Gebühren für Patentschutz Weitere Themen FAQ zu Patentgebühren Gebührenübersicht für: Nationale Patentanmeldung PCT-Patentanmeldung Europäisches Patent in der nationalen Phase Das DPMA warnt vor - teilweise irreführenden - Zahlungsaufforderungen Patentgebühren im…
Akteneinsicht In welche Akten kann Einsicht genommen werden? Die Einsichtnahme in die Akten folgender Schutzrechtsverfahren ist für alle Personen und gebührenfrei möglich: Patentanmeldungen nach der Offenlegung (vgl. § 31 PatG) Gebrauchsmuster (§ 8 Abs. 5 GbmG) mit…
Dienststellen des DPMA in München In München finden Sie das Deutsche Patent- und Markenamt an drei Standorten: München, Zweibrückenstraße 12 München, Anzinger Straße 29 München, Cincinnatistraße 64 Zweibrückenstraße 12, 80331 München DPMA-Hauptsitz mit Amtsleitung,…
DPMA-Dienststelle in Jena Goethestraße 1, 07743 Jena Designabteilung, Nichtigkeitsverfahren Markenabteilung, Markenverwaltung Patentabteilungen Zentraler Kundenservice Verwaltungs- und IT-Einheiten Anfahrt - Sie erreichen die Dienststelle in Jena mit öffentlichen…
DPMA direktPro Weitere Themen Einreichung von Unterlagen Voraussetzungen/Anforderungen Dokumentationen Programm-Download Datenschutzerklärung Fragen zu DPMAdirektPro Elektronischer Rechtsverkehr beim DPMA Das Programm DPMA direktPro ermöglicht es Ihnen, eine…
Online-Akteneinsicht Die elektronische Akteneinsicht Die elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren steht Ihnen online und kostenfrei über das Informationssystem DPMA register zur Verfügung. Für Marken- und Designverfahren ist die…
DPMA-Jahresstatistik 2025: Zahl der Erfindungen deutlich gestiegen Innovationstätigkeit in Digitaltechnologien und bei Elektromobilität legt massiv zu – Automobilindustrie weiter anmeldestärkste Branche – Nachfrage nach Markenschutz boomt unter anderem durch…
Vortragsservice Unterstützung für Veranstaltungen zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes Sie planen eine Veranstaltung und suchen Know-how von Fachleuten? Gerne bemühen wir uns, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten passend zu Ihrem jeweiligen Thema eine…
Die Gewährleistungsmarke Neben den Standardfall der Individualmarke zur Unterscheidung von Produkten eines Anbieters von den Produkten eines anderen Anbieters trat die (sehr seltene und nur für wenige Konstellationen geeignete!) Gewährleistungsmarke. Seit 2019 neue…
Erweiterte Auswahl an Markenformen - attraktive Varianten für einen modernen Markenauftritt Geänderte Vorgaben unterstützen neue Markenformen Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es seit Januar 2019, dass sie eindeutig und klar bestimmbar…