Markenformen und deren Darstellung Als Marke schützen lassen sich Wörter, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Formen, Farben, Hologramme, Multimediazeichen, Klänge, aber auch sonstige Zeichen . Wortmarke Wortmarken sind Marken ohne grafische oder farbige…
Prüfung, Eintragung und Verlängerung Der Weg Ihrer Marke ins Register Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben , nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen.…
Änderungen zur Schutzdauer und der Verlängerung von Marken Wie man die Schutzdauer von Marken berechnet Die Schutzdauer einer ab dem 14. Januar 2019 eingetragenen Marke endet nach zehn Jahren mit Ablauf des Tages, der dem Tag der Anmeldung entspricht (zum Beispiel…
Statistiken Zahlen, Daten, Fakten zu gewerblichen Schutzrechten Statistiken und sämtliche Angaben in Tabellenform haben wir beim jeweiligen Schutzrecht für Sie zusammengestellt: Patente Gebrauchsmuster Marken Designs CSV-Statistiken Zahl des Monats Die Tabellen mit…
Neu seit Januar 2019: Eintragung von Lizenzen und Bereitschaftserklärungen im Register Markenlizenzen werden jetzt auf Antrag des Markeninhabers (Lizenzgeber) oder des Lizenznehmers ins Register eingetragen, wenn der jeweils andere Teil der Eintragung zustimmt. Dabei…
Klassifikation von Nizza Die "Nizza-Klassifikation" ("Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken", NCL) ist ein internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen. Ihr Name geht auf ein Übereinkommen zurück,…
Donald Duck und Carl Barks Als die Ente Mensch ward Er war einer der ganz großen Künstler des 20. Jahrhundert: Carl Barks. Sie kennen diesen Namen nicht? Nun, so ging es seinen größten Fans auch viele Jahre lang. In seiner aktiven Zeit war er nur als der anonyme…
Neue Schutzhindernisse Geschützte geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen als Schutzhindernisse in das MarkenG aufgenommen Geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Lebensmittel, Wein und Spirituosen, die nach nationalen oder europäischen…
Erweiterte Auswahl an Markenformen - attraktive Varianten für einen modernen Markenauftritt Geänderte Vorgaben unterstützen neue Markenformen Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es seit Januar 2019, dass sie eindeutig und klar bestimmbar…
Die Gewährleistungsmarke Neben den Standardfall der Individualmarke zur Unterscheidung von Produkten eines Anbieters von den Produkten eines anderen Anbieters trat die (sehr seltene und nur für wenige Konstellationen geeignete!) Gewährleistungsmarke. Seit 2019 neue…