Neue Schutzhindernisse Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen als Schutzhindernisse in das MarkenG aufgenommen Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Lebensmittel, Wein und Spirituosen, die nach nationalen oder europäischen…
Donald Duck und Carl Barks Als die Ente Mensch ward Er war einer der ganz großen Künstler des 20. Jahrhundert: Carl Barks. Sie kennen diesen Namen nicht? Nun, so ging es seinen größten Fans auch viele Jahre lang. In seiner aktiven Zeit war er nur als der anonyme…
Comic-Kultur und Schutzrechte Der Kobold und seine "Mutter" Ellis Kaut Pumuckl Beim Klabautermann! Der Pumuckl Kobold ist heute populärer denn je: Kürzlich lief ein neuer Kinofilm mit ihm und eine neue Fernsehserie mit seinen Abenteuern geht in die zweite Staffel.…
Klassifikation von Nizza Die "Nizza-Klassifikation" ("Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken", NCL) ist ein internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen. Ihr Name geht auf ein Übereinkommen zurück,…
Neu seit Januar 2019: Eintragung von Lizenzen und Bereitschaftserklärungen im Register Markenlizenzen werden jetzt auf Antrag des Markeninhabers (Lizenzgeber) oder des Lizenznehmers ins Register eingetragen, wenn der jeweils andere Teil der Eintragung zustimmt. Dabei…
Statistiken Zahlen, Daten, Fakten zu gewerblichen Schutzrechten Statistiken und sämtliche Angaben in Tabellenform haben wir beim jeweiligen Schutzrecht für Sie zusammengestellt: Patente Gebrauchsmuster Marken Designs CSV-Statistiken Zahl des Monats Die Tabellen mit…
Änderungen zur Schutzdauer und der Verlängerung von Marken Wie man die Schutzdauer von Marken berechnet Die Schutzdauer einer ab dem 14. Januar 2019 eingetragenen Marke endet nach zehn Jahren mit Ablauf des Tages, der dem Tag der Anmeldung entspricht (zum Beispiel…
Ludwig II. von Bayern Der Märchenkönig und die Marken Ein „ewiges Rätsel“ wollte er bleiben – das ist König Ludwig II. gelungen. Vor allem die Umstände seines Todes im Starnberger See am 13. Juni 1886 werden wohl für immer mysteriös bleiben. Seine Geheimnisse und vor…
Prüfung, Eintragung und Verlängerung Der Weg Ihrer Marke ins Register Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben , nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen.…
Markenformen und deren Darstellung Als Marke schützen lassen sich Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge, aber auch sonstige Zeichen . Wortmarke Wortmarken sind Marken ohne grafische oder farbige…