Square Primary Color

Die Schutzrechte in Zahlen

Patente

Buch als Symbol für Bestand

134.715

Bestand am 31.12.2021

Symbol für Abschluss

48.489 (+16,1 %)

abgeschlossene Prüfungsverfahren

Symbol Veröffentlichung

21.113 (+22,0 %)

veröffentlichte Erteilungen

58568

-5,7 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent

18.756

-5,5 %
davon aus dem Ausland

88,5 %

Online-Anmeldungen
(Nationale Patentanmeldungen)

Gebrauchsmuster

Buch als Symbol für Bestand

72.728

Bestand am 31.12.2021

Symbol für Abschluss

11.337 (-7,3 %)

abgeschlossene Eintragungs­verfahren

Symbol Veröffentlichung

9.972 (-7,1 %)

mit Eintragung

10577

-14,1 %
Anmeldungen gesamt und Veränderung in Prozent

3.559

+4,1 %
davon aus dem Ausland

64,9 %

Online-Anmeldungen
(Nationale Gebrauchsmuster­anmeldungen)

Marken

Buch als Symbol für Bestand

868.401

Bestand am 31.12.2021

Symbol für Abschluss

91.613 (+15,1 %)

abgeschlossene Eintragungsverfahren

Symbol Veröffentlichung

68.597 (+13,5 %)

mit Eintragung

87631

+3,6 %
Nationale Anmeldungen und Veränderung in Prozent

5.816

-1,5 %
davon aus dem Ausland

78,0 %

Online-Anmeldungen
(Nationale Markenanmeldungen)

Designs

Buch als Symbol für Bestand

270.447

Bestand am 31.12.2021

Symbol für Abschluss

5.607 (-7,5 %)

abgeschlossene Verfahren für insgesamt 34.487 Designs

Symbol Veröffentlichung

4.775 (-6,8 %)

mit Eintragung für insgesamt 31.083 Designs

31083

-16,3 %
Eingetragene Designs gesamt und Veränderung in Prozent

2.760

-29,5 %
davon aus dem Ausland

91,2 %

Online-Anmeldungen
(Designanmeldungen)

Screenshot aus dem Video zu Schutzrechten

Vier Schutzrechte, die jeder kennen sollte

Wie kann ich meine Ideen schützen? Nützliche Erfindungen, gelungene Designs und einprägsame Marken können wirtschaftlich sehr wertvoll sein. In diesem Video auf unserem YouTube-Kanal erfahren Sie, welches Schutzrecht für Sie in Frage kommt.

Liebe Nutzerinnen und Nutzer, wenn Sie dem Link folgen, verlassen Sie unsere Website um einen externen Link von YouTube aufzurufen.

VorwortLiebe Leserinnen und Leser,

wir leben in aufwühlenden Zeiten. Krieg, Klimawandel, Pandemie: Gleich mehrere epochale Krisen fordern uns heraus. Wir als Deutsches Patent- und Markenamt sind hier natürlich nicht außen vor. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erschüttert auch uns. Als moderner, weltoffener Dienstleister für gewerbliche Schutzrechte sind wir gemeinsam mit unseren Kunden und Partnern in aller Welt Teil eines Netzwerks, das auf internationale Kooperation ausgelegt ist. Die Entwicklung von Innovationen, die Kreation von Marken und Designs bedeutet auch Wettbewerb. Das ist gut so, denn Wettstreit wie wir ihn verstehen, ist konstruktiv, produktiv, friedlich und ausgerichtet auf Fortschritt und Wohlstand. Unsere Vorstellungen vom internationalen Miteinander stehen im größtmöglichen Gegensatz zum zerstörerischen Verhalten Russlands.

Porträt Cornelia Rudloff-Schäffer

Nicht jede Krise, nicht jedes Problem lässt sich mit technischen Mitteln lösen. Wo Technik aber einen Beitrag leisten kann, verstehen wir uns als Teil der Lösung. Denn wir schützen Ihre Innovationen! Und diese Aufgabe haben wir im vergangenen Jahr kraftvoll wahrgenommen. Unsere Prüferinnen und Prüfer erteilten 2021 für 21.113 Erfindungen Patente. Das sind fast ein Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum. Insgesamt schlossen unsere Kolleginnen und Kollegen 48.489 Patentverfahren ab – so viele wie seit mehr als 30 Jahren nicht mehr. Auch im Markenbereich haben wir Rekorde zu vermelden: 68.597 neue nationale Marken trugen unsere Fachleute ins Register ein – so viele wie noch nie zuvor.

