Netiquette Liebe Nutzerinnen und Nutzer der Social-Media-Angebote des DPMA, wir freuen uns, dass Sie die Social-Media-Angebote des DPMA nutzen, und auf den gegenseitigen Austausch! Beteiligen Sie sich gerne an Diskussionen. Wir bitten jedoch um die Einhaltung unserer…
Einstieg beim Deutschen Patent- und Markenamt Jetzt einsteigen beim DPMA Ob Sie aus der Ausbildung oder aus dem Studium ins Berufsleben starten oder Ihre Erfahrung auf einem neuen Feld einbringen wollen: Hier finden Sie alle Berufsfelder, die das DPMA zu bieten hat,…
Schutzfähigkeit Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden? Wie beim Patent können als Gebrauchsmuster alle technischen Erfindungen geschützt werden. Dazu zählen auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Nicht schutzfähig sind: Entdeckungen sowie…
Post-it Karriere der Klebezettelchen (mit schleppendem Beginn) Jede Erfindung ist wertlos, solange man nicht weiß, wofür man sie nutzen kann. „Gewerbliche Anwendbarkeit“ gehört beim DPMA daher zu den Voraussetzungen für die Patentfähigkeit einer Erfindung. Es kann…
Deutsches Patentamt (1945-1998) bzw. Deutsches Patent- und Markenamt (seit 1998) Prof. Dr. jur. Eduard Reimer Amtszeit: 1. Oktober 1949 - 5. Juni 1957 Die "patentamtslose" Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges dauerte bis zum 1. Oktober 1949. An diesem Tag nahm…
Gebühren für Designschutz Gebührenübersicht für: Nationale Designanmeldungen Erstreckungsgebühren Hinweise und Zahlungsfristen Das DPMA warnt vor - teilweise irreführenden - Zahlungsaufforderungen Gebühren für Designanmeldungen Bei einer Schutzdauer von zunächst 5…
Computerimplementierte Erfindungen Software ist im Zeitalter von Internet, Smartphones und der Digitalisierung in der „Industrie 4.0“ aus der Technik nicht mehr wegzudenken. Viele aktuelle Innovationen liegen auf dem Gebiet der digitalen Datenverarbeitung. Somit…
Reichspatentamt 1919 - 1945 Friedrich von Specht Amtszeit: 1. Mai 1921 - 30. September 1928 Der Enkel des gleichnamigen berühmten Militärs, geboren am 6. August 1860 in Kassel, war als Jurist in verschiedenen Funktionen in Justiz und Regierungsbehörden tätig, ehe er…
Nachträgliche Benennung Mit dem Antrag auf nachträgliche Benennung können Sie zu Ihrer international registrierten Marke weitere Länder oder für ein bereits benanntes Land weitere Waren und Dienstleistungen aus dem Verzeichnis Ihrer internationalen Registrierung…