Designschutz im Ausland Überblick Eingetragene Designs entfalten ihre rechtliche Wirkung nur in dem Land, in dem sie eingetragen sind (Territorialitätsprinzip). Das heißt, beim DPMA eingetragene Designs gelten nur in der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie auch…
Markenschutz Weitere Themen Konvergenzprojekte der EU Neues seit MaMoG Was ist eine Marke? Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Anbieters in Unterscheidung zu denjenigen anderer Anbieter. Schutzfähig sind Zeichen, die diesen…
30 Jahre Deutsche Einheit - zwei deutsche Patentämter wurden eins Weitere Themen Persönliche Erinnerungen Traditionsmarken Ost Das DPMA heute 30 Jahre Einheit im gewerblichen Rechtsschutz Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), heute das Deutsche…
Liste der Datenbezieher A - G Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum 2K Patentanwälte Blasberg Kewitz & Reichel Partnerschaft mbB Frankfurt/Main Deutschland 2016- A AB Science SA Paris Frankreich 2011 - ABP Patent Network GmbH Windischgarsten Österreich 2012 - Acht…
Klassifikationspraxis beim DPMA harmonisiert Im Zuge der Implementierung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB) wurde deutlich, dass die Klassifikationspraxen der nationalen Markenämter Europas untereinander sowie in Bezug auf die Praxis des Amtes der…
Liste der Datenbezieher T - Z Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum T Anwaltskanzlei Taskin Stuttgart Deutschland 2017 - TAVA UG Oberschleißheim Deutschland 2015 - Technische Universität Berlin Berlin Deutschland Altdaten, 2011 Technische Universität Chemnitz…
Liste der Datenbezieher H - M Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum H Patentanwaltskanzlei Haschick Cottbus Deutschland 2011 - Hbg-IT Lüdinghausen Deutschland 2014 - Henkel Patentanwälte GbR München Deutschland 2013 - Holler Rechtsanwälte Frankfurt Deutschland 2011…
Liste der Datenbezieher N - S Datenbezieher Sitz Land Lieferzeitraum N NameRobot GmbH München Deutschland 2013 - Nameshield Angers Frankreich 2014 - NeoScio Iserlohn Deutschland Altdaten, 2011 Netlabor Network Solutions München Deutschland 2013 - North Data GmbH…
Patente, Marken & Co. im Kurzporträt Auf dieser Seite geben wir Ihnen einen kurzen Überblick zu den gewerblichen Schutzrechten für geistiges Eigentum, die Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen können. Gewerbliche Schutzrechte - Kurzübersicht…
Bernd Antonius „Im AfEP gab es eine Struktur, die wir heute im Patentamt auch wieder finden mit Präsident, Vizepräsident und Hauptabteilungen, die nach fachlichen Gesichtspunkten untergliedert waren. Wichtig war die Hauptabteilung Dokumentation, die vor allem für die…