Porzellan, Kuckucksuhren, Messer: Neuer Schutz für regionale Erzeugnisse Hersteller handwerklicher und industrieller Erzeugnisse können jetzt beim Deutschen Patent- und Markenamt europaweiten Schutz durch eine geografische Angabe beantragen – DPMA-Präsidentin:…
Computer- und Videospiele: Deutsches Patent- und Markenamt erteilt Erlaubnis an Verwertungsgesellschaft für Games-Branche Verwertungsgesellschaft für die Hersteller von Games mbH (VHG) erhält Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb – Vergütungen durch Gerätehersteller für…
Pressemitteilungen 2025 11.12.2025 Gewissenhaft schenken: Nein zu Fakes! 19.11.2025 Deutscher Zukunftspreis 2025: DPMA-Präsidentin gratuliert Team der Robert Bosch GmbH 17.11.2025 Schutz von Innovationen ist „Schlüsselthema für unseren Industriestandort“ 30.10.2025…
Gebrauchsmusterschutz Weitere Themen Schutzfähigkeit Schutzvoraussetzungen Der Unterschied zum Patent Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht . Im Eintragungsverfahren werden die sachlichen Voraussetzungen "Neuheit", "erfinderischer Schritt" und…
Löschungsverfahren Das Löschungsverfahren - die Bewährungsprobe für das Gebrauchsmuster Ein Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung der Schutzfähigkeit eingetragen. Im Streitfall wird in einem Löschungsverfahren beim DPMA geklärt, ob die eingetragene Erfindung neu ist und…
Schutzvoraussetzungen Das DPMA prüft im Eintragungsverfahren hauptsächlich die formellen Schutzvoraussetzungen. In einer sachlich eingeschränkten Prüfung wird nur geprüft, ob es sich überhaupt um eine technische Erfindung handelt und ob der Gegenstand vom…
Eintragungsverfahren Und nach der Anmeldung? Sie erhalten eine Empfangsbestätigung, die den Anmeldetag, das Aktenzeichen und eine Auflistung der eingegangenen Unterlagen enthält. Innerhalb von drei Monaten nach Einreichung der Anmeldung muss die Anmeldegebühr im DPMA…
Schutzfähigkeit Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden? Wie beim Patent können als Gebrauchsmuster alle technischen Erfindungen geschützt werden. Dazu zählen auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Nicht schutzfähig sind: Entdeckungen sowie…
Archiv - Pressemitteilungen Hier finden Sie unsere Pressemitteilungen aus den Jahren 2021 bis 2025: Pressemitteilungen 2025 Pressemitteilungen 2024 Pressemitteilungen 2023 Pressemitteilungen 2022 Pressemitteilungen 2021
DPMAnutzerforum 2026: Quantentechnologie nimmt Fahrt auf DPMA-Analyse: Siebenmal mehr Patentanmeldungen mit quantentechnologischem Bezug als noch vor zehn Jahren – Deutsche Anmelder auf Rang 2 hinter den Vereinigten Staaten – DPMA-Präsidentin: Deutschland könnte…