Die große Hoffnung, dass Innovationen zur Lösung globaler Probleme beitragen, haben wir nicht zuletzt beim Thema Klimawandel. Zwei zentrale Themen sind hier die klimaschonende Mobilität und die Stromerzeugung aus regenerativen Energien. Wie sich die Patentanmeldungen in diesen Bereichen entwickeln, haben wir für Sie in diesem Jahresbericht beleuchtet. Eine dynamische Innovationslandschaft ist bei den erneuerbaren Energien auch notwendig, um möglichst schnell unabhängiger von fossilen Energieträgern zu werden und so die Energiesouveränität Deutschlands und Europas voranzutreiben. Wie Deutschland insgesamt im weltweiten Innovationsökosystem dasteht, berichtet Ihnen der Chefökonom der Weltorganisation für geistiges Eigentum, Carsten Fink, den wir für diesen Bericht interviewt haben.

Doch nicht nur bei den technischen Schutzrechten bietet unser Jahresbericht interessante Geschichten. Sie erfahren zum Beispiel auch, wie Marken als sogenannte Benutzungsmarken wirksam sein können, ohne dass sie eingetragen sind. Und die Industriedesignerin Nadja Roth erklärt aus ihrer Sicht, warum eingetragene Designs auch bei technischen Geräten so wichtig sind.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre. Bleiben Sie trotz aller Krisen zuversichtlich, neugierig und gesund!

Cornelia Rudloff-Schäffer
Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts

Bereich DPMA

Aufgaben und OrganisationDas Deutsche Patent- und Markenamt: Service und Qualität aus erster Hand

DPMA in München

Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen täglich das „Land der Ideen“ hautnah miterleben. Es sind die Ideen unserer Kundinnen und Kunden, die sich für den Schutz ihres Know-hows bewusst für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Denn ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem auf der Grundlage der gewerblichen Schutzrechte möglich: Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs schützen wirksam geistiges Eigentum — sei es eine technische Erfindung, eine kreative Marke oder die Farb- und Formgebung für ein neues Produkt.

Das DPMA ist das deutsche Kompetenzzentrum für alles Schutzrechte des geistigen Eigentums und gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz (BMJ). Wir erteilen Patente, tragen Gebrauchsmuster, Marken und Designs ein und verwalten sie. Außerdem informieren wir die Öffentlichkeit über gewerbliche Schutzrechte, setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.

Mit knapp 2.800 Beschäftigten in mehr als 100 Arbeitseinheiten ist das DPMA an vier Standorten präsent:

  • München
    DPMA-Hauptsitz mit Amtsleitung, Verwaltungs- und Rechtsabteilungen sowie Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterabteilungen, Schiedsstellen
  • Jena
    Dienststelle mit Verwaltungs- und IT-Einheiten sowie Designabteilung und einer weiteren Markenabteilung
  • Berlin
    DPMA Informations- und Dienstleistungszentrum
    (DPMA-IDZ)
  • Hauzenberg
    Außenstelle mit mehreren Teams in der Informationsbereitstellung und im Kundenservice

Organisatorisch ist das DPMA in vier Hauptabteilungen gegliedert:

Hauptabteilung 1 — Patente und Gebrauchsmuster

  • mehr als 1.000 Patentprüferinnen und Patentprüfer in fünf Abteilungsgruppen (Allgemeiner Maschinenbau, Mechanische Technologie, Elektrotechnik, Chemie und Medizintechnik sowie Physik) mit insgesamt 40 Patentabteilungen
  • Gebrauchsmuster- und Topografieabteilung
  • Patent- und Gebrauchsmusterverwaltung

Hauptabteilung 2 — Information

  • Informationsdienste für die Öffentlichkeit und interne Informationsdienste: Datenbankrecherche, Bibliothek, Klassifikationssysteme, Kundenservice, Internetredaktion
  • Betreuung der 19 deutschen Patentinformationszentren
  • Betrieb und Weiterentwicklung sämtlicher Informationstechnologien des DPMA

Hauptabteilung 3 — Marken und Designs

  • 13 Teams in drei Abteilungen für Markenprüfung
  • Markenlöschungsabteilung
  • Designabteilung mit Designstelle

Hauptabteilung 4 — Verwaltung und Recht

  • 16 Fachbereiche in vier Abteilungen, Betriebliches Gesundheitsmanagement
  • alle Verwaltungsaufgaben, darunter Personal- und Gebäudemanagement, Organisation sowie Haushalts- und Rechtsangelegenheiten
  • Patentanwalts- und Vertreterwesen sowie Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG)

Mehr zur Organisation

Amtsleitung

Porträtfoto Cornelia Rudloff-Schäffer
Präsidentin
Cornelia Rudloff-Schäffer
Porträtfoto Bernd Maile
Vizepräsident
Bernd Maile
Porträtfoto Ulrich Deffaa
Vizepräsident
Ulrich Deffaa

Hauptabteilungsleitungen

Porträtfoto Dr. Maria Skottke-Klein
Hauptabteilung 1
Patente und Gebrauchsmuster
und
Hauptabteilung 2
Information (komissarisch)

Dr. Maria Skottke-Klein
Porträtfoto Barbara Preißner
Hauptabteilung 3
Marken und Designs

Barbara Preißner
Porträtfoto Katharina Mirbt
Hauptabteilung 4
Verwaltung und Recht

Katharina Mirbt