Klassifikationspraxis beim DPMA harmonisiert Im Zuge der Implementierung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) wurde deutlich, dass die Klassifikationspraxen der nationalen Markenämter Europas untereinander sowie in Bezug auf die Praxis des Amtes der…
Datenschutz Hinweis zum Datenschutz bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen Die Sicherheit von Daten im Internet sowie der Datenschutz allgemein sind dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ein wichtiges Anliegen. Das DPMA möchte auf Social-Media-Plattformen…
Jugend forscht – und erlebt Aha-Momente zu geistigem Eigentum Der Bundeswettbewerb von "Jugend forscht" findet vom 28. bis 31. Mai in Herzogenaurach statt – "Patentcoaching" stand als Pilotprojekt erstmals bayerischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern offen –…
FAQ zur Mitteilung Nr. 1/26 vom 2. März 2026 Worauf bezieht sich die Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/26? Die Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/26 vom 2. März 2026 bezieht sich auf die Neufassung der Recherche- und Prüfungsrichtlinien im Hinblick auf die Nutzung…
Klassifikation von Nizza Die "Nizza-Klassifikation" ("Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken", NCL) ist ein internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen. Ihr Name geht auf ein Übereinkommen zurück,…
Prüfung, Eintragung und Verlängerung Der Weg Ihrer Marke ins Register Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben , nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen.…
DPMA primo a) Bereitstellung von DPMA primo und Erstellung von Logfiles (1) Datenverarbeitung Bei jedem Aufruf unserer Website erfasst das System des Webhosts (ExLibris) automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten…
Mitteilung Nr. 1/26 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts zur Neufassung der Recherche- und Prüfungsrichtlinien im Hinblick auf die Nutzung externer elektronischer Recherchequellen auch unter Einsatz von Anwendungen künstlicher Intelligenz 2. März 2026…
Infomaterial Schutzrechte im Überblick Titel Dokument Stand Schutzrechte im Überblick PDF [PDF, 286 KB] August 2022 Vier Schutzrechte, die jeder kennen sollte Video Dezember 2022 Patente PDF [PDF, 2 MB] August 2024 Gebrauchsmuster PDF [PDF, 769 KB] August 2024 Marken…
Hinweis vom 2. Juni 2026 Zum Ablauf der Schutzdauer eingetragener Designs: Das Deutsche Patent- und Markenamt wird künftig früher über den Ablauf der Schutzdauer von Designs und die Aufrechterhaltungsgebühren informieren Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)…