtige Hinweise zu aktuellen Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte. Hinweis vom 2. Juni 2026 Zum Ablauf der Schutzdauer eingetragener Designs: Das Deutsche Patent- und…
DPMA direkt Newsletter - Archiv Hier finden Sie die älteren Ausgaben des DPMA direkt -Newsletters: DPMAdirektPro Newsletter 58 vom 18.03.2026 (nicht barrierefrei) [PDF, 913 KB] DPMAdirektPro Newsletter 58a vom 26.03.2026 (nicht barrierefrei) [PDF, 162 KB]…
Informationen aus dem DPMA Unser Newsletter bietet aktuelle Informationen aus den Arbeitsbereichen des DPMA, insbesondere zu den Rechercheinstrumenten und Datenbanken. Wenn Sie den Newsletter kostenfrei abonnieren möchten, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an…
Informationen für die Anwaltschaft Auf dieser Seite haben wir die wichtigsten Informationen für die folgenden Personengruppen zusammengestellt: Patentanwälte/-anwältinnen mit Zulassung in Deutschland Patentanwälte/-anwältinnen mit Zulassung in der Europäischen Union,…
Datenschutzerklärung Datenschutz ist uns wichtig. Auf diesen Seiten finden Sie die aktualisierte Datenschutzerklärung des DPMA gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO), die ab dem 25. Mai 2018 anwendbar ist. Verantwortliche Stelle Datenschutzbeauftragte/r…
FAQ zur Vertretung vor dem DPMA Hier finden Sie eine Auswahl häufig gestellter Fragen und Antworten zum Thema Vertretung. Benötige ich als in Deutschland zugelassene/r Patentanwalt/-anwältin bzw. Rechtsanwalt/-anwältin eine Allgemeine Vollmacht nach Formular VM01, um…
Recht und Gesetz Weitere Themen Vertretung vor dem DPMA Informationsfreiheitsgesetz Korruptionsprävention Datenschutzerklärung Erklärung zur Barrierefreiheit Impressum Rechtliche Grundlagen zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Hier finden Sie die…
Informationen zur Bevollmächtigung Sie wollen oder müssen eine Person bevollmächtigen, die Sie in Verfahren vor dem DPMA vertritt? Im Folgenden finden Sie wichtige Informationen dazu, wie Sie eine Vollmacht erteilen können und was Sie dabei beachten sollten. Wie Sie…
Vertretung vor dem DPMA Weitere Themen Informationen zur Bevollmächtigung Informationen für die Anwaltschaft FAQ zur Vertretung Sie wollen ein Schutzrecht beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden? Die nachfolgenden Seiten geben einen Überblick darüber,…