Liste der Datenbezieher H - M Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum H Patentanwaltskanzlei Haschick Cottbus Deutschland 2011 - Hbg-IT Lüdinghausen Deutschland 2014 - Henkel Patentanwälte GbR München Deutschland 2013 - Holler Rechtsanwälte Frankfurt Deutschland 2011…
Akteneinsicht In welche Akten kann Einsicht genommen werden? Die Einsichtnahme in die Akten folgender Schutzrechtsverfahren ist für alle Personen und gebührenfrei möglich: Patentanmeldungen nach der Offenlegung (vgl. § 31 PatG) Gebrauchsmuster (§ 8 Abs. 5 GbmG) mit…
Liste der Datenbezieher N - S Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum N NameRobot GmbH München Deutschland 2013 - Nameshield Angers Frankreich 2014 - NeoScio Iserlohn Deutschland Altdaten, 2011 Netlabor Network Solutions München Deutschland 2013 - North Data GmbH…
Liste der Datenbezieher T - Z Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum T Anwaltskanzlei Taskin Stuttgart Deutschland 2017 - TAVA UG Oberschleißheim Deutschland 2015 - Technische Universität Berlin Berlin Deutschland Altdaten, 2011 Technische Universität Chemnitz…
DPMA-Standorte und regionale Feiertage Sie finden uns in München Jena und Berlin Gesetzliche Feiertage An Samstagen sowie Sonn- und Feiertagen sind die Dienststellen des DPMA nicht geöffnet. Eine Übersicht über die gesetzlichen Feiertage für das kommende Jahr finden…
Kundenservice Wir sind für Sie da Unser Zentraler Kundenservice ist für Sie die erste Anlaufstelle für allgemeine Fragen an das DPMA: Sie möchten ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Design anmelden? Sie haben allgemeine Anfragen zu…
Die digitale Signatur Elektronisch signieren Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) nimmt Schutzrechtsanmeldungen in elektronischer Form entgegen. Damit der Absender klar authentifiziert werden kann, ist der Antrag mit einer qualifizierten elektronischen Signatur…
Formale Anforderungen Die elektronische Einreichung von Dokumenten beim Deutschen Patent- und Markenamt ist an einige formale Rahmenbedingungen gebunden. Gemäß § 4 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt ( ERVDPMAV ,…
Liste der Datenbezieher A - G Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum 2K Patentanwälte Blasberg Kewitz & Reichel Partnerschaft mbB Frankfurt/Main Deutschland 2016- A AB Science SA Paris Frankreich 2011 - ABP Patent Network GmbH Windischgarsten Österreich 2012 - Acht…
Die virtuelle Poststelle Verschlüsselungszertifikat Bei der Kommunikation mit dem DPMA spielt Sicherheit eine bedeutende Rolle. Ganz gleich ob Hacker, Viren oder Trojaner - die Bedrohungen sind vielseitig. Aspekte wie Vertraulichkeit, Nachweisbarkeit,…