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Partner für ein starkes Innovationsökosystem DPMA-Präsidentin Eva Schewior und WIPO-Generaldirektor Daren Tang beraten in München über Bewusstseinsbildung für geistiges Eigentum und Zukunftstechnologien – Tang: Entscheidende Rolle Deutschlands bei grüner und…

Internationale Patentanmeldungen nach PCT Es besteht die Möglichkeit, eine internationale Anmeldung nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT - Patent Cooporation Treaty) einzureichen. Die PCT-Anmeldung stellt dabei ein Bündel mehrerer Anmeldungen dar. Dieses Bündel…

DPMA direktPro Newsletter Über unseren Newsletter erhalten Sie Informationen über aktuelle Entwicklungen oder Änderungen im Umfeld der elektronischen Schutzrechtsanmeldung beim DPMA. Aktuelle Ausgabe: DPMA direktPro Newsletter 59 vom 15.10.2026 (nicht barrierefrei)…

Als natürliche Person, die ein Schutzrecht beim Deutschen Patent- und Markenamt anmeldet, müssen Sie zwingend die Zusatzerklärung vorlegen, siehe Mitteilung der Präsidentin Nr. 1/24 . Ohne das Vorliegen der Zusatzerklärung wird das Deutsche Patent- und Markenamt Ihre…

Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften r5741/8.26 r5741/8.26

Conditions of purchase governing the supply of published documents regarding patent and utility model specifications and the use of services a9102.1/7.26

Information for Patent Applicants p2791.1/7.26

Information for Utility Model Applicants g6181.1/7.26

Information Concerning Costs, Fees and Expenses of the German Patent and Trade Mark Office and of the Federal Patent Court a9510.1/7.26