Formulare und weitere Unterlagen zum Zahlungsverkehr Hinweis zu vorübergehend nicht funktionierenden Verlinkungen Aufgrund der Umstellung der Internetseite des DPMA auf ein neues Redaktionssystem zum 10. November 2026 haben sich sämtliche URLs sowie die Verlinkungen…
Formulare und weitere Unterlagen für Designs Hinweis zu vorübergehend nicht funktionierenden Verlinkungen Aufgrund der Umstellung der Internetseite des DPMA auf ein neues Redaktionssystem zum 10. November 2026 haben sich sämtliche URLs sowie die Verlinkungen auf…
Formulare und weitere Unterlagen für Gebrauchsmuster Hinweis zu vorübergehend nicht funktionierenden Verlinkungen Aufgrund der Umstellung der Internetseite des DPMA auf ein neues Redaktionssystem zum 10. November 2026 haben sich sämtliche URLs sowie die Verlinkungen…
Aufgrund der Umstellung der Internetseite des DPMA auf ein neues Redaktionssystem zum 10. November 2026 haben sich sämtliche URLs sowie die Verlinkungen auf interne Medien (Dokumente, Videos) geändert. Die vom DPMA bereitgestellten amtlichen Vordrucke können derzeit…
„Erfindungen können die Welt verändern“ Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) ruft Erfinderinnen und Erfinder zum rechtzeitigen und umfassenden Schutz ihres geistigen Eigentums auf – DPMA informiert mit Partnerorganisationen auf der Messe iENA in…
DPMA-Präsidentin gratuliert den Gewinnerinnen und Gewinnern: "Beeindruckende Bandbreite" Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Eva Schewior, beglückwünscht die Gewinner des Innovationspreis Bayern, der am 26. Oktober 2026 in München verliehen worden…
Mitteilungen der Präsidentin Mitteilung Nr. 3/26 der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts über die Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2026 bis einschließlich 1. Januar 2027 Mitteilung Nr. 2/26 der Präsidentin des…
Was Sie auf unserer Internet-Seite finden Die wichtigsten Informationen im Überblick Das Deutsche Patent- und Markenamt heißt kurz DPMA. Auf der Internet-Seite vom DPMA finden Sie viele Informationen. Zum Beispiel über Patente, Marken und Designs. Sie möchten wissen,…
Zusatzerklärung von natürlichen Personen für Anträge/Anmeldungen und Einreichungen aufgrund des 14. Sanktionspakets gegen Russland i.S. des Art. 5s Abs. 1 VO (EU) 833/2014 a9520/10.26 a9520/10.26
Formulaire de déclaration supplémentaire des personnes physiques pour les requêtes/demandes et la soumission de documents en raison du 14ème paquet de sanctions contre la Russie au sens de l’article 5s, paragraphe 1, du règlement (UE) no 833/2014 a9520.2/10.26…